Beiträge vom Juni 2014

Klimaschutzgesetz auf Bundesebene notwendig

22. Juni 2014  Allgemein

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Kulturkonferenz in Apfelstädt

19. Juni 2014  Aus dem Landtag, Lokales, Politik

IMAG0299Zur Konferenz „Kultur (mit Plan) fördern“ haben die Landtagsfraktion DIE LINKE und das Kommunalpolitische Forum Thüringen e.V. am 19. und 20. Juni nach Apfelstädt bei Erfurt (Hotel Park Inn, Riedweg 1) eingeladen.
Kulturakteure und Kultureinrichtungen brauchen dringend Planungssicherheit. Aus diesem Grund fordert die Linksfraktion seit Jahren ein Kulturfördergesetz für Thüringen, das Kultur als Pflichtaufgabe festschreibt und Förderinstrumente für alle kulturellen Sparten und Bereiche auf Nachhaltigkeit ausrichten kann. „Ein solches Gesetz kann nicht am grünen Tisch entstehen. Es bedarf der Mitarbeit der Kulturakteure und auch der Kommunen“, so die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert. „Deshalb wollen wir mit Kulturschaffenden, Politikern sowie interessierten Bürgern ins Gespräch kommen und gemeinsam Anforderungen an ein Kulturfördergesetz für Thüringen erarbeiten.“ So konnten neben Mistreitern aus anderen Bundesländern auch Hilde Rektorscheck, die Begründerin der Kulturloge e.V., und Prof. Max Welch Guerra von der Bauhaus-Universität Weimar gewonnen werden. „Mit unserer Bundestagsabgeordneten Sigrid Hupach und der Ständigen Kulturpolitischen Konferenz der LINKEN können wir allen Interessierten einen breitgefächerten Blick auf die Thematik anbieten.“

Über die Ergebnisse der Kulturkonferenz wird im Rahmen eines Pressegesprächs morgen, Freitag, den 20. Juni, um 13:30 Uhr, im Tagungsraum im Hotel Park Inn (Saal 1), Apfelstädt, informiert.

Kulturkonferenz2014_Grußwort von Dr. Johanna Scheringer-Wright hier nachlesen.

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Erklärung der Teilnehmer des Bundestreffens der Ökologischen Plattform bei der Partei DIE LINKE am 14. und 15.6.2014 in Milow

15. Juni 2014  Allgemein, Umwelt

Wir, die Teilnehmer des Bundestreffens, hörten am 14.6.2014 von der Staatssekretärin im Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, Almuth Hartwig-Tiedt, eine ausführliche Information über die Umweltpolitik der rot-roten Landesregierung im Allgemeinen und im Besonderen den geplanten Neuaufschluss des Braunkohletagebaus Welzow-Süd II sowie das Agieren und Abstimmungsverhalten der linken Minister in besagter Angelegenheit.OPF-2014-Hauptver-gut

Wir danken Staatssekretärin Hartwig-Tiedt für ihre Bereitschaft, mit uns zu diskutieren, müssen aber erklären, dass wir für die Positionen und das Verhalten des Landesvorstandes der LINKEN und seiner Vertreter in der Regierung in der Angelegenheit Welzow-Süd II kein Verständnis aufbringen können.

Aus ökologischer und parteipolitischer Sicht ist für uns wichtig:

Der vollständige Ausstieg aus der Kohleverstromung ist so schnell wie möglich zu erreichen. Es geht um die Beendigung weiterer Beschädigungen unserer Umwelt und die Konzentration auf erneuerbare Energiequellen.

Bis zu dem anvisierten Zeitpunkt 2040 für das Ende der Kohleverstromung reichen die Vorräte aus den bereits aufgeschlossenen Tagebauen aus.

Jeder Neuaufschluss muss daher Zweifel an der Ehrlichkeit der Absichtserklärungen der verantwortlichen Parteien säen und als Politik für die Konzerne der Kohleindustrie verstanden werden. Er hat auch wirtschaftlich keinen Sinn. Zerstörungen menschlicher Ansiedlungen durch Neuaufschlüsse darf es nicht mehr geben.

Die Glaubwürdigkeit unserer Partei ist schwer beschädigt, denn sie hat sich in ihrem Parteiprogramm entschieden gegen jeden Neuaufschluss ausgesprochen. Ein Handeln gegen den Text des Parteiprogramms, die Wahlkampfaussagen 2009 und die Intention des Koalitionsvertrages muss als Irreführung der WählerInnen gewertet werden. Der Koalitionsvertrag hat eine Zustimmung zum Braunkohlenplan Welzow-Süd II nicht erfordert.
Uns geht es vor allem um die Politik unserer Partei in derart lebenswichtigen Fragen. Wir werden auch künftig alle Initiativen unterstützen, die auf die Verhinderung des Neuaufschlusses gerichtet sind.
Wir fordern die umgehende Einstellung aller Planverfahren für die geplanten Tagebaue Jänschwalde-Nord, Bagenz-Ost und Spremberg.

Milow, 14.6.2014

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Chemischer Pflanzenschutz muss reduziert werden

Zur heutigen Ausschuss-Anhörung (13. Juni 2014) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Bienenschutz grundlegend verbessern!“ stellt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik fest: „Die Anhörung hat gezeigt, dass wir mit unseren Forderungen genau richtig liegen.“

Ein Netzwerk blühender Landschaften unter Einbeziehung von landwirtschaftlichen, forstlichen und kommunalen Flächen zu schaffen, ist der richtige Weg, um die Nahrungsgrundlage der Bienen und anderer Bestäuber zu verbessern. „Auch der chemische Pflanzenschutz muss zielgerichtet reduziert werden. Dass sich inzwischen auch der Bauernverband diesem Thema nicht mehr verschließt, ist erfreulich und richtungsweisend. Denn Bestäuberschutz und die Förderung unserer Bienenbestände ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und das können wir nur in Zusammenarbeit mit allen Akteuren machen“, erklärt Frau Dr. Scheringer-Wright. Nach der Auswertung werden der LINKE-Antrag und der Änderungsantrag der Grünen ins Plenum gehen. „Und was in dieser Legislatur nicht mehr umgesetzt wird, nehme ich auf jeden Fall als Arbeitsauftrag mit in die nächste“, so Scheringer-Wright abschließend.

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