Beiträge vom August 2009

Die neue Fraktion der Partei DIE LINKE im Thüringer Landtag

30. August 2009  Politik

Ich danke allen, die ihre Stimme der LINKEN und mir als Direktkandidatin gegeben haben. Ich danke allen Menschen, die uns bei unserem Wahlkampf unterstützt haben.

Dr. Johanna Scheringer-Wright

Die neue Fraktion der Partei DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie hier.

 

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Liebe Wählerinnen und Wähler

28. August 2009  Politik

Viele Menschen wollen einen Wechsel in der Politik, sind aber unsicher, wie er kommen kann. Ich werbe um Ihre Erststimme im Wahlkreis Eichsfeld I und um Ihre Zweitstimme für DIE LINKE. Denn:
Thüringen kann besser regiert werden und Thüringen kann sozial regiert werden. DIE LINKE hat die Kompetenz und die Kraft dazu. DIE LINKE ist zweitstärkste Partei in Thüringen und auch im Eichsfeld. Jede Stimme für DIE LINKE ist also eine Stimme für den Politikwechsel. Die vergangenen fünf Jahre habe ich mich mit voller Kraft im Thüringer Landtag für Ihre Belange eingesetzt, für soziale Gerechtigkeit, für eine bessere Bildung und für den Erhalt von Arbeitsplätzen und Umwelt.

Nun kommt es auf Sie an.
Ihre

Dr. Johanna Scheringer-Wright

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Unverantwortliche Personalpolitik der Landesregierung – Solidarität mit klagenden Waldarbeitern

28. August 2009  Landwirtschaft, Politik

Unmittelbar nach Ausbildungsabschluss kündigte das Thüringer Agrarministerium neun jungen Waldarbeitern, die als gewählte Auszubildendenvertreter das Recht auf Übernahme in eine unbefristete Beschäftigung haben. Die Betroffenen haben dagegen Klage eingereicht.

Dazu erklärt die Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Es ist skandalös, dass junge Menschen im Forst nicht übernommen werden, obwohl es dort sowieso Personalmangel gibt und vor dem Hintergrund, dass die gegenwärtig beschäftigten Waldarbeiter immer älter werden und dringend auf Teamverstärkung von jungen Mitarbeitern warten. Das ist sowohl gegenüber den neun Auszubildendenvertretern, als auch gegenüber den derzeit beschäftigten Waldarbeitern eine unsoziale Entscheidung.“

Aus ihrer Erfahrung als Mitglied der IG BAU fügt Frau Dr. Scheringer-Wright hinzu: „Gerade bei schwerer Waldarbeit kommt es darauf an, Teams im Forst zu haben, die unterschiedliche Erfahrungen und auch Kraft haben.“ Weiterhin weist die Abgeordnete darauf hin, dass DIE LINKE seit Jahren einen Einstellungskorridor für junge Forstfachkräfte fordert. „Die Entscheidung des Minister Sklenar zeigt, wie weit er von den Mitarbeitern des Thüringer Forstes weg ist. Ich wünsche den jungen Facharbeitern viel Erfolg bei ihrer Klage. Sie können sich der Unterstützung der LINKEN sicher sein“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Offener Brief an Dr. Frank Augsten, Geschäftsführer „Thüringer Ökoherz“, Redakteur „Ökoherz Forum“ und Spitzenkandidat B90/Die Grünen in Weimar

26. August 2009  Landwirtschaft, Politik, Umwelt

Sehr geehrter Herr Dr. Augsten

Als Mitglied des Fördervereins Ökoherz habe ich die letzte Ausgabe des Ökoherz Forums mit Interesse gelesen. Unter dem Titel „Landtagswahl 2009: Wahlprüfsteine Ökologie“ stellen Sie Aussagen der Parteien CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE dar.

Bei den Wahlaussagen der Partei DIE LINKE sind zwei gravierende Fehler abgedruckt. So schreiben Sie unter der Überschrift Agro-Gentechnik, dass es auf kommunaler Ebene teilweise eine Befürwortung der Agro-Gentechnik gäbe. Das stimmt nicht. In allen Programmen einschließlich des jetzigen Regierungsprogramms ist eine eindeutige Ablehnung der Agro-Gentechnik nachzulesen.

Weiterhin vermerken sie unter dem Stichwort Energiepolitik, dass es dazu keine Aussage im Wahlprogramm gäbe. Das ist falsch. Im Wahlprogramm gibt es auf den Seiten 50 bis 53 ein eigenes Kapitel dazu unter der Überschrift „Unser Leitprojekt: Energieoffensive und ökologische Ausrichtung der Wirtschaft“. Unter den Untertiteln „Für Alternativen in der Energiepolitik“, „Für die Vergesellschaftung von Stromnetzen und Kraftwerken“ und „Reserven erschließen und ökologisches Handeln belohnen“ sind genaue Vorstellungen für eine Energiewende in Thüringen beschrieben.

Fehler können einem ja immer unterlaufen, und keine Redaktion ist davor gefeit. Da ich jedoch weiß, dass Sie einer der Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen sind und wir beide ja schon als politische Wettstreiter bei verschiedenen Podiumsdiskussionen gewesen sind, hat für mich diese Fehldarstellung einen schlechten Beigeschmack. Der Eindruck drängt sich auf, dass hier Wahlkampf über fehlerhafte Darstellung der Aussagen der Kontrahenten gemacht wird. Dies geschieht umso mehr, da es ja inhaltlich im Politikfeld Ökologie durchaus Schnittmengen zwischen der Partei DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen gibt. Aber auf ein solches Niveau von Wahlkampf sollte sich niemand einlassen!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Johanna Scheringer-Wright

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Kein Ausgrenzen – nirgendwo

22. August 2009  Bundespolitik, Lokales, Politik

Dr. Johanna Scheringer-Wright besucht Grenzlandmuseum in Teistungen

Ein Mitarbeiter des Museums und der Bildungseinrichtung in Teistungen erklärte die Arbeit und Organisation der Einrichtung, die jährlich über 200 Seminare und Veranstaltungen durchführt. Etwa 50.000 Besucher zählt das Museum jährlich, viele davon kommen aus den europäischen Nachbarländern extra nach Teistungen. Er betonte, dass es besonders in der Grenzregion im konservativen Eichsfeld bis heute tiefverwurzelte Erfahrungen mit der ehemaligen Grenze gibt. Die Abgeordnete begrüßt das Engagement zur Erinnerung und Aufarbeitung der Geschichte an der Grenze, fragte aber, weshalb der Bildungsbeirat der Einrichtung auch 20 Jahre nach der Wende zwar von den parteinahen Stiftungen der CDU und SPD Beratung einholt, jedoch nicht von Historikern der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Bei ihrem Besuch des Grenzlandmuseums in Teistungen am Freitag, 21.8., betonte die Abgeordnete, dass Grenzen, ob die ehemalige innerdeutsche Grenze oder solche, die heutzutage zu ähnlichen Mauern ausgebaut werden – wie zwischen Israel und dem Palästinensischen Territorium, in Zypern, in Spanien und Griechenland, wo sich die EU einmauert – die Freiheit von Menschen beschränken. Völker müssen zu einem Miteinander finden und sich nicht durch ihre Differenzen trennen. Zäune lösen keine Probleme.

Nach dem Besuch stellte sich die Direktkandidatin im Wahlkreis Eichsfeld I den Einwohnern Teistungens bei einem Infostand vor. Bemerkenswert dabei waren zwei Gespräche mit Anwohnern, die sich über die soziale Ausgrenzung durch die Hartz IV Gesetzgebung beschwerten. Scheringer-Wright betonte dabei, dass Hartz IV der bundesweiten Gesetzgebung unterliegt. DIE LINKE fordert eine Erhöhung der Hartz IV-Sätze und die die Wiedereinführung der von SPD und GRÜNEN durch HARTZ IV abgeschafften Versicherungsleistungen für Arbeitslose. Erfreut wurde in Teistungen zur Kenntnis genommen, dass die CDU, die mit dem Aufstellen ihres Infostandes zur gleichen Zeit am gleichen Ort offensichtlich auf die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE gewartet hatten. „Die müssen sich jetzt bewegen, weil sie merken, dass die Menschen zunehmend mit der Politik der Landesregierung unzufrieden sind“.

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CDU-Agrarpolitiker produzieren Sprechblasen

18. August 2009  Landwirtschaft, Lokales, Politik, Umwelt

Die Vorschläge der CDU-Agrarpolitiker zur Unterstützung Milch produzierender Betriebe laufen nach Ansicht der Thüringer Landtagsabgeordneten der LINKEN, Dr. Johanna Scheringer-Wright, „überwiegend ins Leere“.

„Fakt ist doch, dass die Milcherzeuger aufgrund der Verluste, die sie in den letzten Monaten eingefahren haben, schon gar keine Steuern mehr bezahlen“, wendet die Agrarpolitikerin der LINKEN ein und nennt die CDU-Forderung nach Steuerentlastung eine Sprechblase. Nötig wären vielmehr – und das sage DIE LINKE schon lange – „eine gemeinsame Mengenregulierung für den Milchmarkt sowie ein Mindesterzeugerpreis für Milch“.

Der CDU-Vorschlag einer Betriebsumstellung zur Senkung der Überproduktion bedeute „im Klartext, dass Milchproduktion aufgegeben werden soll, und das hat natürlich wieder den Verlust von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum zur Folge“, unterstreicht Scheringer-Wright und sieht in diesem Kontext auch die Umwidmung von Viehweiden in Naturschutzflächen kritisch.

Die Agrarexpertin verweist darauf, dass DIE LINKE mit den Milcherzeugern schon lange im Gespräch ist. So habe sie deren Vorschlag zur Einführung von kostenloser Schulmilch in Thüringen in ihr 100-Tage-Programm nach den Landtagswahlen aufgenommen. „Auch bei der Steuerreduzierung für Biokraftstoffe handelt es sich um eine Forderung, für die wir seit 2005 kämpfen. Allerdings wurde erst kürzlich im Landtag ein entsprechender Antrag der LINKEN von der CDU abgelehnt“, so Johanna Scheringer-Wright abschließend.

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Planfeststellungsverfahren der Ortsumfahrung Kallmerode zieht sich ewig

14. August 2009  Lokales, Politik

Scheringer-Wright stellt kleine Anfrage im Thüringer Landtag zur Ortsumfahrung von Kallmerode

Vertreter der Bürgerinitiative für eine Ortsumgehung in Kallmerode suchten kürzlich die Abgeordnetensprechstunde der Landtagsabgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright, DIE LINKE auf, und beklagten sich bei ihr, dass sich das Planfeststellungsverfahren für die Ortsumgehung für Kallmerode unerträglich lang hinzöge, obwohl alle naturschutzfachlichen Bedenken ausgeräumt seien.
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Thüringen braucht mehr Frauenkompetenz

10. August 2009  Lokales, Politik

Kandidatinnen der LINKEN für den neuen Landtag auf landesweiter „Frauentour“

Die zurückliegenden 18 Jahre CDU-Regierung waren vor allem deshalb eine Zeit schwarzer Traurigkeit, da die Stärken und Belange unserer Frauen nicht angemessen vertreten wurden. Daher geht es am 30. August, dem Tag der Landtagswahlen, auch um eine grundsätzliche Erneuerung der Frauenpolitik. Nur durch ein Mehr an Frauenkompetenz im Landtag kann Thüringen moderner und attraktiver gestaltet werden. Inhaltlich haben sich die Kandidatinnen der LINKEN für den neuen Landtag viel vorgenommen, denn um viele Bereiche der Frauenpolitik war es unter der CDU-Regierung schlecht bestellt:

  • Thüringen braucht endlich eine moderne Frauenförderung und Gleichstellungspolitik.
  • Gewalt an Frauen muss konsequenter verfolgt werden.
  • Ein gerechter Mindestlohn muss kommen, um die ökonomische Unabhängigkeit von Frauen zu sichern.
  • Die Kinderbetreuung muss verbessert werden, damit Frauen Familie und Beruf vereinbaren können.
  • Hartz IV muss weg, da es Frauen nicht adäquat absichert.

Mit einer landesweiten „Frauentour“ setzt die Thüringer LINKE nun ein weiteres Zeichen für die Dringlichkeit von mehr Frauenkompetenz im Erfurter Landtag. Im Vorfeld der Wahlen werden die Kandidatinnen der LINKEN sämtliche Kreise bereisen.
Am 11.August macht die Frauentour von 14 bis 17 Uhr Station in Heiligenstadt in der Wilhelmstraße. Wir laden herzlich ein, mit den starken Frauen der LINKEN ins Gespräch zu kommen. Bitte
beteiligen Sie sich an der Erneuerung Thüringens durch mehr Frauenkompetenz. Die Kandidatinnen der LINKEN freuen sich über Ihre Anregungen.

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