Beiträge vom Dezember 2014

Ich wünsche uns allen geruhsame Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

26. Dezember 2014  Allgemein, Mein Wahlkreis

FB_IMG_1419525189466Ein ereignisreiches Jahr liegt hintern uns – was wird 2015 bringen? 

Die vergangene Landtagswahl hat auch mir den Einzug in den Thüringer Landtag ermöglicht. Mit 28,6% der Erststimmen und 25,5% der Landesstimmen für DIE LINKE ist es gelungen, im Wahlkreis 16 (Gotha III, Sömmerda I) die Stimmenanteile bei den Erststimmen um 6,3% und bei den Landesstimmen um 2,1% zu steigern. Dafür möchte ich allen Wählerinnen und Wählern, aber auch allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern noch einmal ausdrücklich danken.

Der Partei DIE LINKE ist es erstmals gelungen in eine Regierung einzutreten unter Führung eines linken Ministerpräsidenten. Die Koalitionsbildung war nicht einfach. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sehr große Zugeständnisse von den linken Verhandlungspartnern gefordert, es ging darum, eingeschworen zu werden. Unterschiedliche Auffassungen, wie ein Rechtsstaat definiert wird, oder wie eine Verfassung auszusehen hat, waren und sind nicht erwünscht – mit der Festlegung der DDR als „Unrechtsstaat“ wird die gegenwärtige, euro-zentristische Definitionshoheit des bürgerlichen Mainstreams widergespiegelt. Diese Einseitigkeit kann nicht befriedigen. Bei allem Unrecht, das in der DDR geschehen ist, war dieser Staat doch ein legitimer Versuch nach dem verheerenden Faschismus ein anderes Deutschland, eine bessere Welt aufzubauen: ohne Kapitalismus, eine Gesellschaft der Freien und Gleichen. Auch wenn das im Endeffekt gescheitert ist, wurden in diesem Versuch wertvolle Erfahrungen gewonnen, die es zu nutzen gilt.

Die Losung „eine bessere Welt ist möglich“ ist heute wichtiger denn je. Niemals zuvor gab es so viele Kriege auf der Welt. Mitten drin deutsche Waffen, deutsches Geld. Auch in Thüringen gibt es Waffenschmieden, wird an Universitäten Rüstungsforschung betrieben. Hier gilt es umzusteuern, um die Welt friedlicher zu machen, damit Menschen nicht ständig Opfer von Mord, Gewalt und Vertreibung werden. Gleichzeitig sind Flüchtlinge hier willkommen zu heißen und es ist ihnen sichere Zuflucht zu gewähren. 2015 jähren sich die Befreiung Europas vom Faschismus und das Ende des 2. Weltkrieges zum 70. Mal. Schon das sind Anlässe, um sich erst recht für Frieden, zivile Konfliktlösungen und Menschenrechte einzusetzen. Anti-Militarismus muss die Grundhaltung bleiben aus der wir Lösungsvorschläge entwickeln.

Im neuen Jahr werden auch andere drängende Fragen zu bearbeiten sein: wie geht es weiter mit Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, wie verwirklichen wir eine gute Landnutzungspolitik, die Flächenversiegelung eindämmt. Wie erhalten und erhöhen wir die Vielfalt in der Landwirtschaft und dem Wald und wie befördern wir Biodiversität und Tierschutz. Und last not least, wie setzen wir eine regionale Entwicklung um, die in Stadt und Land gutes Leben für alle ermöglicht. Als Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wird die Bearbeitung solcher Fragen für mich weiterhin Priorität haben. Gleichzeitig bin ich als Abgeordnete Ansprechpartnerin für jegliche Themen und lade alle herzlich ein, mit mir ins Gespräch zu kommen.

Ich möchte allen für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr danken und möchte die Zusammenarbeit für 2015 weiter intensivieren.

Mit besten Grüßen

signum

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Volkstrauertag gestern wie heute

01. Dezember 2014  Mein Wahlkreis

Auch in diesem Jahr hatte eine Kameradschaft der NPD zum Schweigemarsch und Heldengedenkstunde in Friedrichroda aufgerufen. Ein Bündnis aus Gewerkschaft, Vereinen und Verbänden, Parteien und Antifaschistischen Gruppen aus dem Landkreis Gotha haben sich bekannt, einen Aufruf an alle demokratischen Kräfte, Bürgerinnen und Bürger zu richten, in dem sie zur Kundgebung gegen das Heldengedenken und gegen die nationalistische Verherrlichung der Kriege an diesem Tag aufrufen.
Am Sonntagnachmittag des Volkstrauertages kamen viele antifaschistische Gruppen, Mitglieder aus den verschiedenen demokratischen Parteien und Bürgerinnen und Bürger der Stadt Friedrichroda dem Aufruf nach. Auf der Kundgebung wurde deutlich gemacht, dass es gilt, den Volkstrauertag in dieser Form abzuschaffen, dass es gilt, dem Heldengedenken und der Ehrung der faschistischen Schergen Einhalt zu gebieten und dass es gilt, der Gleichsetzung von Opfern und Tätern des verbrecherischen Nazisystems entgegen zu wirken.
In fast allen Reden kam ein Unverständnis über das Verhalten der kommunalen Verantwortlichen mit deren Spitze des Bürgermeisters Herr Klöppel zum Ausdruck. Sein Agieren gegen das Auftreten und gegen diese Aktionen konnte das Bündnis nicht verstehen. In einer vorrausgegangenen Pressekonferenz gab Herr Klöppel zum Ausdruck, dass das Verständnis bei den Bürgern sehr verhalten ist. Grund dafür seien die Tradition des Volkstrauertages und die unbegründeten Aktionen durch die antifaschistischen Gruppen und Vereine in „seiner“ Stadt. Zudem ist Herr Klöppel der Meinung, dass dieser Aufmarsch nichts mit Friedrichroda zu tun habe, sondern von außen hereingetragen würde.
Johanna Scheringer-Wright, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag betonte in ihrer Rede, dass es wichtig sei, gemeinsam gegen Faschismus, Heldengedenken und NS-Verharmlosung aktiv zu werden. Deshalb freute sie sich, dass endlich auch der Bürgermeister der Stadt Friedrichroda Gesicht zeigte gegen die Neonazis und an der Antifa-Kundgebung teilnahm. Scheringer-Wright lobte auch die Initiative der Antifa-Gruppen zur Abschaffung des Volkstrauertages. „Dieser Tag wurde in der Bundesrepublik schon immer dazu genutzt, die Geschichte zu verharmlosen – anstelle aktiv für Frieden einzutreten wurde der Toten gedacht und damit eine Heroisierung der Gefallenen vorgenommen“ erklärte Scheringer-Wright.
Das Bündnis im Landkreis Gotha hat sich auch für das nächste Jahr vorgenommen, Aktionen und Veranstaltungen gegen den Naziaufmarsch in Friedrichroda und gegen ein Heldengedenken an diesem Tag zu organisieren.

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