Beiträge vom Januar 2009

Scheringer-Wright fordert schnellstmögliche Ermittlungen gegen Thorsten Heise und endlich die Schließung seiner Verlage.

30. Januar 2009  Antifaschismus, Lokales

Thorsten Heise verhöhnt KZ-Opfer, vertreibt Waffen und initiiert Rassismus und Völkerverhetzung.

„Wenn man auf die Internetseite des WB-Versands von Thorsten Heise geht, ist man erschüttert. Waffen können bestellt und gekauft werden und ständig wird gegen Mitmenschen offen oder unterschwellig gehetzt und Menschen werden verhöhnt“ mahnt Dr. Johanna Scheringer-Wright.

Die Innenpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatten letzte Woche Strafanzeige gegen Thorsten Heise gestellt, weil der WB-Versand mit einem Aufkleber geworben hatte, das eine fiktive KZ-Szene darstellt. Heute waren die Aktivitäten von Thorsten Heise durch eine Mündliche Anfrage (DS 4/4821) des Abgeordneten Dr. Hahnemann (DIE LINKE) Thema im Landtag.
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Landwirtschaftsminister stärker gefordert

30. Januar 2009  Landwirtschaft, Lokales

Situation der Thüringer Landwirte ernster nehmen

Die Reform der Europäischen Union zur gemeinsamen Agrarpolitik stößt ansässigen Landwirten verstärkt auf, wie die Wintervortragswoche des Landwirtschaftsamtes Leinefelde zeigte. Die Fraktion DIE LINKE stellte bereits im Dezember 2008 einen Antrag im Thüringer Landtag, die Landesregierung möge über die wirtschaftliche Situation der Thüringer Landwirtschaftsbetriebe und die Auswirkungen der Reform in Thüringen berichten und Vorschläge unterbreiten, wie Härten für Betriebe abgemildert werden können. Dieser Antrag steht derzeit immer noch auf der Tagesordnung. Dazu erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:
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Gedenken an die Opfer des KZ Buchenwald / Außenlager Niederorschel

26. Januar 2009  Antifaschismus, Lokales

Am vergangenen Samstag gedachten Bürgerinnen und Bürger des Landkreises den Opfern des Außenlagers Niederorschel des KZ Buchenwalds. Vertreterinnen und Vertreter der Partei DIE LINKE sowie anderer Parteien legten Kränze nieder und verneigten sich vor den Toten.

Das Außenlager Niederorschel diente der Junkers Flugzeug- und Motorenwerke Dessau AG, damals unter dem Namen Langenwerke AG, als Zwansarbeitslager. 734 Häftlinge aus 15 Nationen produzierten dort unter unmenschlichen und gefährlichen Arbeitsbedingungen Tragflächen für das Kampfflugzeug Fw 190 D9. Vom Herbst 1944 bis zum Februar 1945 starben 19 Inhaftierte. Die Bedingungen im Lager waren geprägt von Hunger und Folter durch die SS-Kommandatur.

Am 1.April 1945 wurde das Lager durch die SS evakuiert, die Häftlinge auf einen der vielen Todesmärsche nach Buchenwald geschickt. Von den 527 Menschen, die Niederorschel verließen, kamen 425 in Buchenwald an.

Die Gedenkstätte in der Bahnhofstraße wurde 1965 zum Gedenken an die Opfer des Außenlagers und die auf dem Todesmarsch umgekommenen Häftlinge errichtet. An diesem Mahnmal gegen Faschismus, Rassismus und Krieg treffen sich jährlich aus Anlass des Tages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.1. Bürgerinnen und Bürger der Region.

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Es bleibt beim Nein zu Gentechnik auf Thüringens Feldern

22. Januar 2009  Landwirtschaft

Zu den aktuellen Plänen des Bundessortenamtes, wiederum gentechnisch veränderten Mais der Linie MON 810 zu Sortenprüfzwecken in Dachwig anzubauen, wiederholt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, ihre Ablehnung:

„Es ist völlig unverständlich, warum der transgene Mais immer noch angebaut werden soll, wo seine EU-Zulassung längst abgelaufen ist.“

Die Agrarpolitikerin gibt in diesem Zusammenhang weiter zu bedenken, dass es sich bei dem Ansinnen nicht um Laborversuche handelt, sondern um Freilandanbau, mit dem eine stärkere Schädigung der Fauna durch BT-Mais möglich ist. Ein Verbot dieser gentechnisch veränderten Pflanze sei im Übrigen längst überfällig.

Auch deshalb möchte die Agrarexpertin die Thüringer Landwirte bestärken, weiter bei ihrem Nein zu transgenem Mais zu bleiben: „Naturnaher Anbau ist langfristig gesehen, immer der bessere Weg“, sagt Frau Dr. Scheringer-Wright.

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Nachbetrachtungen zur Grünen Woche: Situation der Thüringer Landwirtschaft bleibt Thema im Landtag

20. Januar 2009  Landwirtschaft

Neben positiven Bewertungen der Grünen Woche als Schaufenster für Landwirtschaft und Lebensmittelverarbeitung kritisiert die agrarpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, nach ihrem Besuch der Leistungsschau in Berlin die Ansage der europäischen Agrarkommissarin Fischer-Boel, in Zukunft auch Exporterstattungen für Milch zu zahlen. Dies sei nicht der richtige Weg, um den Milcherzeugern zu helfen.

„Die Grüne Woche macht die Land- und Ernährungswirtschaft spürbar, sichtbar, genießbar und somit zu einem Erlebnis für Verbraucher und Fachpublikum. Auch die Thüringer Aussteller haben sich in diesem Jahr sehr gut und übersichtlich präsentiert“, betont die Abgeordnete. Neben diesen Aspekten biete die Grüne Woche auch immer ein Fachforum zum Austausch von Ideen und Politikansätzen.

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Die Zukunft der Arbeit im ländlichen Raum

16. Januar 2009  Lokales

Ina Leukefeld (MdL) und Dr. Johanna Scheringer-Wright (MdL):
Visite beim Grundsicherungsamt in Heiligenstadt

Der Landkreis Eichsfeld gehört zu den 69 Optionskommunen in Deutschland – ein Feldversuch, in dem die Anwendung des SGBII und somit die Auszahlung des Arbeitslosengeldes II (auch bekannt als Hartz IV) nicht der Agentur für Arbeit, sondern direkt der Kommune unterliegt. Die dazugehörige Einrichtung ist das Grundsicherungsamt.

Am 12.Januar besuchte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Ina Leukefeld und die Eichsfelder Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik, das Grundsicherungsamt in Heiligenstadt und sprachen mit dem Amtsleiter über die Situation vor Ort. Die Vorteile dieser Einrichtung gegenüber der Agentur für Arbeit liegen in der eingeschränkten Verwaltungsbürokratie einerseits und der durch existierende Außenstellen des Amtes direkteren und besseren Betreuung von Sozialleistungsempfängern andererseits. Letztendlich ist den von der Armutsfalle Hartz IV betroffenen Menschen aber egal, woher sie ihre Leistungen beziehen, solange sie eine vernünftige und menschliche Betreuung durch engagierte Amtsmitarbeiter erhalten. Es wird dieses Jahr über die Fortführung des Optionsmodells entschieden werden. Die jetzt bestehende Struktur, die sich als verhältnismäßig bürgernah abzeichnet, könnte als Alternative zur Agentur für Arbeit bestehen bleiben. Ganzen Beitrag lesen »

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Veranstaltung

09. Januar 2009  Allgemein

„Zukunft der Arbeit im ländlichen Raum“

Abgeordnete des Thüringer Landtages Ina Leukefeld und Dr. Johanna Scheringer-Wright im Grundsicherungsamt Heiligenstadt

Wie ist die Lage langzeitarbeitsloser Bürgerinnen und Bürger im Eichsfeld, wie sieht es aus mit der Grundsicherung vor Ort, wie ist der Trend und die Aussicht für die Zukunft der Arbeit im ländlichen Raum – die notwendigen Rahmenbedingungen und ein Programm für gemeinnützige Arbeit als Alternative zu Ein-Euro-Jobs zu schaffen, ist Ziel der LINKEN in Thüringen. Ganzen Beitrag lesen »

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