Beiträge vom August 2014

Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums muss nachjustiert werden

20. August 2014  Aus dem Landtag, Landwirtschaft, Umwelt

„Es ist wichtig, die Agrarbeihilfen und das Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zielgerichtet einzusetzen, damit das Geld auch wirklich da ankommt, wo es gebraucht wird und wir zu einer ertragreichen, sozial- und umweltverträglichen ländlichen Entwicklung kommen“, so Dr. Johanna Scheringer-Wright in Reaktion auf die heute von Agrarminister Reinholz angekündigten Förderschwerpunkte für den ländlichen Raum.

Die Sprecherin der Linksfraktion für Landesentwicklung und ländliche Räume merkt jedoch kritisch an, dass das Programm zur Dorferneuerung natürlich nur von finanzstarken Kommunen durchgeführt werden könne: „Damit nehmen einige Dörfer immer wieder teil, andere können sich das aufgrund fehlender Eigenmittel gar nicht leisten.“

Zudem müsse die Vergabe von Agrarinvestitionsbeihilfen (AIP) noch stärker an Kriterien für tiergerechte Stallbauten ausgerichtet werden. „Gerade im Schweinestallbau ist das Programm immer noch nicht zufriedenstellend“, betont die Abgeordnete. Mit Blick auf die immer weiter zurückgehende Schafhaltung in Thüringen verweist sie auf die dadurch entstehenden Probleme bei der Beweidung von Grünlandflächen, die nicht intensiv genutzt werden können. „Hier müsste das vorgestellte Programm noch stärker auch für die Förderung der Schafhaltung ausgestaltet werden“, sagt Frau Scheringer-Wright.

Dass die Abwasserentsorgung zusätzlich in das Förderprogramm aufgenommen wurde, wertet die LINKE-Politikerin als „Eingeständnis dafür, dass es in diesem Bereich gravierende Probleme gibt, die die CDU-Landesregierung jahrzehntelang verschleppt hat. Leidtragende sind die Bürgerinnen und Bürger. Immer noch gibt es Haushalte und ganze Dörfer, die nicht wissen, ob und wann sie an eine Kläranlage angeschlossen werden. Zudem wälzt das Land diese Probleme dann auf die Einzelnen ab, weil die oft ad hoc aufgefordert werden, neue Kleinkläranlagen zu bauen, obwohl immer ein zentraler Abwasseranschluss geplant war. Das ist unzumutbar für die Bürger und zeugt von der Unfähigkeit der Landesregierung und der Zweckverbände, geordnet vorzugehen“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Dr. Johanna Scheringer-Wright vor Ort

09. August 2014  Allgemein, Landtagswahl, Lokales

Infostand 9.8.14Die Direktkandidatin im Wahlkreis 16 (Gotha III – Sömmerda I) führte dieses Wochenende einen Infostand in Wechmar durch.

„Ich freue mich darauf mit den Einwohnerinnen und Einwohnern im Landkreis Gotha und Sömmerda ins Gespräch zu kommen und über das Wahlprogramm der Partei DIE LINKE, über meine Vorstellungen der Landespolitik und was aus meiner Sicht gut für die Bevölkerung in Thüringen ist zu diskutieren.“ sagt die gelernte Agrarwissenschaftlerin und gegenwärtige Landtagsabgeordnete Scheringer-Wright.

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Amtstierärzte brauchen dringend Unterstützung

„Die Vereinigung der Tierärztinnen und Tierärzte im öffentlichen Dienst muss offenbar schon einen öffentlichen Hilferuf aussenden, weil sie sich den rapide wachsenden Anforderungen an Kontrolldichten in Tierhaltungen und Lebensmittelbetrieben personell nicht mehr gewachsen sieht“, so die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright mit Blick auf die Mitteilung des Landesverbandes der beamteten Tierärzte Thüringens.

Viehtransport, Foto: animal-liberation-stuttgart.de, Paul McCartneyVon Heike Taubert, zuständige Ministerin im Gesundheitsministerium, sei dieses Problem heute während ihrer Vorstellung des Jahresberichts der amtlichen Lebensmittelüberwachung weitgehend ignoriert worden. Die Abgeordnete weiter: „Dass die Zahl der Amtstierärzte gesunken ist, ist ein Skandal, denn die Aufgaben werden nicht weniger, im Gegenteil: es gibt immer mehr Tiertransporte, auch die Anforderungen bei Kontrollen in Schlachthöfen und Tierzuchtanlagen steigen. Insgesamt ist die Menge der hergestellten und verzehrten tierischen Produkte gestiegen und damit auch die Arbeitsbelastung für die Tierärzte. Thiemendorf ist ein trauriges Beispiel dafür, wie die Lücke zwischen mangelhafter Umsetzung der Gesetze und fehlenden Kontrollkapazitäten zum Leid der Tiere führt. Das muss ein Ende haben.“

Frau Dr. Scheringer-Wright abschließend: „Lebensmittelsicherheit ist oberstes Gebot in der Daseinsvorsorge der Menschen. Daher ist es unabdingbar, mehr Amtstierärzte einzusetzen. Aufgabe der Landesregierung ist es, nicht einen dauernden Personalabbaupfad bis zum Kollaps zu beschreiten, sondern dem wichtigsten Personalbedarf endlich zu entsprechen.“

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Abgeordnete fordert Aufklärung über Antrag auf Aufsuchung von Kalisalz

06. August 2014  Allgemein

Dr. Johanna Scheringer-Wright fordert den Landkreis Gotha und die VG Gräfentonna auf, die Bürgerinnen und Bürger über den Antrag für eine Erlaubnis zur Aufsuchung von Kalisalzen zu informieren.

Wie kürzlich bekannt geworden ist, liegen beim Landesbergbauamt Thüringen Anträge für die Aufsuchung von Kalisalzen vor. Einer davon betrifft das Gebiet um Gräfentonna und damit den Landkreis Gotha. „Nach meinen Informationen ist dieser Antrag inzwischen an den Landkreis Gotha und die betreffenden Kommunen weitergeleitet worden, mit der Aufforderung, bis zum 12.09.2014 eine Stellungnahme abzugeben“ erläutert Scheringer-Wright, Sprecherin für Regionalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Solche Stellungnahmen seien sehr wichtig, weil damit eine erste Entscheidung getroffen würde, ob in einer Region ein Bergbauvorhaben durchgeführt werden könne oder nicht.

„Es erforderlich, schon in diesem frühen Stadium die Bürgerinnen und Bürger zu informieren und einzubeziehen“ verlangt die Landtagsabgeordnete. „Jeder Bergbau verschlingt Fläche und verstärkt den Druck auf die Wasserressourcen, daher sollten sich alle frühzeitig überlegen, ob eine solche Tätigkeit in der Region erwünscht ist oder nicht“, sagt Scheringer-Wright. Grundsätzlich wären nach dem gültigen Regionalplan für Mittelthüringen solche untertägigen Aktivitäten, wie Salzabbau oder auch die Erdgasgewinnung, möglich. „Es kommt jetzt darauf an, genau abzuwägen, um nicht durch unbedachte Bescheide Tür und Tor für umweltschädliche Vorhaben zu öffnen“ so Scheringer-Wright abschließend.

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Wahlkampf-Kampagnenpräsentation DIE LINKE. Thüringen in Erfurt

04. August 2014  Allgemein

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