Beiträge vom Juni 2015

Lebensmittel sind mehr wert – Bauern brauchen faire Preise

24. Juni 2015  Landwirtschaft, Umwelt

Wie die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, mitteilt, wird sie nicht nur der Einladung zum heutigen Empfang auf dem Deutschen Bauerntag folgen, sondern morgen früh auch an der Protestaktion der Thüringer Landwirte teilnehmen. „Ich kenne die Herausforderungen, vor denen die Landwirtschaft steht, ebenso wie die Sorgen und Nöte der Bäuerinnen und Bauern, deshalb werde ich morgen um 7.00 Uhr bei ihnen vor der Erfurter Messe sein.“

 

Die Landwirtschaft stehe vor großen Herausforderungen mit Blick auf das Tierwohl und eine umweltverträgliche Produktion, Umsetzungen in diesen Bereichen kosteten auch Geld. „Da sind die gegenwärtigen Preisverfälle für Milch und Fleisch, hervorgerufen durch das Ende der Milchquote und den Ausfuhrstopp nach Russland aufgrund der Sanktionspolitik der EU und der Bundesregierung, existenzbedrohend“, so Scheringer-Wright. Es gehe darum, Wege zu finden, wie die Landwirtschaft diese politischen Großwetterlagen durchschiffen könne, ohne Produktion und Arbeitsplätze aufgeben zu müssen und trotzdem Tierwohl und Umweltverträglichkeit weiter voranzubringen. Ein wichtiger Adressat ist hier der Bundeslandwirtschaftsminister, denn auf Bundesebene wird entschieden, welche Handelsbeziehungen erlaubt sind oder nicht. Die Sanktionen gegenüber Russland seien aufzugeben, im Interesse auch der Thüringer Bauern müssten die Handelsbeziehungen wieder normalisiert werden, fordert Scheringer-Wright.

 

„Auch die Gesetzesinitiative des Bundeslandwirtschaftsministers, beim Anbau von gentechnisch veränderten  Pflanzen alles auf die Länder abzuwälzen, ist inakzeptabel, da will  der Minister Verantwortung wegschieben zu Lasten der Länder und im Endeffekt auch zu Lasten der Bäuerinnen und Bauern“, erklärt Scheringer-Wright. Auch diese Herangehensweise der Bundesebene an landwirtschaftliche Probleme sei nicht hinnehmbar und sollten morgen thematisiert werden.

Share Button

Wichtige Initiative zur Gestaltung einer vielfältigen Landwirtschaft wurde auf den Weg gebracht

„Mit der Annahme des Entschließungsantrags zur künftigen Erhöhung des Kulturlandschaftsprogramms (KULAP) durch die Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist der verabschiedete Haushalt auch für die Landwirtschaft eine runde Sache geworden“, stellt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Johanna Scheringer-Wright, fest.

 

BieneFür die Gestaltung einer vielfältigen Landwirtschaft sei gerade die Aufstockung des KULAP wichtig. In diesem Programm werde zum Beispiel die Vielfalt der Kulturarten auf den Feldern gefördert, erläutert die Agrarexpertin der Linksfraktion. Das betreffe gerade auch Pflanzen, die zwar ökonomisch nicht lukrativ, aber für die Artenvielfalt, die Bienen und andere Bestäuber, sowie weitere Lebewesen sehr wichtig seien. „Wenn wir dem Entstehen einer sogenannten Agrarsteppe entgegentreten wollen, brauchen wir hier dringend eine Erhöhung“, erklärt Scheringer-Wright. So stehe es auch im Koalitionsvertrag.

Im laufenden Jahr sei eine hohe Nachfrage nach KULAP mit sehr vielen Antragstellern zu verzeichnen. „Deshalb war es notwendig, hier ein politisches Signal zu setzen, um zu zeigen, dass uns die Kulturlandschaft wichtig ist“, so Scheringer-Wright weiter. „Wohl wissend, dass Änderungen auch von der EU-Kommission genehmigt werden müssen, bin ich aber sehr zuversichtlich, dass es gelingen wird, zukünftig eine Aufstockung zu gewährleisten“, betont die Abgeordnete abschließend. Auch die EU-Kommission werde sich einer Nachjustierung für mehr Artenvielfalt nicht verschließen.

Share Button

Solidarisch mit Geflüchteten

22. Juni 2015  Allgemein

„Zum Weltflüchtlingstag am Samstag, den 20.Juni 2015 wird DIE LINKE in Städten in der ganzen Bundesrepublik Solidaritätsaktionendurchführen, so auch in Gotha,“ kündigt die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE Scheringer-Wright an, die auch Mitglied im Bundesparteivorstand ihrer Partei ist.

Mehr als 60 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Damit sind so viele Flüchtlinge wie noch nie unterwegs, um Schutz und Aufnahme zu finden. Gründe dafür sind Kriege, Gewalt, politische Verfolgung und Natur- und Hungerskatastrophen.

Die Ergebnisse des jüngsten Flüchtlingsgipfels bleiben hinter dem Notwendigen zurück: Der Bund muss die Kosten für Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge dauerhaft übernehmen, um die Kommunen zu entlasten. Eine Beteiligung an den Kosten reicht nicht aus. Dass konkrete Entscheidungen erst im Herbst getroffen werden sollen, ist für viele akute Probleme zu spät.

„Wir fordern, dass das Zwangsverteilungssystem von Menschen über den Königsteiner Schlüssel ein Ende findet. Dies ermöglicht es Flüchtlingen, bei Bekannten und Verwandten unterzukommen und eine schnelle Aufnahme in der Gesellschaft zu finden, “ erklärt Scheringer-Wright. Flüchtlinge brauchen schnell Beratung und Sprachunterricht sowie eine zügige und unbürokratische Anerkennung ihrer Qualifikationen. Viele sind gekommen, um zu bleiben und wollen selbst für sich und ihre Familien sorgen.

„Allen Überlegungen aus Unionskreisen, das Asylrecht weiter einzuschränken und weitere Staaten für „verfolgungsfrei“ zu erklären, obwohl dort massive rassistische Verfolgung vor allem von Roma geschieht, weisen wir entschieden zurück“ so Scheringer-Wright.

 

Konsequenzen des geplanten Gesetzes zur Asylrechtsverschärfung und Hintergrundinfos:

 

+ massive Ausweitung von Abschiebehaft //
das bedeutet 18 Monate Knast bei Einreise über ein anderes EU-Land, oder wenn Identitätspapiere fehlen, wenn Geld für Fluchthelfer*innen bezahlt wurde, oder wenn eine Abschiebung verhindert werden kann

 

+ 5-jährige Einreise- und Aufenthaltssperren bei einem abgelehnten Asylantrag //
diese gelten im gesamten EU-Raum, währenddessen ist mensch nicht mehr berechtigt, einen Aufenthaltstitel zu bekommen, es hebelt Bleiberecht aus

 

+ Ausweisungsinteresse auch bei Menschen mit Aufenthaltstitel //
bei Straffälligkeit oder bei Verletzung der “Grundordnung” (Bsp.: politische Betätigung)

 

+Von Abschiebehaft und „Ausreisegewahrsam“, effizienteren Abschiebungen und verhängnisvollen Aufenthaltsverboten und Wiedereinreisesperren sind insbesondere betroffen: Menschen im Dublinverfahren, langjährig Geduldete, die ihre Identität nicht preisgegeben haben, sich bisher einer Abschiebung widersetzt haben oder auf ihrem Weg Fluchthelfer_innen in Anspruch nehmen mussten, und alle Neuankommenden, bei denen dies der Fall ist.

 

+Im Gesetzgebungsdiskurs werden die Perspektiven der Betroffenen, der Migrierenden, all derer, die auf der Flucht ihr Leben riskieren und hier noch immer nicht ankommen dürfen, konsequent ausgeblendet und Flüchtende stattdessen zur Projektionsfläche für soziale und wirtschaftliche Ungerechtigkeiten und Probleme gemacht.

 

mehr Infos unter:

stopasyllaw.blogsport.eu

asylrechtsverschaerfung-stoppen.de

proasyl.de

 

Share Button

Aufsuchung von Kalisalzen in „Küllstedt“ und „Gräfentonna“

09. Juni 2015  Lokales, Umwelt

Im Januar 2015 genehmigte das Landesbergamt die Pläne des australischen Unternehmens East Exploration, in den Erkundungsgebieten „Küllstedt“ und „Gräfentonna“ mit der Suche nach Kalisalzen zu beginnen. Betroffen sind im Erkundungsgebiet „Küllstedt“ 30 Gemeinden und im Erkundungsgebiet „Gräfentonna“ 27 Gemeinden. Von den insgesamt 57 betroffenen Gemeinden gaben 43 eine ablehnende Stellungnahme ab.

Diese Gemeinden stehen vor einer längeren juristischen Auseinandersetzung. Sollte der Widerspruch der Gemeinden abgelehnt werden, bleibt die Möglichkeit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht.

Neben dem Widerstand der Gemeinden und ihrer Bürgermeister, gibt es in der betroffenen Region Menschen die selbst aktiv werden. Organisiert in Bürgerinitiativen stehen ihnen andere Mittel und Wege zur Verfügung als Widerspruch und Klage, um ihre Interessen zu verteidigen.

Für alle Interessierten empfehle ich einen ausführlichen Artikel der TA vom 18. Mai.

Und die mündliche Anfrage (Drucksache 6/526), sowie die Antwort der Landesregierung (Drucksache 6/583)

Kleine Anfrage zur Salzaufsuchung

Antwort der Landesregierung

 

Share Button

Mit dem „Zu Hause“ verbunden

06. Juni 2015  Allgemein

Wieder einmal konnte der Verein Alternative_54 e.V. der LINKEN Fraktion im Thüringer Landtag einen Verein in unserem Kreis mit finanziellen Mitteln bei einem Projekt unterstützen.
Die Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright konnte dem Heimatverein Molschleben einen Scheck in Höhe von 350 Euro übergeben.
Die Mitglieder und Unterstützer des Heimatvereins Molschleben haben in einem liebevoll wieder aufgebauten Bauerngehöft die Geschichte, das Leben und die Tradition ihres Dorfes festgehalten und auf verschiedenen Ebenen in einem kleinen Museum ausgestellt. Die Vereinsvorsitzende Sylke Möncher erläuterte in Ihrer Eröffnungsrede, dass ca. 48 Mitglieder den Verein mit verschiedenen Projekten und viel Arbeit diese Tradition aufrechterhalten. So gibt es zum Beispiel eine Näh- und Strickgruppe, eine Tanzgruppe und in einem noch erhaltenen Backofen wird jedes Jahr ein traditionelles Kuchen- und Brotbacken veranstaltet.
An den liebevoll gesammelten Einrichtungen, Küchengeräte, Werkzeuge, Trachten und Landmaschine kann man sich eine Vorstellung verschaffen, wie das Landleben in der „früheren Zeit“ organisiert war.
In einer kleinen, selbst eingerichtete Werkstatt werden, in unermüdlicher Kleinarbeit, immer noch Maschinen, Einrichtungen oder Wirtschaftsgegenstände repariert, restauriert, um sie im Museum schließlich auszustellen. Stolz berichteten uns die Mitglieder, dass es viele Nachfragen aus Schulen und Kindergärten gibt, die sich gern durch das Museum führen lassen, um etwas aus diesem Leben zu erfahren.

Share Button

Unterstützung zum Kindertag

02. Juni 2015  Allgemein

Wie jedes Jahr veranstalten die auszubildenden ErzieherInnen der Gobi anlässlich des Kindertages auch in diesem Jahr ein kleines Kinderfest in einem Kindergarten. Das wichtigste bringen die Azubis selbst mit, Spaß an ihrem zukünftigen Beruf, Engagement und das Wissen um die hohe Verantwortung in der frühkindlichen Bildung und Erziehung. Die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright unterstützte die Azubis mit einer kleinen Sachspende für ihr Kinderfest – Kinderschminke und Malfarben haben hoffentlich dazu beigetragen, auch einen verregneten 1. Juni zu einem schönen Kindertag machen.

Mit Spielen, Feiern, Quiz und viel Fröhlichkeit wird dieser Tag für die Kinder etwas Besonderes. Erzieherinnen und Erzieher lassen sich gerade an diesem Tag immer etwas Schönes einfallen und viele Vereine und Verbände stehen helfend zur Seite. Erinnert wird aber auch an diesem Tag – es wird an die Kinder gedacht, die nicht an Feierlichkeiten teilnehmen können oder nicht am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

Dieses Jahr war dieser Tag von einer gewissen Spannung überschattet. Der Leistungsdruck auf das KITA-Personal, der Ausfall von Erzieherinnen und Erziehern und eine gerade ausreichende Entlohnung haben viele dieser Beschäftigten zum Streik in den öffentlichen KITA-Einrichtungen veranlasst. Dabei geht es nicht nur um eine Lohnerhöhung, es geht um die gerechte Anerkennung dieses Berufes. Niedrige Einstufung bei Neueinstellungen und langjährige Wartezeiten auf eine Höherstufung sind ein Problem. Auch Erzieherinnen und Erzieher wollen ihre Zukunft planen, ihr Leben langfristig gestalten können und dafür brauchen sie Zusagen und Sicherheiten. Die Eltern wollen, dass ihre Kinder tagsüber wohlbehütet und sicher versorgt werden und sich gut entwickeln können. Für diese verantwortungsvolle Aufgabe ist den Erzieherinnen und Erzieher eine angemessene Anerkennung zuzubilligen. Die Linke unterstützt nicht nur die Forderungen der streikenden Belegschaft, auch die Anliegen der künftigen Erzieherinnen und Erzieher liegen ihr am Herzen. „Die Arbeit mit Kindern ist eine der wichtigsten und verantwortungsvollsten Aufgaben, die es gibt, deshalb sollte diese Arbeit auch gut bezahlt werden“ erklärt Scheringer-Wright. Sie hofft daher auf ein gutes Ergebnis der Tarifverhandlungen, die am Kindertag begonnen haben.

Share Button