Beiträge vom Mai 2009

Agrarpolitisches Fachgespräch 4.Juni 2009 in Kalteneber (Eichsfeld)

28. Mai 2009  Allgemein

>> Nähere Informationen und Ablauf finden Sie hier <<

Durch die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union haben sich die Rahmenbedingungen für die landwirtschaftlichen Betriebe grundsätzlich geändert. Nicht zuletzt dadurch steht die Landwirtschaft in Thüringen vor großen Herausforderungen. 70 Prozent des Einkommens generieren die landwirtschaftlichen Betriebe in Thüringen aus Agrarbeihilfen. Trotz dieser Beihilfen sehen sich bei den gegenwärtigen Erzeugerpreisen viele Tierhaltungsbetriebe, insbesondere Milchviehbetriebe in ihrer Existenz gefährdet. Ein Aufgeben der Tierhaltung würde einschneidende Auswirkungen auf die Arbeitsmarktsituation und die ökologische Kreislaufwirtschaft im ländlichen Raum haben.
Wie auf diese Situation zu reagieren ist und welche politischen Maßnahmen ergriffen werden sollten, soll Gegenstand dieses Agrarpolitischen Fachgespräches sein. Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wird ihre Vorschläge und Lösungsansätze vorstellen und diese mit Praktikern und Verantwortungsträgern diskutieren.

Share Button

CDU erweist dem Anbau nachwachsender Rohstoffe einen schlechten Dienst

13. Mai 2009  Landwirtschaft

Außerordentlich enttäuscht über das Verhalten der CDU-Mitglieder im Landwirtschaftsausschuss des Thüringer Landtages zeigt sich die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Durch die Ablehnung des Antrags meiner Fraktion zur Aussetzung der Erhöhung der Steuer auf reine Kraftstoffe aus einheimischer Biomasse ist auch einer entsprechenden Bundesratsinitiative aus Thüringen der Weg verstellt.“

Selbst Landwirtschaftsminister Dr. Volker Sklenar habe in seinem Kurzbericht bestätigt, dass die Situation der Biodieselhersteller in Thüringen äußerst schwierig sei. Durch die Steuererhöhungen gehe der Verkauf von reinem Biodiesel zurück und gerade der öffentliche Busverkehr sei wieder auf fossile Kraftstoffe übergegangen. „Das ist kontraproduktiv für Arbeitsplätze und den Klimaschutz“, erklärt Frau Dr. Scheringer-Wright.
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button

Demo gegen Zwangsabgaben an Kommunen

06. Mai 2009  Lokales

7.Mai 2009 16-18 Uhr vor dem Thüringer Landtag

Für mehr Gerechtigkeit und Demokratie und gegen Zwangsbeiträge bei Abwasser und Straßenausbau ruft die Bürgerallianz Thüringen am Donnerstag, dem 7.Mai von 16 bis 18 Uhr vor dem Thüringer Landtag in Erfurt zur Großdemo auf. „Wir solidarisieren uns mit den Protesten, die sich gegen überhöhte und undurchsichtige Kommunalabgaben richten. Seit Jahren versuchen wir im Landtag eine Gesetzesvorlage einzubringen, die das Thüringer Kommunalabgabengesetz ändern soll und jedes Mal wird das von der Landesregierung und der CDU-Fraktion blockiert“, äußert sich die Eichsfelder Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright, Fraktion DIE LINKE zu den Protesten.
Ganzen Beitrag lesen »

Share Button