Ich schließe mich der Danksagung der Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí an

30. November 2016  Allgemein

Danke Fidel für Dein Lebenswerk!

Bild gefunden auf https://pixabay.com/de/

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Der Zaun der kubanischen Botschaft war mit Blumen geschmückt, Kerzen brannten, jemand hatte ein Schild mit der Aufschrift „Gracias Fidel“ angebracht. Fast einhundert Kubafreunde hatten sich am 26. November 2016 in stillem Gedenken am Eingang der Botschaft versammelt. Sie wollten Abschied nehmen von einem standhaften Revolutionär, einem großen Internationalisten und einem vor allem in Lateinamerika und in den Ländern des globalen Südens hochverehrten Staatsmann. Fidel Castro war die Führungspersönlichkeit der kubanischen Revolution, sein Name ist zudem eng verbunden mit dem Integrationsprozess auf dem lateinamerikanischen Kontinent.

All jene, die sich für Unabhängigkeit, Frieden und soziale Gerechtigkeit einsetzen, verneigen sich in tiefer Trauer vor Fidel Castro. Die kubanische Revolution war und ist ein Beleg dafür, dass eine bessere Welt als gesellschaftspolitische Alternative zum Kapitalismus möglich ist und erkämpft werden kann. Und es ist genau dieses Beispiel, das den Mächtigen dieser Welt Angst macht: das Beispiel eines kleinen Landes, das sich gegen übermächtige Gegner behauptet, ein Land, das seinen Prinzipien treu bleibt und souverän seinen eigenen Weg der Unabhängigkeit und des Sozialismus geht.

Wer Fidel Castro war, schreibt André Scheer in der „Jungen Welt“, lässt sich leicht beantworten, wenn man sich anschaut, „wer um den langjährigen kubanischen Präsidenten trauert und wer seinen Tod bejubelt“. Nachdem die Agenturen die Nachricht von Fidels Tod verbreitet hatten, ließen die antikubanischen Kräfte in Miami die Sektkorken knallen, der künftige US-Präsident Trump beeilte sich zu verkünden, die erreichten Verbesserungen in den Beziehungen zwischen den USA und Kuba wieder rückgängig zu machen, und die bürgerlichen Medien betonten in ihren Berichten immer und immer wieder ihre Kritik am kubanischen Gesellschaftsmodell, bezeichneten den Verstorbenen sogar als „Machtpolitiker“ „Tyrann“ und „Diktator“. Und in der Stunde der Trauer schmerzt es ganz besonders, wenn Menschen, die sich politisch links verorten, in tiefer Unkenntnis die Beleidigungen, Plattheiten und Lügen der bürgerlichen Meinungsmacher einfach nachplappern.

Die Mitstreiterinnen und Mitstreiter der AG Cuba Sí trauern um den Comandante en Jefe. Der Tod Fidels wird die Aktivistinnen und Aktivisten der Solidaritätsgruppen in Deutschland, Europa und international noch enger zusammenschweißen und die Solidaritätsarbeit für das sozialistische Kuba und den Kampf für eine bessere Welt fortsetzen.

Bei der spontanen Trauerfeier für Fidel vor der kubanischen Botschaft in Berlin versicherte der kubanische Botschafter in der Bundesrepublik, René Mujica Cantelar, den Anwesenden, sein Land werde prinzipientreu den Weg der Unabhängigkeit und des Sozialismus weitergehen.

Danke Fidel für Dein Lebenswerk! Hasta la victoria siempre!
AG Cuba Sí

Ich möchte noch anmerken: wenn man wissen will, was die Menschen in Cuba unter Führung von Fidel Castro geleistet haben, sollte man zwei Vergleiche anstellen.

  1.  Man sollte sich anschauen wie  die Lage der Bevölkerung im östlichen Nachbarland Haiti und im westlichen Nachbarland Mexiko ist. Haiti ist eines der ärmsten Länder der Welt, korrupt, zerstört und  de facto ohne Regierung. Die Wirbelstürme, die Haiti heimsuchen, verwüsten auch immer wieder Cuba. In Cuba jedoch klappt aufgrund des solidarischen Gesellschaftssystems sowohl die Prävention wie auch der Wiederaufbau.
    Mexiko auf der anderen Seite ist im Terrorgriff der Mafia, Millionen Menschen werden erpresst und leben in Armut, die Polizei vertuscht Verbrechen, wie zum Beispiel das an dutzenden verschwundenen Studenten. Woche für Woche mahnen Mütter mit den Bildern ihrer verschwundenen Kinder und fordern Aufklärung.
  2. Im Entwicklungsbericht der Vereinten Nationen z.B. von 2007 und 2008 (siehe Graphik) wird gezeigt, dass Cuba zu den Ländern der Erde mit dem höchsten Entwicklungsindex gehört („human development index“ der aus verschiedenen Durchschnitts-Kriterien wie Kindersterblichkeitsrate, Durchschnittsalter, Bildungsstand etc. gebildet wird) und gleichzeitig einen der niedrigsten ökologischen Fußabdrücke (Anzahl der Hektare die gebraucht werden, um den durchschnittlichen Lebensstandard pro Kopf zu gewährleisten) hat. Daran zeigt sich wie nachhaltig das System in Cuba ist.

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Besuch der Hühnerwelt Vital GmbH

18. November 2016  Landwirtschaft, Mein Wahlkreis

Am vergangenen Donnerstag besuchte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright die Junghennen-Aufzucht der Hühnerwelt Vital GmbH in Cobstädt. Das ehemalige LPG-Gelände wurde 2009 erworben und saniert. Aus dem vormalige Kuhstall wurde eine moderne Junghennen-Aufzuchtanlage. Der junge Geschäftsführer und Landwirt Klaus Bonsack nahm sich viel Zeit um den Betrieb vorzustellen, einige Wünsche und offene Fragen an die Politik zu äußern, sowie für eine umfangreiche Führung durch den Betrieb.

Bis zu 28.000 Junghennen verbringen ihre ersten Lebensmonate in Cobstädt. Die Anlage entspricht den Bioland-Richtlinien, den Hennen werden weder Krallen noch Schnäbel gestutzt. Weiterhin haben die Tiere wesentlich mehr Platz als in der konventionellen Aufzucht. Neben dem eigentlichen Hühnerstall gibt es einen „Wintergarten“ und im Normalfall haben die Hühner tagsüber Ausgang. Durch die aktuelle Vogelgrippegefahr blieben die Luken während des Besuchs jedoch geschlossen und die Hühner im Stall.

Die steigende Nachfrage nach Bio-Eiern sorgt auch für eine steigende Nachfrage nach Bio-Legehennen. Das Unternehmen wirtschaftet nach ökologisch hohen Vorgaben, die Tiere haben ausreichend Platz und wachsen so in einer stressarmen Umgebung auf. Die sogenannte „Verlustquote“ liegt im aktuellen Durchlauf unter 1%.

Neben den Junghennen leben auch etwa 2.000 Gänse in Cobstädt. Die Tiere verbringen den Tag auf der Wiese und werden lediglich über Nacht in den Stall getrieben. Bedingt durch die aktuelle Vogelgrippe-Gefahr herrscht jedoch auch für die Gänse Stallpflicht und der Donnerstag war ihr vorerst letzter Tag im Freien. Die zukünftigen Weihnachtsgänse erreichen nicht das hohe Gewicht in der kurzen Zeit wie ihre Artgenossen aus Südosteuropa. Doch auch in diesem Bereich schließen sich Ökologie und Ökonomie nicht mehr aus. Die Gänse sind bereits restlos verkauft.

 

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Solidarität mit den Verhafteten HDP-Mitglieder*innen…

11. November 2016  Allgemein

… und den anderen politischen Gefangenen in der Türkei

Solidaritätskundgebung mit den politischen Gefangenen in der Türkei

Solidaritätskundgebung mit den politischen Gefangenen in der Türkei

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Wasserschutz ist überlebenswichtig – Nitratbelastung endlich senken

09. November 2016  Landwirtschaft, Umwelt
Quelle: https://pixabay.com/

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Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE
LINKE und agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im
Thüringer Landtag, fordert endlich eine zielführende Strategie zur
Verbesserung der Wasserqualität.

Dazu gehöre zuallererst eine strikte Düngeverordnung für die
Landwirtschaft, aber auch eine flächendeckende Abwasserreinigung in
allen Landesteilen und eine Reduzierung des Kraftfahrzeugverkehrs.

Die Probleme mit Nitrat im Grundwasser sind in Deutschland seit
Jahrzehnten bekannt. Die Gesundheitsschäden durch Nitrat sind
vielfältig, die unmittelbarste ist die Umwandlung im Körper zu Nitrit,
was die Sauerstoffaufnahme massiv behindert. Insbesondere für
Säuglinge ist das lebensgefährlich. Seit 1991 gibt es daher in der EU
einen Nitrat-Grenzwert für Trinkwasser, der unbedingt einzuhalten ist
und Richtwerte, die als Vorsorgewerte anzustreben sind. Jedoch wird
selbst der Grenzwert im Grundwasser in Deutschland vielerorts
überschritten, gerade Mittel- und Norddeutschland ist davon besonders
betroffen. In manchen Regionen müssen Trinkwasserversorger viel Geld
ausgeben, um den Nitrat-Grenzwert ihres Trinkwassers einzuhalten. Seit
Jahren stellen Wissenschaftler Maßnahmen vor, wie sich die Nitratwerte
im Grundwasser generell senken lassen. Bei der politischen Umsetzung
hapert es immer noch – sowohl auf Bundesebene, wie auch auf Landesebene.

2012 hatte die Europäische Kommission Deutschland aufgefordert, endlich
eine zielführende Nitratstrategie auf den Weg zu bringen, um die
Grenzwertüberschreitungen im Grundwasser und in den
Oberflächengewässern zu reduzieren. Sonst drohten
Vertragsverletzungsverfahren und Klage. Seitdem dümpelt auf Bundesebene
die Novelle der deutschen Düngeverordnung vor sich hin, beschlossen
wurde bislang noch nichts.

„Jetzt ist die Klage beim Europäischen Gerichtshof angenommen und die
Bundesregierung guckt dumm aus der Wäsche“ so Scheringer-Wright. Das
falscheste, was die Bundesregierung jetzt aber machen könne, ist darauf
zu hoffen, mit einer Verzögerung des Verfahrens und der Aushandlung von
bezahlbaren Strafen das Problem lösen zu wollen, warnt
Scheringer-Wright. Die Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung und der
Wasserschutz müssten Priorität haben. Zwei Drittel der Nitratbelastung
würden durch die Landwirtschaft verursacht. In manchen ländlichen
Regionen der Republik spiele auch eine noch ungenügende
Abwasserreinigung von Kommunen eine Rolle und auch der
Kraftfahrzeugverkehr trage mit mindestens 5% zum Problem bei.

Die Bundesregierung muss also endlich die Novellierung der
Düngeverordnung abschließen und die Länderregierungen müssen
ihrerseits Maßnahmen umsetzen, um die Nitratbelastung des Wassers
endlich zu senken.

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PM: Überwachung der Partei DIE LINKE überall beenden

03. November 2016  Allgemein

Vor dem Hintergrund der Erfassung und Erwähnung von Teilen der Partei
DIE LINKE im Verfassungsschutzberichtes des Freistaates Thüringen
2014/2015 begrüßt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied im Vorstand
der Partei DIE LINKE und Thüringer Landtagsabgeordnete, den
einstimmigen Beschluss des Bundesparteivorstandes zur Beendigung der
Überwachung der Partei DIE LINKE durch die Inlandsgeheimdienste.

„Dieser Beschluss bekräftigt die Auffassung der Partei DIE LINKE noch
einmal und ist somit ein Auftrag an die linken Mitglieder der
Landesregierung in Thüringen, sich gegen die Erfassung, Beobachtung und
Dokumentation von Teilen der Partei DIE LINKE durch das Amt für
Verfassungsschutz einzusetzen,“ erklärt Scheringer-Wright. In keinem
anderen Bundesland in dem DIE LINKE in Regierungsbeteiligung war oder
ist, wurden Teile der Partei DIE LINKE oder die Partei insgesamt in den
öffentlichen Verfassungsschutzberichten aufgeführt, nur in Thüringen.
Scheringer-Wright sieht daher auch den Landesvorstand ihrer Partei sowie
die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in der Pflicht, den
geltenden Koalitionsvertrag umzusetzen. In diesem heißt es, dass
Personen nicht mehr allein aufgrund ihrer politischen Auffassung zum
Gegenstand grundrechtseinschränkender Maßnahmen gemacht werden sollen.
DIE LINKE. Thüringen stellt mit 28 Abgeordneten die größte Fraktion
im Koalitionsbündnis. In der SPD Fraktion sind nach dem Übergang eines
ehemaligen AfD-Abgeordneten nunmehr 13 und Bündnis 90/Die Grünen
stellen 6 Abgeordnete. „Wir LINKEN in Thüringen haben also die
dringende Aufgabe, die Überwachung von Teilen der Partei DIE LINKE auch
in Thüringen zu beenden“, erklärt Scheringer-Wright.

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We must present a genuine left alternative

25. Oktober 2016  Allgemein

John Foster hat für den Morning Star, der sozialistischen Tageszeitung Großbritanniens, ein Interview mit der Abgeordneten geführt. Hier könnt ihr es nachlesen (einfach auf „Ganzen Beitrag lesen“ klicken).

Oct
2016

Monday 24th
posted by Morning Star in Features

JOANNA SCHERINGER-WRIGHT of Germany’s Die Linke party talks to John Foster about the difficulties of working with the Social Democrats and the need to form a concrete policy on the EU


BERLIN is city with a proud history of left-wing politics and still boasts streets and squares named after Karl Marx, Rosa Luxemburg and Karl Liebknecht.

In the recent Berlin State elections the combined votes of the Left Party (Die Linke), the Social Democrats (SPD) and the Green Party were sufficient to provide the basis for a left-oriented government. Negotiations are currently taking place.

Interviewed in the ancestral home of the German left, Karl Liebknecht House, executive member of the Left Party Dr Joanna Scheringer-Wright argued that such alliances at state/Lander level could have positive outcomes.

As a member of the Thuringiner state assembly, she has had direct experience. Here it has already been possible to establish such a government — currently under the premiership of the Left Party, a party descended from the previous ruling party in the German Democratic Republic.

The alliance government has been able to initiate some progressive policies — including taking local energy supply back into public ownership — though there were also some serious setbacks.

However, Scheringer-Wright drew the line at any such alliance at federal Level.
“The functions of the federal parliament are quite different. They cover overall economic policy, foreign relations and defence. Here the policies of the SPD would make any such alliance impossible.

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Besuch des Lebensgut Cobstädt e.V.

24. Oktober 2016  Landwirtschaft, Mein Wahlkreis, Umwelt
Der Lebensgut Cobstädt e.V. stellt sich vor

Der Lebensgut Cobstädt e.V. stellt sich vor

Am Donnerstag, den 13. Oktober besuchte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright den Verein Lebensgut Cobstädt. In diesem Verein haben sich Menschen zusammengeschlossen und bewirtschaften mehrere Höfe und ca. 12 ha Land.

Im Vordergrund steht die Idee eines gemeinsamen, nachhaltigen und ökologischen Lebens. So betreibt der Verein eine Baumschule mit über 1000 verschiedenen Obstsorten. Der umfangreiche Kräutergarten dient als „lebendige Apotheke“. Neben verschiedenen Werkstätten, einer Imkerei und der Tierhaltung betreibt der Verein eine eigene Käserei.

Wer selbst Interesse und Lust am (alternativen) Landleben hat, der/die sollte das Lebensgut Cobstädt einmal besuchen, oder an der nächsten Aktion teilnehmen. Im Rahmen des Projektes „Vielfalt am Jakobsweg“ werden am 31.10. die nächsten der zunächst 1000 geplanten alten, seltenen und/oder vom Aussterben bedrohten Obstbäume gepflanzt.

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Gedenkstätten auf dem Standorttruppenübungsplatz Ohrdruf

17. Oktober 2016  Allgemein, Mein Wahlkreis

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Am 14.10.2016 nahm die Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright das Angebot img_1188zur Begehung der Gedenkstätten auf dem Standorttruppenübungsplatz in Ohrdruf war. Mit diesen Gedenkstätten wird an die grausamen Bedingungen und Zeiten des Naziregimes im KZ-Lager Buchenwald mit seiner Außenstelle S III, im Jonastal erinnert. Traditionsgemäß führt der Kreisverband der Linken Gotha jedes Jahr diese Begehung, aus gegebenem Anlass, in Ohrdruf durch.

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Besuch der Agrargenossenschaft Goldbach e.G.

12. Oktober 2016  Landwirtschaft, Mein Wahlkreis
Johanna Scheringer-Wright und Genossenschaftsvorstand Heiko Giese

Johanna Scheringer-Wright und Genossenschaftsvorstand Heiko Giese

Am Dienstag, den 11.10.2016 besuchte die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE.) die Agrargenossenschaft Goldbach e.G.. Der Betrieb produziert in erster Linie Getreide, Raps und Mais. Neben dem Ackerbau betreibt die Genossenschaft eine Mutterkuhherde, einen Milchviehbetrieb, einen Hofladen sowie eine 500KW-Biogasanlage.

Ebenso wie zahlreiche andere Milchbetriebe leidet auch die Goldbacher Genossenschaft unter dem niedrigen Milchpreis. Die Abgeordnete Scheringer-Wright und der Betriebschef Giese sind sich einig darüber, dass die „Soforthilfe“ die Krise der Milchproduzenten nicht lösen kann. Auch ein deutscher Alleingang wäre nicht nachhaltig, hier muss eine gemeinsame europäische Lösung gefunden werden. Im Wahlkreis der Abgeordneten mussten bereits drei Milchbetriebe aufgeben, die Goldbacher Genossenschaft trotzt jedoch dieser Entwicklung. „Daran zeigt sich wie überlebenswichtig es für Agrarbetriebe ist, sich vielfältig aufzustellen. Die Einkünfte aus Ackerbau und Biogasanlage können die Verluste in der Milchproduktion gegenwärtig noch ausgleichen“ erklärte Scheringer-Wright.

Die Biogasanlage (2 x 250kW) der Genossenschaft

Die Biogasanlage (2 x 250kW) der Genossenschaft

Im Gespräch wurde deutlich, dass die Landwirte und Beschäftigten in der Landwirtschaft über fehlende Wertschätzung klagen. Skandale Einzelner würden verallgemeinert und der gesamten Branche angelastet. Vor diesem Hintergrund ist die Transparenz der Goldbacher Genossenschaft zu begrüßen. Örtliche Kindergartengruppen besuchen regelmäßig den Betrieb, Schülerpraktika werden durchgeführt und es besteht eine Zusammenarbeit mit Schulen aus der Region. So wird ein realistisches Bild der Landwirtschaft vermittelt und der Entfremdung der Menschen von der

Lebensmittelherstellung entgegengewirkt. „Zudem ist für die positive Akzeptanz in den Dörfern auch die Eigentumsform als Genossenschaft hilfreich, denn damit sind sowohl Mitarbeiter, wie auch Dorfbewohner Miteigentümer des Betriebes“ ist sich die Abgeordnete sicher.

Die Abgeordnete diskutierte mit dem Betriebsleiter auch das linke Konzept für

Photovoltaikanlage auf den großen Dachflächen

Photovoltaikanlage auf den großen Dachflächen

Agrarbeihilfen, das neben den Flächenprämien auch eine Förderung nach Arbeitskräftebesatz vorsieht. Eine solche „Arbeitsprämie“ würde gerade arbeitsintensiven Tierhaltungsbetrieben helfen und dabei gleichzeitig Arbeitsplätze in den Dörfern und damit im ländlichen Raum sichern.

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Plenarrede: Glyphosateinsatz begrenzen

Bildquelle: www.campact.de Kampagne: Glyphosat muss vom Tisch!

Bildquelle: www.campact.de
Kampagne: Glyphosat muss vom Tisch!

Mit etwas Verspätung dokumentieren wir hier für alle Interessierten die Rede der Abgeordneten Scheringer-Wright zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Glyphosateinsatz begrenzen.

Der Antrag kann hier nachgelesen werden:

glyphosateinsatz-begrenzen-Neufassung

Die Rede zum Antrag:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht der Ministerin, für den ich mich ganz herzlich bedanken will, hat schon ein bisschen die Historie des ganzen Streits um Glyphosat dargestellt. Aber ich möchte auch noch mal ein paar Vorbemerkungen zu dieser Sache machen.

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