Beiträge vom Mai 2014

Johanna Scheringer-Wright mit viert bestem Ergebnis in den Parteivorstand gewählt

12. Mai 2014  Allgemein, Politik

Johanna-Berlin-PV-2014-5-10Auszüge aus der Rede zur Kandidatur für den Bundesparteivorstand:
…Die Abschmelzung der Gletscher und der Anstieg der Meeresspiegel mahnen uns: wir müssen raus aus der Nutzung fossiler Energieträger, vor allem raus aus der Kohlenutzung. Dazu müssen wir gemeinsam einen Weg erarbeiten, um aus der Kohlenutzung auszusteigen, zum Beispiel durch die Erarbeitung eines Kohleausstiegsgesetzes. Wir brauchen aber auch ein Klimaschutzgesetz, das Schluss macht mit dem untauglichen, neoliberalen Instrument des Emissionshandels.
Die Krise in der Ukraine, und die Spannungen zu Russland machen mir Sorgen, wegen des Erstarkens der Faschisten wegen der Morde, wegen der Gefahr eines Bürgerkrieges, aber auch, weil ich befürchte, dass dies als Rechtfertigung der Regierungen in Europa genommen wird, um die Kohle- und Atomnutzung weiterzuführen und um Fracking und die Erschließung von unkonventionellem Erdgas voranzutreiben, immer mit der Rechtfertigung, dass wir uns unabhängiger vom russischem Erdgas machen müssen.
Fracking und die unkonventionelle Erdgasförderung ist nicht nur klimapolitischer Irrsinn, dabei wird auch Landschaft, vor allem landwirtschaftliche Flächen zerstört. Und das ist für mich, die ich als agrarpolitische Sprecherin für eine nachhaltige Landnutzung kämpfe ein weiteres zentrales Argument, das ich immer wieder wiederholen möchte, weil es oft vergessen wird.
Wir Linken haben viele gute Ideen, das wurde auch in den Anträgen, die heute beschlossen wurden deutlich. Ich kandidiere für den Parteivorstand, damit unsere Ideen für einen sozial-ökologischen Umbau in Konzepte und Kampagnen münden, damit wir Druck machen können um diese Gesellschaft zu verändern hin zu einem demokratischen, ökologischem Sozialismus.

Den gesamten neuen Parteivorstand hier nachlesen: http://bit.ly/1lr8DxQ

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1. Mai in Gotha

01. Mai 2014  Allgemein, Lokales

2014-5-01-Gotha-1.maiMit ihren Hauptforderungen „Gegen Hungerlöhne und Leiharbeit“ veranstaltete der DGB seine traditionelle Maikundgebung  auf dem Gothaer Marktplatz, mit dabei die Gothaer LINKE. Zustimmung zu den Forderungen nach einem armutsfesten Mindestlohn, der deutlich jenseits von 8.50 Euro angesiedelt sein muss, keine Zustimmung zur Verzögerungstaktik und zur Ausnahmen-Politik, wie sie von Seiten der amtierenden Bundesregierung betrieben wird waren nur einige Themen die mit der Gothaer*innen diskutiert wurden. In einer emotionalen Rede hatte die LINKE-Landtagsabgeordnete Scheringer-Wright über das Motto des DGB „Gute Arbeit, soziales Europa“ gesprochen und darauf verwiesen, dass das auch das Motto der Partei DIE LINKE zum diesjährigen ersten Mai. Als Gewerkschafterin Scheringer-Wright auch zur Vorlage der Bundesregierung zur Einführung des Mindestlohnes und kritisierte diesen scharf, die Ausnahmen für Jugendliche und Langzeitarbeitslose seien eine Diskriminierung dieser Personengruppen und sei strickt abzulehnen.

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