Beiträge vom September 2012

„Wir schirmen den Landtag gegen Neonazis ab“

20. September 2012  Antifaschismus, Politik

Während der Mittagspause der Landtagssitzung haben Parlamentarier aller Fraktionen gemeinsam eine Aktion gegen Neonazis durchgeführt. Unter dem Motto „Wir schirmen den Landtag gegen Neonazis ab“ wollen sie so ein Zeichen gegen rechtes Gedankengut setzen.

 

 

 

 

Viele andere Bündnisse gegen rechts sind auch seit 14 Uhr vor Ort. Anlass ist eine NPD-Kundgebung, die heute unter dem Titel „Deutsche Kinder braucht das Land“ vorm Thüringer Landtag stattfinden soll.

 

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Genossenschaften in der Landwirtschaft früher und heute – Besuch im Saale-Orla-Kreis anlässlich des Internationalen Jahrs der Genossenschaften

14. September 2012  Allgemein, Landwirtschaft, Lokales

Auf Einladung der Abgeordneten Heidrun Sedlacik, ebenfalls Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, besuchte Johanna Scheringer-Wright am 4.September 2012 mit dem Fahrrad den Saale-Orla-Kreis. Thema der Fahrradtour war die Entwicklung der Genossenschaften in der Landwirtschaft in der Region.

Die erste Station der Tour führte deshalb zu Herbert Klinger, dem heutigen Ortschronisten von Nimritz, Mitglied der Agrargenossenschaft Oppurg e.G. und früheren Parteisekretär der Genossenschaft und Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (VdgB). Mit Bildern und Ausführungen aus den 1970ziger Jahren erzählte er den beiden Abgeordneten von seiner Zeit als Vertreter der VdgB. In 58 Vorträgen informierte Herbert Klinger über mehrere Jahre in Bayern über die Lage der Genossenschaftsbauern der DDR. Diese Zusammenarbeit zwischen der VdgB der DDR und des Arbeitskreises Landwirtschaft im Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) der BRD mündete neben der Vortragstätigkeit auch in gegenseitigen Besuchen von Bauern aus Bayern und aus dem damaligen Bezirk Gera. Hauptakteure dieser Zusammenarbeit waren Herbert Klinger und der Großvater der Abgeordneten Scheringer-Wright, Richard Scheringer, dem als Bauer und Kommunist in Bayern sehr an der Genossenschafts­­­bewegung und einer gesamtdeutschen Agrarpolitik gelegen war.

Besonders interessant ist, wie die Agrarpolitik und die Bemühungen der beiden Mitstreiter von damals innerhalb der Genossenschaftspolitik bis heute aktuell geblieben ist. Auch gerade in Anbetracht der jetzt anstehenden Reform der Agrarförderung in der Europäischen Union, in der darüber nachgedacht wird, Genossenschaften aufgrund ihres Förderzweckes besser zu stellen als reine Aktiengesellschaften.

Die zweite Station führte die Abgeordneten zur Agrargenossenschaft Geroda e.G. Hier erklärte der Betriebsleiter und Vorstandsvorsitzende Ralf Voit den Neubau des Milchviehstalles der Agrargenossenschaft. Um die Leistung der Milchviehherde zu erhalten und die Gesundheit der Tiere zu verbessern sei es notwendig, einen neuen Stall zu bauen, der den Kühen Licht, Luft und die Möglichkeit zum Laufen gewährleiste.

Dritte Station war eine Abendveranstaltung mit Einwohnern von Geroda und Mitgliedern des Linksaktivs im Wahlkreis. Scheringer-Wright erläuterte die Vorschläge der LINKEN für sozial gerechte und ökologisch angepasste europäische Agrarsubventionen. Sie arbeitete heraus, dass nur DIE LINKE neben ökologischen, auch soziale Kriterien, nämlich die Anrechnung von versicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, als Voraussetzung für Subventionen einfordere. In der regen Diskussion in die sich auch der Vorsitzende der Agrargenossenschaft Geroda lebhaft einbrachte, wurden diese Positionen und allgemeine Fragen rund um die Landwirtschaft und Genossenschaften thematisiert.

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Die Sammelunterkunft für Flüchtlinge in Breitenworbis muss weg!

12. September 2012  Lokales

Am Dienstag, den 11.September wurde in Heiligenstadt eine Kundgebung und Demonstration von Flüchtlingen aus Breitenworbis und Flüchtlingsinitiativen aus Thüringen veranstaltet.

Ali Najimi, der Sprecher der Flüchtlingsinitiative Breitenworbis forderte dabei:

  • die Schließung des Lagers in Breitenworbis, wegen der isolierten Lage, Mangel an ärztlicher Versorgung und Mangel an Bewegungsfreiheit

Für das Verlassen des Landkreises müssen die Flüchtlinge 2 Stunden fahren um beim Landratsamt in Heiligenstadt einen Urlaubsschein zu beantragen. Die Lager sind oft in einiger Entfernung zum nächsten Ort ansässig und isolieren so die dort lebenden Menschen und verhindern Integration und die Teilhabe am sozialen Leben vor Ort.

Außerdem forderten die Flüchtlinge die Anerkennung der instabilen Lage in Afghanistan und deswegen Asyl für alle Afghanen.

DIE LINKE fordert die Schließung aller Flüchtlingslager, die Abschaffung der Residenzpflicht und ein Ende der zwangsweisen Abschiebungen. Sie unterstützt somit die Flüchtlinge beim Protestmarsch von Würzburg nach Berlin.

Hier zum Artikel der Thüringer Allgemeine über die Demonstration in Heiligenstadt.

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Nazi-Gegner werden grundlos kriminalisiert

07. September 2012  Antifaschismus

—- Bußgeldbescheide wegen antifaschistischem Engagement—–

In Leinefelde wurde am 3. September 2011 eine Demonstration und Kundgebung unter dem Motto „Kein (Sport-)Platz für Nazis“ gegen den so genannten „Thüringer Heimattag der NPD“ veranstaltet.

Dem Aufruf eines breiten Bündnisses von „Eichsfeld-gegen-Nazis“ bis „BUNT statt Braun“ des Werra-Meißner-Kreises waren zahlreiche DemonstrantInnen gefolgt. Auf der Kundgebung hatten unter anderem eine thüringische Ministerin, der Bürgermeister, der Landrat sowie Kirchenvertreter gesprochen.

Auf dem Rückweg der Kundgebung zum Bahnhof, den eine Gruppe von ca. 100 Personen zum Schutz vor eventuellen Zusammenstößen mit den Nazis gemeinsam zurücklegen wollte, wurde der Zug von der Polizei gestoppt und eingekesselt. Die Polizei erklärte, dass sich die TeilnehmerInnen an einer nicht genehmigten Veranstaltung beteiligen würden und nahm die Personalien der TeilnehmerInnen auf.

Nun wurden zahlreiche TeilnehmerInnen per Bußgeldbescheid zu einen Bußgeld von 70 € verdonnert.

Patrick Humke (MdL Niedersachsen) hatte am 3. September 2011 versucht den gemeinsamen Rückmarsch der Protestierenden als Spontandemo anzumelden, das ist ihm nicht genehmigt worden. Nun hat er dagegen geklagt. Die Klage ist noch anhängig – Aktenzeichen der verwaltungsgerichtlichen Klage gegen das Versammlungsverbot am 03.09.2011 in Leinefelde lautet 4 K 124/12. Sollte die Klage erfolgreich sein, wären alle Bußgeldbescheide hinfällig.

Es ist wieder einmal ein Zeichen für die Kriminalisierung von friedlichen DemonstrantInnen die sich gegen Nazis engagieren. Unnötig werden zivilgesellschafltichen Initiativen so Steine in den Weg gelegt. Auch die Ordnungsbehörden im Landkreis Eichsfeld entschieden sich unnötigerweise gegen eine Unterstützung der antifaschistischen DemonstrantInnen. DIE LINKE fordert deswegen Antifaschismus zu unterstützen und nicht zu kriminalisieren.

Dem Landratsamt liegt bereits eine weitere Anmeldung des NPD-Kreisverbandes für einen den NPD-Eichsfeldtag am 4. Mai 2013 in Leinefelde vor. 

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Aktion zum Weltfriedenstag am 01. September in Heiligenstadt

02. September 2012  Antifaschismus

Der Kreisverband der LINKEN im Eichsfeld und Dr. Johanna Scheringer-Wright trafen sich am 1. September zu einer gemeinsamen Aktion in Heiligenstadt.

Am 1. September 1939 überfiel Deutschland Polen und somit begann der zweite Weltkrieg. Jährlich am 1. September gedenkt die europäische Friedensbewegung den Millionen Opfern dieses Krieges und den Opfern aller nachfolgenden Kriege. Auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts sind bewaffnete Konflikte und militärische Auseinandersetzungen allgegenwärtig.

Somit ist der 1. September als europaweiter Antikriegs- und Weltfriedenstag weiterhin wichtig und symbolisch für die Mahnung, dass der Vorrang militärischer Lösungen in der internationalen Politik nicht zukunftsfähig ist. DIE LINKE setzt sich deswegen für Abrüstung, zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit und für eine selbst bestimmte Entwicklung der Völker und der Menschen in Konfliktregionen ein. Der Weltfriedenstag ist für die Mitglieder der LINKEN ein verpflichtendes politisches Erbe deutscher Geschichte.

Als Symbol für Frieden ließen Gerhard Jüttemann und Johanna Scheringer-Wright an diesem Tag gemeinsam zwei weiße Tauben fliegen, als „NEIN ZUM KRIEG“.

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Neueröffnung des Abgeordneten- und Kampagnenbüros für Agrarpolitik und regionale Entwicklung

01. September 2012  Allgemein, Lokales, Politik

Am 31.08.2012 eröffnete Dr. Johanna Scheringer-Wright mit einer gelungenen Feier ihr Abgeordnetenbüro und Kampagnenbüro für Agrarpolitik und regionale Entwicklung im Eichsfeld, Straße der Einheit 28 a in Uder. Es kamen Gäste aus unterschiedlichsten Bereichen: Landwirtschaftliche Verbände, Agrarbetriebswirte, Stiftungen aus dem Bereich Umwelt- und Naturschutz und viele Genossinnen und Genossen aus dem Eichsfeld, aber auch aus den angrenzenden Bundesland Niedersachsen, sogar der Bürgermeister von Uder und der Eichsfelder Landrat waren anwesend.

Bei Speis und Trank wurden in zwangloser Atmosphäre  politische Anforderungen und Ziele diskutiert.

Wir danken allen Anwesenden ganz herzlich für ihr Kommen und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit und viele Kampagnen und Aktionen im und ums Eichsfeld im Kampf für eine sozialere, demokratischere und umweltverträglichere Politik. Wir möchten mit dem Büro auch eine Anlaufstelle für Anliegen der Einwohnerinnen und Einwohner vor Ort sein.

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