Jetzt hat die Welle der Gewalt gegen Partei- und Abgeordnetenbüros auch Gotha erreicht

18. April 2017  Mein Wahlkreis

Scheibe des DIE LINKE Büros in Gotha

In Gotha wurden in der Nacht zum Ostermontag Fenster der Büros der Partei DIE LINKE und der SPD eingeschlagen. „Es muss davon ausgegangen werden, dass die Scheiben gezielt eingeschlagen wurden“ erklärt die Abgeordnete des Thüringer Landtages Dr. Johanna Scheringer-Wright. Denn auf der Wegstrecke zwischen den Büros, die sich im selben Viertel  befinden, seien offenbar keine Beschädigungen verursacht worden.

„Im Büro der LINKEN ist genau das Fenster betroffen, in dem unsere Aushänge und Plakate präsentiert werden. Wir gehen davon aus, dass die Beschädigungen politisch motiviert sind und zwar von rechts“, so die Abgeordnete weiter. Denn seit längerem seien in Gotha Neofaschisten und Rechte aktiv und bedrohten Menschen und Einrichtungen aus dem linken Umfeld. So habe es erst im März dieses Jahres einen Anschlag auf das Jugendzentrum Juwel e.V. gegeben. „Und es gibt in Gotha Plätze, an denen bekannte Linke von rechtsgesinnten Leuten gezielt angepöbelt werden“ erläutert Scheringer-Wright.

Die Abgeordnete bittet Anwohner in der Blumenbachstraße oder sonstige Passanten, die zur Aufklärung der Attacke auf das Büro der LINKEN beitragen können, ihre Beobachtungen der Polizei zu melden. Und an die Adresse der Täter richtet sie eine klare Botschaft: „von solchen Straftaten lassen wir uns nicht beeindrucken – wir bleiben aktiv für Antifaschismus, Frieden und Freiheit“.

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Aufruf zur Beteiligung an den Ostermärschen 2017

07. April 2017  Friedenspolitik

Ostermarsch Ohrdruf

Syrien, Irak, Jemen, Afghanistan und die Ukraine sind nur einige der Länder in denen Krieg herrscht und tagtäglich Menschen ermordet werden.

Deutschlands Rolle bestand bislang vor allem darin Waffen, Munition und militärische Ausrüstung in alle Welt zu verkaufen. Jedoch plant die Bundesregierung die eigenen Militärausgaben von 32. Mrd. auf etwa 60 Mrd. € zu erhöhen und eine Führungsrolle in der NATO zu übernehmen. Die NATO umzingelt mit ihren jüngsten Stationierungen im Baltikum faktisch Russland.

US-Präsidenten Trump markiert den starken Mann und macht die Welt noch unsicherer.

Mit ihm werden auch das nukleare Wettrüsten und die Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen wieder real.

Donald Trump: „Wenn wir doch Atomwaffen haben, warum benutzen wir sie dann nicht?“

Friedenspolitik beginnt vor der eigenen Haustür:

Auch von Thüringen aus werden logistische Maßnahmen der Bundeswehr koordiniert wie am Truppenübungsplatz in Ohrdruf, zu dessen Aufrüstung bis zu 8 Millionen Euro investiert werden sollen. In Gotha stationierte Truppen nehmen auch an Auslandseinsätzen in Afghanistan und Mali teil. U.a. der größte Auslandseinsatz in Mali wird durch das Logistikkommando der Bundeswehr in Erfurt koordiniert.

Für uns sind Bundeswehrauslandseinsätze, Krieg und Gewalt kein Mittel der Politik!

Wir fordern das Ende der deutschen Rüstungsexporte!

Wir fordern den Stopp der immer weiter steigenden Rüstungsausgaben!

Wir fordern Konversion und Abrüstung anstelle von Drohnenprogrammen und weltweiten Militäreinsätzen!

Wir fordern die Auflösung der NATO und den Aufbau eines kollektiven Sicherheitsbündnisses unter Beteiligung Russlands!

Deshalb auf zum Ostermarsch 2017:

am Samstag um 10.00 Uhr in Ohrdruf am Todesmarschdenkmal in der Waldstraße Ohrdruf, Marsch zum Truppenübungsplatz, 12.00 Uhr Abschlusskundgebung am Truppenübungsplatz.

Weitere Termine

13.04.2017 um 15.00 Uhr: Friedenspolitik beginnt vor der eigenen Haustür – Kundgebung vor dem Erfurter Logistikzentrum der Bundeswehr (Zeppelinstr. 18)

13.04.2017 um 17.00 Uhr: Kundgebung des Bündnisses für Gerechtigkeit am Erfurter Anger

15.04.2017 um 11.00 Uhr: Auftaktkundgebung Holzmarkt Jena

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Gedenken an die Märzkämpfe und Stolpersteinverlegung

23. März 2017  Antifaschismus, Mein Wahlkreis

Gedenktafel an der Gothaer Hauptpost

Am 17. März wurden in Gotha drei Stolpersteine verlegt. Zwei auf dem Gothaer Neumarkt in Erinnerung an Isidor und Harry Neuwirth, sowie einer in der Oststraße für KPDler Ernst Zimmermann.
Im Anschluss gab es an der Hauptpost eine kleine Kundgebung im Gedenken an die 120 Toten, die vor knapp hundert Jahren im Kampf gegen die Putschisten und für den Sozialismus in Gotha gefallen sind.

 

 

 

 

 

An dieser Stelle dokumentieren wir den verlesenen Redebeitrag anlässlich der Märzkämpfe von 1920.

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Landtagsbesuch

20. März 2017  Aus dem Landtag

Besuchergruppe aus dem Staatlichen Berufsschulzentrum Gotha-West im Landtag

Am Dienstag, den 14.03.2017, konnte Johanna eine Ausbildungsklasse für Kauffrauen und Kaufmänner im Groß- und Außenhandel, im Thüringer Landtag begrüßen. Neben den Informationen aus dem Landtag konnte Johanna über Ihre Arbeit als Abgeordnete und ihre persönlichen Interessen berichten. Von Fragen über ihren Einstieg in die Politik, zum Thema Armut in der Welt, bis hin zum gebührenfreien KITA-Jahr in Thüringen, konnte die Abgeordnete Rede und Antwort stehen.

Johanna´s Schwerpunktthema, Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raumes, fand unter den Schülern besonderes Interesse. Fragen wie: „Wie kann man den ländlichen Raum attraktiver machen?“, oder: „Welche Chancen sieht sie als Sprecherin für die Landwirtschaft?“ waren nicht so leicht zu beantworten. An konkreten Beispielen wie etwa der Milchkrise oder dem KULAP-Förderprogramm, konnten die Probleme beschrieben werden. Und es wurde klar, dass es keine schnellen und einfachen Lösungen gibt. Es war schön festzustellen, dass ein hohes Interesse der jungen Menschen an vielen Themen der Gesellschaft und Politik besteht.

Die Geschicke des Landes in den Händen der zukünftigen Kauffrauen und -Männer.

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Gesundes Wasser unser Lebenselixier – Nitratbelastungen reduzieren!

03. März 2017  Landwirtschaft, Umwelt

Ausbringung von Gülle [Quelle: Pixabay]

Vor dem Hintergrund der Antworten der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen (Drucksachen 6/3384 und 6/3385) der Abgeordneten zu Nitratbelastungen in Thüringer Gewässern, erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es gibt nach wie vor Probleme mit Nitrat in Grundwasserkörpern und Oberflächengewässern in Thüringen.“

Wie die Antworten deutlich machten, wurden die Grenzwerte für Nitrat in den letzten fünf Jahren an 54 Messstellen von Grundwasserkörpern und an 18 Oberflächengewässern überschritten.

Auch die Grundwasserförderung zum Zwecke der Trinkwassergewinnung musste wegen Nitratbelastungen schon eingestellt werden. „Ein Stopp bei der Grundwasserentnahme bedeutet enorme Zusatzkosten für die verantwortlichen Zweckverbände und damit Bürgerinnen und Bürger. Daher besteht Handlungsbedarf auch im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher“, erläutert Scheringer-Wright.

Die Nitratbelastung der Gewässer sei auch in anderen Bundesländern nicht anders zu erwarten und spiegele sich auch in der EU-Klage gegen Deutschland wegen der Nichteinhaltung der Wasserrahmenrichtlinie wider.

Nitrate wanderten nur langsam in die Bodenschichten und nun fände sich im Grundwasser, was vor Jahrzehnten im Boden als Überschuss verblieben sei. „Es muss jetzt durch eine konsequente Strategie auf diese Belastungen reagiert werden“, sagte Scheringer-Wright. Sie verwies darauf, dass die Landesregierung ein „Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2016 bis 2021“ verabschiedet habe. „Im nächsten Koalitionsarbeitskreis werden wir das Thema Nitratbelastung auf die Tagesordnung nehmen und Ursachen der Belastung und Gegenmaßnahmen diskutieren“, so Scheringer-Wright. Die Abgeordnete fügt hinzu: „Was wir brauchen ist eine konsequente Zusammenarbeit aller Akteure im ländlichen Raum, um die Wasserqualität zu verbessern.“

 

Hier findet ihr die beiden Anfragen und die Antworten der Landesregierung:

nitratbelastungen-in-thüringer-gewässern-teil-i

nitratbelastungen-in-thüringer-gewässern-teil-ii

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CETA ab April vorläufig in Kraft

20. Februar 2017  Allgemein

Vergangenen Mittwoch stimmte das EU-Parlament über das Freihandelsabkommen CETA ab.

Einen Artikel zur Abstimmung, den Protesten und den Folgen gab es unter anderem im Neuen Deutschland.

Zu den Freihandelsabkommen hat ja nun fast jede*r eine Meinung. Hier könnt ihr gegenprüfen ob die Partei, der ihr eure Stimme gegeben habt in eurem Interesse abgestimmt hat.

Abstimmungsverhalten nach Parteizugehörigkeit aufgeschlüsselt.

 

 

Für die Leute die es ganz genau wissen wollen: hier findet ihr die Parlamentsdokumentation. Der Link führt zum Abstimmungsprotokoll vom 15.02., die Abstimmung über CETA findet ihr recht weit oben (Seite 6 des Dokuments). Einfach die Volltextsuche öffnen, den Nachnamen eures EU-Abgeordneten eingeben und gucken ob der Name bei der Abstimmung über „A8-0009/2017“ bei + (für CETA), (gegen CETA) oder 0 (keine Meinung zu CETA) auftaucht.

 

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#keinsicheresLand – Demo gegen Abschiebung nach Afghanistan

13. Februar 2017  Friedenspolitik

Am Samstag demonstrierten in ganz Deutschland Geflüchtete und Unterstützer gegen Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Erfurt.

Auch in Erfurt fand eine Demonstration statt, die die Abgeordnete besuchte. Eine Übersicht zum Aktionstag und weitere Hintergrundinformationen zur Sicherheitslage in Afghanistan findet ihr auf der Seite des Thüringer Flüchtlingsrat.

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Gedenken an Theo Neubauer

07. Februar 2017  Antifaschismus, Mein Wahlkreis

Grabstein v. Theo Neubauer [Foto: Mike Wright]

Am 5. Februar um 10:45 trafen sich etwa 30 – 40 Menschen am Grab von Theodor Neubauer in Tabarz. Der aus Ermschwerd (heute Witzenhausen) stammende Theodor war Historiker, Pädagoge, Parlamentarier und nicht zuletzt Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus. Am 8. Januar 1945 wurde er wegen „Vorbereitung zum Hochverrat und Feindbegünstigung“ zum Tode verurteilt, das Urteil wurde am 5. Februar 1945 vollstreckt.

Einen großen Dank an dieser Stelle an den lokalen Verband des VVN-BdA, der seit Jahren diese Veranstaltung organisiert und durchführt. Und damit die Erinnerung an diesen außergewöhnlichen Menschen wach hält.

 

Neubauer-Gedenken
[Foto: Mike Wright]

Neubauer-Gedenken
[Foto: Mike Wright]

Rede von Johanna
[Foto: Mike Wright]

Neubauer-Gedenken
[Foto: Mike Wright]

 

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27. Januar – Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

27. Januar 2017  Allgemein, Antifaschismus

Die Abgeordnete der Partei DIE LINKE Johanna Scheringer-Wright ruft alle auf, sich an Gedenkveranstaltungen am 27.Januar zu beteiligen. „Gerade jetzt, wo rechtes Gedankengut wieder salonfähig wird und Gewalttaten aus rechts-ideologischen Motiven so stark ansteigen, ist das Gedenken an Auschwitz unbedingt erforderlich“ erklärt Scheringer-Wright.

Der 27. Januar ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. An diesem Gedenktag, erinnert man sich in Deutschland, der EU und der Welt der über sechs Millionen Juden und der vielen anderen Opfer, die während der nationalsozialistischen Herrschaft ermordet wurden. Das Datum selbst knüpft an die Befreiung des nationalsozialistischen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch Soldaten der Roten Armee am 27. Januar 1945 an. Diese Befreiung und die fotografische und filmische Dokumentation, was in dem Lager vorgefunden wurde, brachte das grauenvolle Wirken der Nazis erstmals bildlich an die Öffentlichkeit der Welt. Im Zuge der Befreiung wurden dann auch Filmaufnahmen in weiteren befreiten Konzentrationslagern gemacht. Diese Dokumentationen und die Berichte der Überlebenden stellen die Basis für unsere Erinnerungskultur.

31 Jahre nach der Einführung dieses Gedenktages fordert nun der Fraktionsvorsitzende der hiesigen AfD, Björn Höcke, eine 180 Grad Wende in der Erinnerungspolitik. Er möchte also eine Umkehr und zum Teil setzt diese Umkehrung der Erinnerungsarbeit ja schon ein. Manche unserer Mitbürger begehen die Tage der Bombardierungen von deutschen Städten im zweiten Weltkrieg oder Soldatengedenken ohne zu reflektieren, was Ursache und was Reaktion in diesem Krieg war. „Im Gegensatz zu Höckes Wunsch nach einer 180 Grad Wende“ so die Abgeordnete Scheringer-Wright „muss die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus auch der jungen Generation vermittelt werden.“ Denn die 180 Grad Wende von Höcke und die Aussagen der AfD bereiten dem Faschismus hier in Deutschland erneut den Boden.

Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mahnt also zur Wachsamkeit und ist eine Aufforderung an uns alle, faschistischen Aussagen und Aktionen entschieden entgegenzutreten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nie wieder zuzulassen!“ so die Abgeordnete abschließend.

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Umsteuern dringend notwendig!

25. Januar 2017  Landwirtschaft, Umwelt

Am vergangenen Samstag zogen Tausende Menschen durch Berlin um für eine Wende in der Landwirtschaft zu demonstrieren. Johanna Scheringer-Wright beteiligte sich am Rande der Internationalen Grünen Woche auch an der Demonstration für eine nachhaltige Landwirtschaft und gerechte Agrarpolitik.

 

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