Beiträge vom März 2014

Kommunen stärken – Privatisierung stoppen!

20. März 2014  Allgemein, Bundespolitik, Lokales, Politik

Am Donnerstag, den 20. März, hatte die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Bundesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger nach Gotha eingeladen. Thema des Abends war die kommunale Selbstverwaltung, zu welchem sich über sechzig Besucher aus Gotha und Umgebung im englischen Pub „The Londoner“ in der Parkstraße einfanden.

Foto Riexinger+Scheringer-Wright-klein

„Selbstverwaltete Kommunen sind das Fundament einer demokratischen und sozialen Gesellschaft.“, dies betonte die Sprecherin für regionale Entwicklung der Landtagsfraktion DIE LINKE Scheringer-Wright in ihrer Begrüßungsrede. „Die Stellung einer Kommune wird hauptsächlich durch ihre finanzielle Ausstattung und den Umfang der eigenen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bestimmt.“, führte sie weiter aus. Gegenwärtig sei die kommunale Selbstverwaltung meist eine bloße Worthülse, da die Kommunen leider nicht über angemessene rechtliche und finanzielle Voraussetzungen verfügen.

Bernd Riexinger, welcher extra für diesen Abend aus Berlin zu seinem ersten Besuch von Gotha überhaupt anreiste, bekräftigte, dass direkte Demokratie und Transparenz sowie eine adäquate Finanzausstattung wesentliche Bedingungen für handlungsfähige, demokratische und soziale Kommunen seien. Dies werde aber durch die vermehrten privatrechtlichen Organisationsformen im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge und durch die stetig weniger werdenden Zuweisungen durch die Länder meist unterlaufen. „Doch handlungsfähige und starke Kommunen sind für die Zukunftsfähigkeit eines Bundeslandes unverzichtbar!“ schloss Riexinger seine Ausführungen. Bezug genommen hat Bernd Riexinger auch auf die Nähe zwischen Kommune und Europa. Die Finanzpolitik der EU schlägt bis auf die einzelne Kommune durch, was nicht zuletzt die große Finanz- und Bankenkrise der vergangenen Jahre zeigte.

In der folgenden Diskussion mit den anwesenden Gästen wurde deutlich, dass kommunale Unternehmen, wie z. B. die Sparkasse, gerade vor dem Hintergrund der Finanzkrise einen Vertrauenszuwachs erfahren haben. Die Mehrheit im Saal zeigte sich bereit, für kommunale Leistungserbringung auch Mehrausgaben in Kauf zu nehmen. Die gelernte Agrarwissenschaftlerin Dr. Scheringer-Wright ergänzte an dieser Stelle, dass auch das Genossenschaftsmodell eine geeignete Form darstelle, um den kommunalen Wirtschaftssektor zu stärken und gleichzeitig Einwohner*innen darin einzubeziehen. Außerdem machte sie deutlich, dass kommunale Wirtschaftskreisläufe auch in kommunale Hand gehören und erläuterte dies am Beispiel der Abfallwirtschaft im Ilmkreis.

Sowohl Bernd Riexinger als auch Johanna Scheringer-Wright sehen in der Re-Kommunalisierung von Dienstleistungen die Chance, dass Kommunen wieder die Hauptträger der öffentlichen Daseinsvorsorge werden. „Denn Kommunen müssen wieder öffentliche Einrichtungen wie z. B. Wasser- und Stromversorgung, Bildungseinrichtungen, Krankenhäuser und Abfallwirtschaft bereitstellen! Wir können nicht wollen, dass Bereiche wie Bildung oder Pflege allein wirtschaftlichen Aspekten unterliegen. Zu dem würde eine weitere Privatisierung in diesen Bereichen nur das endgültige Aus der Selbstverwaltung und damit der Handlungsfähigkeit bedeuten.“, fasste Johanna Scheringer-Wright die Diskussion abschließend zusammen.

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Johanna Scheringer-Wright ist Direktkandidatin im Wahlkreis 16

17. März 2014  Allgemein, Landtagswahl, Lokales

DIE LINKE. Thüringen hat im Wahlkreis 16 ihre Personalentscheidung für die bevorstehende Landtagswahl getroffen: auf einer Wahlkreisversammlung in Walschleben wurde die Gothaer Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright am Samstag, den 15. März für den Kampf um das Direktmandat nominiert. 

Walschleben

Soziale Gerechtigkeit, Sicherung der Daseinsvorsorge und nachhaltiges Wirtschaften sind nur einige Forderungen die sich im Wahlprogramm widerspiegeln werden. Dies betonte der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE. Gotha Bernd Fundheller in seiner Ansprache anlässlich der Aufstellungsversammlungen der Direktkandidatin in der Gaststätte des Sportzentrums in Walschleben.

Der Wahlkreis 16 der Landtagswahl im kommenden September umfasst den nördlichen und östlichen Teil des Landkreises Gotha (Gotha III) und den südlichen Teil des Landkreises Sömmerda (Sömmerda I). Als Bewerberinnen für die Direktkandidatur für DIE LINKE. Thüringen traten die Agrarwissenschaftlerin Dr. Johanna Scheringer-Wright und die Lehrerin Janette Ehrich gegeneinander an. Die Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright, die ihr Wahlkreisbüro seit November letzten Jahres in Gotha führt, konnte bei der Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinen und wurde somit als linke Direktkandidatin für die Landtagswahl im Wahlkreis 16 aufgestellt.

Als ihre Schwerpunkte bezeichnete sie den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft, den Ausbau alternativer Energien und die Stärkung des ländlichen Raumes. „Oft sieht es so aus, als würde Politik nur im Parlament und im Fernsehen gemacht. Doch ich möchte auch denen eine Stimme geben, die in der großen Politik keine Lobby finden. Ich mache für solche Menschen Druck und werde nicht locker lassen“, sagte Johanna Scheringer-Wright.

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„Drei Jahre Fukushima: Atom-Risiko ist nicht gebannt“

11. März 2014  Allgemein, Lokales, Politik, Umwelt

Mit einer Mahnwache am 10. März auf dem Neumarkt in Gotha erinnerten die Ökologische Plattform der Partei DIE LINKE. Thüringen und andere Atomkraftgegner*innen an die seit drei Jahren andauernde Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima und demonstrierten gleichzeitig gegen den Weiterbetrieb von neun Atomkraftwerken in Deutschland. Mahnwachen fanden an diesem Tag bundesweit in mehr als 100 Orten statt.

Fukushima1-klein

„Drei Jahre nach dem Super-GAU in Fukushima ist die Katastrophe weiterhin in vollem Gang: Die Kernschmelze ist nur notdürftig unterbrochen, die Heimat Hunderttausender ist verstrahlt und schon jetzt sind alarmierende Krebszahlen bei Kindern zu verzeichnen“, sagte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Gleichzeitig sind hierzulande immer noch neun Atomreaktoren in Betrieb. In jedem davon kann es jeden Tag zum nächsten Super-GAU kommen. Wir fordern, das Atomrisiko endlich zu beenden, die AKW abzuschalten und die Energiewende voranzubringen statt sie zu zerreden. Denn was Atomenergie kostet, erleben die Menschen um Fukushima, Tschernobyl und Harrisburg jeden Tag auf bitterste Weise.“

 Die Anti-Atom-Bewegung hat durch ihre Proteste vor drei Jahren mit dem Aus für acht Reaktoren viel erreicht. Jetzt müssen noch die übrigen AKW stillgelegt werden. Das fordert auch die Mehrheit der Bevölkerung, wie eine repräsentative Emnid-Umfrage im September 2013 ermittelt hat.

„Wir rufen daher alle Menschen auf, am 22. März zu einer der Demonstrationen für die Energiewende in eine der sieben Landeshauptstädte – Kiel, Potsdam, Hannover, Düsseldorf, Mainz/Wiesbaden und München – zu fahren“, sagte Scheringer-Wright.

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Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright übergibt Scheck an den Freundeskreis Ungarn

Am letzten Sonntag, den 09. März, veranstaltete der „Freundeskreis Ungarn e.V“ seine jährliche Frauentagsfeier in seinen Vereinsräumen in der Bachstraße 19 in Leinefelde-Worbis. Diesen Anlass nutzte die Landtagsabgeordnete Frau Johanna Scheringer-Wright, um einen Scheck der „Alternative 54 e.V.“ über 400,00 €  an den Freundeskreis zu übergeben.

Der Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“ gibt seit 1995 die Erhöhungen der Diäten der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weiter.

Freundeskreis Ungarn

„Für alle in Deutschland lebenden Menschen muss der Weg zu einer gleichberechtigten Teilhabe offen stehen.“, sagte Scheringer-Wright, „Wir brauchen deshalb ein breites gesellschaftliches Engagement und eine Anti-Diskriminierungspolitik, wie sie der Freundeskreis Ungarn vertritt.“

Der „Freundeskreis Ungarn e. V.“  besteht seit dem 25. April 1998. Seine Mitglieder sind ungarische und ungarisch-deutsche Familien, Einwohner*innen der Stadt Leinefelde-Worbis und des gesamten
Eichsfeldkreises und Menschen aus dem Raum Györ in Ungarn.  Ziel des Vereins ist die Pflege ungarischer Traditionen, der Sprache und des kulturellen Gemeinschaftslebens.  Der Freundeskreis organisiert z. B. Informations-Veranstaltungen über Ungarn und andere Länder sowie deren Kultur, Ausflüge, Kochwettbewerbe oder Weinverkostungen. Außerdem ist der Verein jeden Herbst maßgeblicher Mitgestalter der Interkulturellen Woche im Eichsfeld.

Um den „Freundeskreis Ungarn e. V.“ weiterhin eine so rege Beteiligung an der Interkulturellen Woche zu ermöglichen, erhielt er deshalb eine Spende der „Alternative 54 e. V.“ über 400,00 €. Der Freundeskreis will das Geld u. a. für Fahrtkosten für eine ungarische Tanzgruppe zur Eröffnungsveranstaltung der Interkulturellen Woche nutzen.

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Internationaler Frauentag 2014

08. März 2014  Allgemein, Frauen, Lokales, Politik

Frauentag1Der Internationale Frauentag steht für den Kampf für rechtliche, politische und wirtschaftliche Gleichstellung, ein selbstbestimmtes Leben, für das Recht auf körperliche Unversehrtheit, sowie sexuelle Selbstbestimmung für alle Frauen. Beim ersten Internationalen Frauentag 1911 wurden Forderungen nach sozialer und politischer Gleichberechtigung auf die Straße getragen. Auch heute – über hundert Jahre später – sind viele dieser Forderungen leider immer noch aktuell. Frauentag2

 

Ein Scheitern an den gesellschaftlichen Erwartungen gleichzeitig als perfekte Mutter, aufstrebende Karrierefrau und verführerische Schönheit, wird häufig als Faulheit und somit als Schuld der Frauen selbst angesehen. Dadurch wird verschleiert, dass diese Erwartungen nicht zufällig entstehen, sondern auf gesellschaftlichen Strukturen beruhen, die wir verändern können.

Die Ungleichbehandlung von Frauen und Männern wirkt sich nach wie vor in prekären Arbeitsverhältnissen aus. Mehr als 80 % der Teilzeitbeschäftigten und 2/3 der Minijobber*innen sind Frauen. Frauen sind deshalb wesentlich häufiger von Altersarmut betroffen oder vom besser verdienenden Partner abhängig. Sie werden in der kapitalistischen Gesellschaft doppelt ausgebeutet:

„Alle Frauen sind von Diskriminierung betroffen. Wir kommen gegen das alles nur an, wenn wir gemeinsam kämpfen. Wir wollen Solidarität unter Frauen bestärken und die Notwendigkeit aufzeigen, gegen diese Verhältnisse zusammen vorzugehen.“

meint dazu Johanna Scheringer-Wright. Um mit Frauen darüber ins Gespräch zu kommen nutze sie deshalb am Samstag, den 8. März die Gelegenheit den Frauen in der Gothaer Innenstadt persönlich zu gratulieren.

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Prost Wahlzeit! Politischer Aschermittwoch 2014 in Gotha

05. März 2014  Allgemein

Aschermittwoch

Traditionell beging DIE LINKE. Thüringen den politischen Aschermittwoch auch in diesem Jahr in Gotha. Unter dem Motto: „Prost Wahlzeit! 2014“ fand die Veranstaltung am 5. März 2014  in der Stadthalle Gotha statt.

Mit dabei waren der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Landtagsfraktion, Bodo Ramelow, viele Landtagsabgeordnete und natürlich auch Johanna Scheringer-Wright, die ihr Wahlkreisbüro in Gotha hat.

Musikalisch gestaltet wurde die Veranstaltung vom Liedermacherduo „Kalter Kaffee“ aus Erfurt. Die Besucher erwartete feinstes Liedermaching und Liederkabarett an Gitarre und Klavier.

Für alle Beteiligten und Gäste war es ein kurzweiliger und unterhaltsamer Abend.

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Johanna Scheringer-Wright zum Frauenfrühstück im kubiXX e. V.

03. März 2014  Allgemein, Lokales, Politik

Der Gothaer Verein kubiXX e. V. setzt auf Kultur, Bildung und Politik. Die Betonung liegt dabei auf dem X, doppelt und groß geschrieben. Das steht für vieles mehr. Die Mitglieder des Vereins wollen etwas zur Stärkung der Kultur und Bildung in ihrem Umfeld beitragen. Aber auch mit politischen Themen setzen sie sich auseinander. So luden sie die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright am 03. März zu ihrem monatlich stattfinden Frauenfrühstück ein.

Frauenfrühstück

Die Vereinsräumlichkeiten des 2009 gegründet KubiXX e. V befinden sich seit 2 Jahren in der Blumenbachstr. 5 in Gotha. Das Vereinsangebot ist breit aufgestellt. So gibt es ein regelmäßiges Treffen jugendliche Briefmarkensammler am letzten Freitag eines Monats um 15.00 Uhr oder einen Nähkurs jeden ersten Montag im Monat um 16.00 Uhr. Spielabende beginnen jeden Freitag ab 18.00 Uhr.  Ebenso gehört eine soziale Beratung jeden Mittwoch um 12.00 Uhr zum wöchentlichen Angebot. Bald stehen auch wieder Bastelarbeiten für Ostern auf dem Plan.

Jeden 1. Montag im Monat findet ein kostenloses Frauenfrühstück statt. Diesen Monat stellte die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE während des Frühstücks ihre Arbeit im Thüringer Landtag vor und beantwortete den anwesenden Frauen Fragen über Fruchtfolgen, Milchpreise, Mindestlohn und vieles mehr. „Diese Runde ist wichtig für den gemeinsamen Austausch und die Verknüpfung der Frauen untereinander“, meinte Scheringer-Wright.

Das nächste kostenlose Frauenfrühstück findet am 7. April, 10.00 Uhr statt. Alle interessierten Frauen sind dazu herzlich eingeladen.

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