Internationale Konferenz zu 100 Jahre Oktoberrevolution

16. November 2017  Allgemein

Am 04. November fand in London eine große internationale Konferenz anlässlich der Oktoberrevolution vor 100 Jahren in Russland.

Auf der Konferenz kamen Menschen aus Europa, Mittelamerika und Asien zusammen und diskutierten sowohl das historische Ereignis, als auch die Bedeutung die die Revolution auch heute noch hat. Wir dokumentieren an dieser Stelle sowohl die einführenden Worte der Abgeordneten zur Podiumsdiskussion bezüglich der aktuellen Relevanz der Russischen Revolution. Und weiter unten findet ihr den Vortrag von Johanna zur Novemberrevolution 1918 in Deutschland.

Sobald Videomitschnitte der Konferenz vorliegen werden die hier ebenfalls verlinkt.

Ladies and Gentlemen, Comrades

My name is Johanna Scheringer-Wright, I am a member of the national executive committee of the German left Party, DIE LINKE, of the communist platform within my party and I am a member of the regional Parliament of Thuringia. I have the pleasure to chair this last session today.

The whole day we occupied ourselves with the various aspects of the Russian revolution, the question of women in the revolution, the revolutions in the other countries it inspired; we looked at filmmaking and cinema of the Soviet Union,

In this session we try to answer the question Is the Legacy of the Russian Revolution still relevant in the World today?

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Für Verkehrs-, Agrar- und Energiepolitik werden in Brüssel die Weichen neu gestellt

13. November 2017  Landwirtschaft, Umwelt

Vom 6. bis 9. November fand die gemeinsame Informationsreise des Landtagsausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz statt. Die Vertretung des Freistaates Thüringen bei der Europäischen Union organisierte für beide Ausschüsse ein ausführliches Programm. Als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vertraten Dr. Gudrun Lukin, Ute Lukasch, Diana Skibbe, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Tilo Kummer die Thüringer Interessen vor Ort.

 

Schwerpunkte der Reise war unter anderem die anstehende Reform der gemeinsamen Agrarpolitik mit der drohenden Kappung und Degression der Direktbeihilfen für Agrarbetriebe. Dass diese Kürzungen besonders die ostdeutschen Agrargenossenschaften treffen würden, darüber waren sich alle Ausschussmitglieder einig. Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin, begrüßte die Diskussion, zukünftig die Direktzahlungen auch an die Zahl der Arbeitskräfte zu koppeln. Auch die weitere Zulassung von Glyphosat wurde kontrovers diskutiert. Auf der einen Seite stehen, so Diana Skibbe, Sprecherin für Verbraucherschutz, die Ablehnung der Bevölkerung und das cancerogene Potential des Totalherbizids. Andererseits gibt es noch keine unbedenklicheren chemischen Alternativen für die pfluglose Bodenbearbeitung. „Glyphosat steht damit exemplarisch für eine Form der Landwirtschaft, die in der gesellschaftlichen Diskussion steht“, gibt Johanna Scheringer-Wright zu bedenken.

Im Verkehrsbereich wurde deutlich, dass zukünftige Entwicklungsziele zur CO2-Reduktion auf Elektromobilität und alternative Antriebe, wie Wasserstoffbrennzellen, ausgerichtet werden. Klar wurde auch, dass in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern wie z.B. der Schweiz ein deutliches Defizit im Schienenausbau besteht. Darüber hinaus gibt es im gesamten Europa ein enormes Investitionsdefizit beim Schienennetz. Ein angekündigtes neues EU-Großprojekt der internationalen Lückenschlüsse macht Hoffnung darauf, europäische Hilfe für den einen oder anderen grenzübergreifenden Lückenschluss in Thüringen beantragen zu können. Die verkehrspolitische Sprecherin Dr. Gudrun Lukin machte sich dabei besonders für den Lückenschluss bei Höllentalbahn und Werrabahn in Thüringen stark.

Im Bereich Energiepolitik wurde von den Gesprächspartnern unterstrichen, dass man auf einen gesamteuropäischen Strommarkt aufgrund eines europaweiten Stromnetzes baut. Tilo Kummer, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion, kritisiert in diesem Zusammenhang, dass die EU nicht plant, Anreize für Speichersysteme zu schaffen. „Regionale Energieerzeugung wird durch das Setzen auf große Erzeuger und Übertragungsnetze benachteiligt“, so Kummer.

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Pressemitteilung: Wo ist die Haltelinie?

12. November 2017  Antifaschismus, Mein Wahlkreis, Politik

Gedenken an Reichspogromnacht in Gotha durch Nazis bedroht

Am Donnerstag, den 9. November jährte sich die Reichspogromnacht in Deutschland zum 79. Mal. Wie in vielen anderen Städten und Gemeinden wurde auch in Gotha die Synagoge niedergebrannt und 52 Jüdinnen und Juden im direkten Anschluss daran inhaftiert. 28 von ihnen wurden direkt ins KZ Buchenwald deportiert. Kaum jemand von ihnen hat überlebt.

Wie jedes Jahr gedachte das Gothaer Bündnis gegen Rechts mit einer Kranzniederlegung direkt auf dem Jüdischen Friedhof und einem Lichterlauf vom Friedhof zur Gedenkstätte am Platz der ehemaligen Synagoge den Opfern der Reichspogromnacht und warnte gleichzeitig vor den aktuellen rassistischen Entwicklungen und Pogromen. Auch die Stadt gedachte wie immer der jüdischen Opfer.

Neben der offiziellen Gedenkveranstaltung der Stadt und dem Lichterlauf des Bürgerbündnis gab es auch zwei genehmigte Kundgebungen von Neonazis. Wenige Meter vom Haupteingangs des Jüdischen Friedhofs entfernt, forderte der in Gotha stadtbekannte Neonazi Marko Zint mit einigen Militanten auf einem Transparent „Schluss mit dem Schuldkult“.

„Es ist ein Skandal, dass eine Neonazikundgebung an diesen beiden jüdischen Gedenkorten vom Landratsamt Gotha genehmigt wurde“ erklärt die Abgeordnete der Landtagsfraktion DIE LINKE Scheringer-Wright. „Die Instinktlosigkeit des CDU-Landrates und seiner Ordnungsbehörde offenbart eine absolute Ignoranz und befördert die Verhöhnung der Opfer “ so die Abgeordnete weiter.

Jahrelang verlief das Gedenken an die Opfer der Pogromnacht am 9. November in Gotha ungestört, fast schon unbeachtet. Dass in 2017, dem Jahr, in dem der Thüringische AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Höcke die Forderung nach einer 180 Grad-Wende in der Erinnerungspolitik gefordert hat, Neonazis die Pogromnacht öffentlichkeitswirksam besetzen und damit eine direkte Drohung gegen Juden und Gedenkende demonstrieren können ist kein Zufall.

„Ich bin entsetzt, dass das Landratsamt Gotha diese antisemitische Einschüchterung vor Ort zugelassen hat“, beschwert sich Scheringer-Wright. Auch der Vorsitzende des Gothaer Bündnis gegen Rechts ist außer sich: „Ich bin traurig und wütend über die eingetretene Situation. Es zeigt sich dass das Brecht´sche Zitat „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“ nichts an Aktualität eingebüßt hat“.

Scheringer-Wright kündigt an, dass dieser Vorfall nicht zu den Akten gelegt werden kann, sie werde mit den verantwortlichen Behörden des Landkreises Gotha das Gespräch suchen und Aufarbeitung verlangen.

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100 Jahre Oktoberrevolution – Internationale Konferenz in London

05. November 2017  Allgemein

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Stellenausschreibung: Persönliche/r MitarbeiterIn

02. November 2017  Allgemein

Stellenausschreibung:

Persönliche/r MitarbeiterIn

Zum 1. Dezember 2017 suche ich eine/n persönliche/n MitarbeiterIn für meine politische und organisatorische Arbeit als Abgeordnete des Thüringer Landtages.

Der/die MitarbeiterIn befindet sich in einem besonderen Vertrauensverhältnis mit der Arbeitgeberin. Die Aufgaben umfassen die Unterstützung aller mandatsbezogenen Aufgaben und politischen Aktivitäten der Abgeordneten. Dazu zählen u.a. Recherchearbeiten, Redenschreiben, Öffentlichkeitsarbeit, Zusammenarbeit mit den Gremien der Partei DIE LINKE, insbesondere Landes-, Bundesarbeitsgemeinschaften und europäischen Arbeitsgemeinschaften (EL), sowie der Öffentlichkeit (Einwohner, Initiativen, Vereine und Verbände).

Anforderungen:

  • flexibel und aufgeschlossen, zuverlässig, unbestechlich und loyal
  • politisch informiert und wissbegierig
  • in Übereinstimmung mit den Zielen der Partei DIE LINKE.
  • sehr gute Kommunikationsfähigkeiten (schriftlich und mündlich)
  • Erfahrungen mit Öffentlichkeitsarbeit,  Internet Präsentationen und sozialen Netzwerken
  • Computerkenntnisse und Organisationstalent
  • Interesse an aktuellen politischen Themen und an Agrarpolitik, Landwirtschaft, ländlichen Räumen und regionaler Entwicklung
  • Erfahrung in Kampagnenarbeit

Dienstort ist das Abgeordnetenbüro/Kampagnenbüro im Landkreis Gotha und der Thüringer Landtag. Bereitschaft für Dienstreisen muss gegeben sein.

 

Die Stelle umfasst 50% der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit und ist befristet bis zum Ende der laufenden 6. Legislatur, voraussichtlich bis September 2019.

Die Vergütung erfolgt nach TV-L (Thüringen) in der Entgeltgruppe 9, Stufe 4.

Bewerbungen von Frauen sind ausdrücklich erwünscht und werden im Zusammenhang mit den Gegebenheiten im Abgeordnetenbüro (50% der Stelle mit schon männlichem Mitarbeiter besetzt) bevorzugt.

Bewerbungen mit Lebenslauf, Zeugnissen, Referenzen etc. (bitte keine Originale, denn Unterlagen werden nicht zurückgeschickt), per Post oder per Email bis zum 14.11.2017 an:

MdL Dr. Johanna Scheringer-Wright, Steingraben 36, 37318 Hohengandern oder johanna@scheringer.de

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Interview mit der jw – »Vor allem Juristen sind in der AfD-Fraktion«

23. Oktober 2017  Allgemein

An dieser Stelle dokumentieren wir ein Interview von Johannes Supe für die jW mit der Abgeordneten. Anlass für das Gespräch war die bevorstehende Buchvorstellung »Wehret den Anfängen!«. Johanna wird am 26. Oktober um 19 Uhr bei der Vorstellung des Buchs in der  jW-Ladengalerie, Torstraße 6, in Berlin dabei sein und ihren Anteil am Buch vorstellen.

Sie haben für das Buch »Wehret den Anfängen!« einen Beitrag über die Rolle der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen verfasst. Folgt man Ihrem Text, dann ist einer der zentralen Begriffe der Partei der der »Etablierten«. Wie wird er von der AfD genutzt?

Die AfD bezeichnet mit diesem Begriff alle anderen Parteien im Landtag, egal welchen Politikansatz diese verfolgen. Für sie gehört etwa Die Linke zusammen mit der CDU zu den etablierten Parteien. Alle politischen Unterschiede, die es gibt, verschwinden dahinter. Übrig bleiben dann nur »die Etablierten« und die AfD, die sich zur Vorkämpferin für die Rechte der Deutschen stilisiert. Dass Die Linke in Thüringen Regierungspartei ist, macht es der AfD dabei leichter, diese Sicht zu propagieren. Denn mit diesem Kampfbegriff verschleiert die AfD auch, dass ihre eigenen Protagonisten im bestehenden System gut eingerichtet sind.

Wer findet sich in der Landtagsfraktion der Partei?

Dort sitzen vor allem Juristen. Geführt wird sie durch Björn Höcke, also einen Lehrer für Geschichte und Sport. Mitglied der Fraktion ist auch eine Zahnärztin mit florierender Praxis. Es gibt in ihr auch nur einen Handwerker, einen Maurer.

Springen die Menschen in Thüringen auf die Rethorik an?

Sie spricht verschiedene gesellschaftliche Schichten an. Einerseits jene, die zur bürgerlichen Mittelschicht gehören, und viel rackern, um sich ihr gutes Leben zu leisten. Durch das Schüren von Abstiegsängsten werden die Mittelschicht und die gehobene Mittelschicht angesprochen. Die ständige Wiederholung des »Wir kommen zu kurz, während Flüchtlinge alles umsonst bekommen« richtet sich an jene, die tatsächlich wirtschaftlich abgehängt sind. Etwa Arbeitslose und Rentner. Die wollen aus Frust zudem allen anderen Parteien mal richtig Paroli bieten.

Die Linke begründet ihren Eintritt in die Regierung damit, den Menschen das Leben erleichtern zu wollen. Wieso verfängt der Vorwurf, zu »den Etablierten« zu gehören auch bei ihr?

Da kommen wir zur Begriffsbestimmung, was »etabliert« bedeutet. Wenn es heißt, sich im kapitalistischen System eingerichtet zu haben, kann Die Linke das nicht von sich sagen, und sie will es auch nicht. Das schwingt in dem Begriff aber mit. Soll hingegen nur auf die Regierungsbeteiligung verwiesen werden, dann gilt für unsere Partei: Im Kabinett muss sie Maßnahmen beschließen, die den Alltag der Bevölkerung spürbar verbessern. In Thüringen hat Die Linke eine Reihe von Maßnahmen durchgebracht, die den Status quo erhalten. Nehmen sie zum Beispiel die Lehrereinstellungen. Die Neueinstellungen sind richtig. Doch dann kommt der bittere Nachsatz: Es sind noch nicht genug, es bräuchte viel mehr, um den Unterrichtsausfall zu verhindern. Ähnlich ist es bei diversen Themen.

Wie und mit welchen Begriffen die AfD im Parlament agiert, haben Sie nun ausgeführt. Aber welche Rolle nimmt der Landtag in der Strategie der Partei ein?

Die AfD benutzt den Landtag als Bühne, sie will aus ihm heraus in die Gesellschaft wirken. Gleichzeitig ist sie außerparlamentarisch aktiv. Als 2015 und 2016 Geflüchtete nach Thüringen kamen, organisierte die Partei wöchentlich Kundgebungen vor dem Landtag. Diese Strategie hat ihnen ihren Erfolg bei den Bundestagswahlen ermöglicht: In Thüringen wurde die AfD zweitstärkste Kraft.

Wo kann die AfD besiegt werden? Im Parlament oder auf der Straße und in den Betrieben?

Dieser Kampf muss an allen Orten stattfinden. Allerdings erreichen wir viele Menschen nicht mehr auf der Straße, eben auch nicht durch Demonstrationen gegen die AfD. Ich möchte Ihnen ein Beispiel geben: Seit Jahren arbeite ich mit dem Kultur- und Heimatverein eines Orts in meinem Wahlkreis zusammen. Jetzt erzählen mir einzelne Vertreter, dass sie für die AfD gestimmt hätten. Deren Programm haben sie oft gar nicht gelesen. Einer sagte mir sogar, einen Vertreter der Partei würde er wegjagen, wenn der vor seiner Haustür stünde. Nur aus Protest stimmten sie für die AfD. Sie waren enttäuscht über das, was Die Linke in Thüringen erreicht hat. Das zeigt mir, dass wir eine bessere Regierungspolitik machen müssen, aber auch, dass wir nicht oft genug bei diesen Menschen waren. Wir müssen jetzt in die Vereine, zu den Gartenlauben, auf die Feste. Überall dorthin, wo man die Leute trifft.

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Artgerechte Tierhaltung in Fachgespräch diskutiert

18. Oktober 2017  Landwirtschaft

Mit Verweis auf das heutige Fachgespräch der Linksfraktion im Thüringer Landtag „Artgerechte Tierhaltung – Wie soll das gehen und rechnet sich das?“ sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion: „Kein Thema wird derzeit in der Agrarpolitik so kontrovers diskutiert wie die Tierhaltung. Die Vorstellungen der Gesellschaft stehen der wirtschaftlichen Machbarkeit gegenüber. Auf der einen Seite gibt es den Verbraucherwunsch nach ökologisch produzierten Tieren auf der anderen Seite steht die Bereitschaft höhere Preise zu zahlen.“

Vorgestellt wurden in dem Fachgespräch wirtschaftliche Konzepte die Offenstallhaltung von Schweinen und ein wirtschaftliches System der Milchviehhaltung ohne Kraftfuttereinsatz. „Deutlich wurde, dass es niemals nur um einzelne Faktoren geht, die geändert werden müssen, sondern um die Betrachtung des ganzen Systems“, betont die Abgeordnete.

Prof. Dr. Onno Poppinga sprach vor allem die Möglichkeit, in der Milchviehhaltung mehr Grundfutter einzusetzen, sowie weiteren Forschungsbedarf bei der Weidehaltung an. Es ging ihm aber auch um die verbesserter Milchqualität, die  Lebensleistung und die Gesundheit der Tiere. Der Fachmann für Schweinehaltung Rudolf Wiedmann zeigte mit seinem Stallkonzept nicht nur die wirtschaftliche Machbarkeit von Offenstallhaltung bei Schweinen auf, sondern auch die Vorteile, die durch den verbesserten Gesundheitszustand der Tiere entstehen. Annika Bromberg vom Tierzuchtfonds betonte vor allem die Notwendigkeit, eigenständige Zuchtlinien für die ökologische Tierproduktion zu schaffen.

„Außerdem, das wurde deutlich, muss besonders in der Politik flexibler für neue Rahmenbedingungen für alternative Haltungsformen gesorgt werden. Das geänderte Agrarinvestitionsprogramm ist in der jetzigen Neufassung ein guter Kompromiss, um Modernisierungen für mehr Tiergerechtigkeit und weniger Umweltbelastungen in der Tierhaltung voranzubringen“, sagt Scheringer-Wright abschließend.

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Thüringer Landwirtschaft fit machen für mehr Tierwohl

25. September 2017  Landwirtschaft

In der heutigen Sitzung (21.09.) des Ausschusses Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten, die aufgrund eines einstimmigen Beschlusses aller Abgeordneten öffentlich durchgeführt wurde, beschäftigten sich die Abgeordneten vor allem mit Tierhaltung in Thüringen.

Im Bericht der Landesregierung wurde deutlich, dass es in den letzten fünf Jahren in 17 von 67 kontrollierten Betrieben Tierschutzverstöße gab. Das sind 25 Prozent aller kontrollierten Betriebe. Im Fall des Betriebes in Aschara waren diese Verstöße so massiv, dass den Leitern des Betriebes ein Tierhaltungsverbot auferlegt wurde. Bei diesen Verstößen handelte es sich insbesondere darum, dass kranke Tiere nicht einzeln durch einen Tierarzt behandelt wurden, sondern alle Tiere behandelt wurden – ob krank oder nicht.

Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Solche Zustände sind nicht tragbar und auch nicht zu entschuldigen. Diese Vorfälle zeigen aber auch, wie notwendig es ist, sich damit auseinanderzusetzen, wie in Thüringen die Tierhaltung vorangebracht werden kann.“

Für eine zukunftsfähige Landwirtschaft sei die Tierhaltung notwendiger Baustein. Zum einen werden die für den menschlichen Verzehr nicht geeigneten Pflanzen durch die Tiere veredelt und damit Wiesen und Weiden sowie eine vielfältige Fruchtfolge auf den Feldern erhalten. Zum anderen erbringen Tiere wertvollen Wirtschaftsdünger, welcher die Bodenfruchtbarkeit viel besser erhält als mineralische Düngemittel. Ein Instrument zur Förderung nachhaltiger, artgerechter Tierhaltung ist das Thüringer Agrarinvestitionsförderprogramm. Für mehr Tierwohl und Umweltverträglichkeit ist es besonders wichtig, Zuschüsse und Kredite für Modernisierungen bestehender Ställe und Ersatzneubauten ohne Tierzahlenobergrenzen zu vergeben. Für Ersatzneubauten kann die volle Förderung selbst dann ausgeschöpft werden, wenn der Tierbestand um 10 Prozent erhöht wird.

„Letztendlich wird es jedoch für mehr Tierwohl unabhängig von der Stallgröße unabdingbar sein, gut ausgebildetes und ausreichend Personal in den Betrieben zu haben, die sich um die Tiere kümmern. Und dafür sind die Betriebsleiter verantwortlich und müssen diese Verantwortung auch wahrnehmen“, so Scheringer-Wright.

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Heute wählen gehen!

24. September 2017  Allgemein

Nicht vergessen, heute wählen gehen! Und auch nach der Wahl die eigene Stimme erheben!

 

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Impressionen vom RedSoxx

06. September 2017  Allgemein, Mein Wahlkreis

Johanna eröffnet das Straßenfest [Foto: Mike Wright]

Bereits zum dritten Mal fand am 02. September das RedSoxx-Festival in der Gothaer Blumenbachstraße statt. Los ging es um 14:00 Uhr mit Kaffee und Kuchen. Für den großen Hunger gab es Spezialitäten aus Afghanistan, Pakistan und dem Kosovo, sowie von der örtlichen Küfa (VoKü). Besonderer Dank gilt den fleißigen Köchinnen und Köchen.

Neben dem Bürgermeister Klaus Schmitz-Gielsdorf, war auch

unsere Direktkandidatin für den Bundestag aus dem Wahlkreis Gotha-Ilmkreis, Anke Hofmann-Domke anwesend. Beide richteten ein paar Worte an die Gäste. Anke brachte auch noch ein paar Liter rote Brause mit, sehr zur Freude der jüngeren Gäste.

Johanna und Ali [Foto: Mike Wright]

Weiterhin wollen wir uns an dieser Stelle bei Ali Al-Dailami für seine klare und kämpferische Rede zur deutschen Migrationspolitik bedanken. Eine Debatte die auch innerhalb der Partei dringend geführt werden muss.

 

Vortrag vom Kulturverein Mesopotamien e.V.

Den weiteren inhaltlichen Schwerpunkt lieferte der Kulturverein Mesopotamien e.V. mit einem Vortrag zur aktuellen Lage im syrischem und türkischem Teil Kurdistans. Der Vortrag lieferte einen kurzen Überblick über die wechselhafte Geschichte dieser Region und brachte den Zuhörern die Situation der Kurden im syrischem Bürgerkrieg, sowie in der immer autokratischer werdenden Türkei nahe.

Und ohne die vielen Gäste hätte das ganze auch keinen Spaß gemacht. Schön dass ihr alle da wart.

[Foto: Mike Wright]

Rechten die Linke geben (beim Händeschütteln versteht sich) [Foto: Mike Wright]

Ludwig Wright sorgte für gute Stimmung 🙂
[Foto: Mike Wright]

Ali Al-Dailami als Gast und Redner zur Migrationspolitik am Mikrofon. [Foto: Mike Wright]

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Pressemitteilungen der Fraktion

22. November 2017 Presse

Im Rahmen einer Veranstaltung am Freitag in Erfurt widmet sich die Fraktion DIE LINKE im Thüringer...

21. November 2017 Presse

Angesichts der guten Entwicklung auf dem Thüringer Arbeitsmarkt erklärt Ina Leukefeld,...

21. November 2017 Aufmacher

DIE LINKE unterstützte heute aktiv den Schweigemarsch der Beschäftigten von Siemens. Vom Siemens...