Die Agrarwende ist überlebenswichtig

17. Januar 2019  Landwirtschaft, Lokales, Umwelt

Mit Blick auf die am Freitag beginnende Internationale Grüne Woche sagt die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Dieses Jahr wird entschieden, welche  Agrarpolitik in der EU in den nächsten fünf Jahren umgesetzt wird. Die Verhandlungen der Agrarminister, der EU-Kommission und der Interessenverbände laufen auf Hochtouren. Im Mai finden die Wahlen für das EU-Parlament statt.  Deshalb ist es jetzt notwendig, Druck zu machen für eine soziale, ökologische und tiergerechte Agrarwende.“

Die Abgeordnete nimmt als Mitglied des Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landtages an der auswärtigen Sitzung auf der Grünen Woche teil mit öffentlicher Anhörung von Vertretern des Bundeslandwirtschaftsministeriums und der EU-Kommission. Sie betont, dass es um gesunde Nahrungsmittel für alle gehe, um Vielfalt, Umweltverträglichkeit und Sicherung der Arbeitsplätze im ländlichen Raum. Dem stehe eine Subventionspolitik entgegen, „die zu einer zunehmenden Konzentration in der Landwirtschaft führt, mit immer höheren Erträgen und größeren Ställen, Umweltschäden und Arbeitsplatzverlusten“. Ergebnis seien Überproduktionen, die über wiederum subventionierte Exporte in Schwellen- und sogenannte Entwicklungsländer abgesetzt werden. Hand in Hand damit gehe der Import von Futtermitteln in die industrialisierten Länder.

Scheringer-Wright weiter: „Dieser ausbeuterische Zweiklang verdrängt Bauern und raubt ihnen die Existenzgrundlage. Überproduktion auf der einen Seite und Hunger, Unterernährung und Armut auf der anderen. Gewinner dieser Entwicklung sind die Konzerne der Branche. Verlierer sind Milliarden Menschen weltweit, das Klima und die Umwelt. Bei all diesen Problemen laviert die Bundeslandwirtschaftsministerin. Trotz der Ankündigungen, z.B. eine Ackerbaustrategie erarbeiten zu lassen oder ein staatliches Tierwohllabel einzuführen, kommt bisher nichts. Die Industrie gibt sich dann selbst Label, die aber eher Marketingstrategien sind, als dass sie grundlegend bessere Bedingungen in der Tierhaltung schaffen würden.“

Die Abgeordnete verweist auf die von der LINKEN unterstützte Demonstration „Wir haben es satt – Essen ist politisch“ am Samstag in Berlin und unterstreicht, „die Agrarwende ist überlebenswichtig“. Dazu gehörten eine Ökologisierung und Regionalisierung der landwirtschaftlichen Produktion und die Erhöhung der biologischen Vielfalt. „Die Tiere, die uns Milch und Fleisch liefern, müssen tiergerecht gehalten und mit regional angebauten Futtermitteln gefüttert werden. Der Einsatz von Eiweiß- und Getreidekraftfuttermitteln kann gerade bei Wiederkäuern, die Gras und Grünpflanzen optimal verwerten, reduziert werden. Zudem werden klimaschädliche Transporte vermieden und auch der Raubbau in Drittländern eingeschränkt, weil dort weniger Fläche für die Erzeugung von Eiweißfuttermitteln für Industrienationen verbraucht wird. Wir brauchen nachhaltige Erträge, die die Ernährung sichern, aber gleichzeitig das Klima und die Umwelt schützen. Dies ist letztlich nur möglich, wenn es eine Abkehr von der Exportorientierung der Land- und Ernährungswirtschaft und dem kapitalistischen Wachstumszwang gibt“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Friedrichroda, Bad Tabarz und Tambach-Dietharz profitieren vom Sonderlastenausgleichsfonds für Kurorte

15. Januar 2019  Mein Wahlkreis

„Auch im Jahr 2018 profitierten Friedrichroda, Bad Tabarz und Tambach-Dietharz von dem Sonderlastenausgleichsfonds für Kurorte. Der Fonds, von der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Jahr 2016 erstmalig eingerichtet, umfasst ein Volumen von 10 Millionen Euro. Nachdem die Gemeinde Friedrichroda daraus im Jahr 2016 über 938 000 Euro, im Jahr 2017 über 931 000 Euro hat sie im Jahr 2018 mehr als 952 000 Euro daraus vom Freistaat überwiesen bekommen. Bad Tabarz bekam 2016 gut 707 000 Euro, im Jahr 2017 703 000 Euro und im Jahr 2018 über 718 000 Euro. Für Tambach-Dietharz entfielen im Jahr 2016 86 000 Euro, im Jahr 2017 93 000 Euro und im Jahr 2018 fast 91 000 Euro aus diesem Fonds.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE).

Diese Mittel gingen an die inzwischen 18 Thüringer Kurorte und Heilbäder zum Ausgleich für ihre besonderen Belastungen. Es sei von großer Bedeutung, dass Kurorte wie Friedrichroda, Bad Tabarz und Tambach-Dietharz als ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor finanziell vom Land unterstützt werden. Diese und deren Behandlungszentren zögen jährlich viele Gäste in die Regionen. Die Verteilung der Mittel im Jahr 2018 erfolgte zu zwei Dritteln nach den Übernachtungszahlen 2017 und zu einem Drittel nach der Bettenkapazität 2016.

„Ich freue mich, dass auch im Jahr 2019 alle drei Orte aus diesem Sonderlastenfonds Mittel überwiesen bekommen. Mit der Auszahlung der Gelder auf Grundlage der aktualisierten Übernachtungszahlen und der Bettenkapazität ist im Oktober dieses Jahres zu rechnen. Damit werden diese Kurortstandorte in unserer Region nachhaltig gestärkt.“, betont Dr. Scheringer-Wright abschließend.

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Kämpferischer Jahresauftakt 2019

08. Januar 2019  Landwirtschaft, Politik, Umwelt

Im Januar finden, wie in den Jahren zuvor auch, zwei wichtige Demonstrationen in Berlin statt. Die Abgeordnete wird an beiden Demos teilnehmen und ruft dazu auf ebenfalls nach Berlin zu fahren!

Liebknecht Luxemburg Demo in Berlin.

Den Auftakt macht die Liebknecht-Luxemburg-Demo am 13. Januar. Auf der verlinkten Seite findet ihr den Aufruf, Infos zur Anreise und weitere Infos.

„Jahr um Jahr im Januar kommen Tausende Menschen mit Nelken und Rosen zum Grabmal von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin-Friedrichsfelde. Und weil dies 2019 der 100. Jahrestag ihrer Ermordung sein wird und der fanatische Ungeist ihrer Mörder vielerorts in Deutschland und Europa eine unheilvolle Auferstehung feiert, soll unser »Trotz alledem!« unübersehbar werden!“ (aus dem Aufruf zur LL-Demo 2019)


Wir haben es satt!

Vom 18. bis 27. Januar findet in Berlin die „Internationale Grüne Woche“ statt, einer Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau. Neben zahlreichen Symposien, Fachseminaren und Kongressen, die einen guten Überblick über die Ernährungsindustrie geben, findet anlässlich der Grünen Woche auch wieder die „Wir haben es satt!“-Demonstration statt.

Die Demo setzt sich für eine Agrarwende ein, bäuerliche Produktionsstrukturen und eine ökologischere Landwirtschaft.

 

Alle Infos findet ihr auf der Mobiseite.

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Weihnachtsferien!

21. Dezember 2018  Allgemein

Bild hier geklaut… ähm aus Privateigentum überführt… http://www.die-linke-weissenburg.de/

Das Büro macht über die Feiertage zu. Genießt die freie Zeit, feiert schön und rutscht gut uns neue Jahr.

Wir sehen uns dann im neuen Jahr in alter Frische.

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Viele Gemeinden aus dem Landkreis Gotha haben die Chance zur Schaffung zukunftsfähiger Verwaltungsstrukturen im Rahmen der Freiwilligkeit genutzt.

18. Dezember 2018  Lokales, Mein Wahlkreis

„Mit dem Beschluss zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 haben weitere Gemeinden des Landkreises Gotha die Chance zur Schaffung leistungsfähiger Verwaltungsstrukturen genutzt und sich neu gegliedert. Einige Gemeinden aus unserem Landkreis waren bereits Bestandteil des ersten Gemeindeneugliederungsgesetzes. Diese Neugliederungen wurden im Juli 2018 wirksam.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE).

Rot-Rot-Grün bleibe bei der Schaffung leistungsfähiger und zukunftsfester Verwaltungsstrukturen somit auf Kurs. Die Dynamik des Reformprozesses belege, dass die im Leitbild der Landesregierung festgehaltenen Eckpunkte von der gemeindlichen Ebene als Grundlage zur Schaffung zukunftsfähiger kommunaler Strukturen akzeptiert werden.

Mit dem Beschluss des Landtages in der letzten Sitzung in diesem Jahr, wurde die Bildung der Landgemeinde Nessetal und die Eingliederung der Gemeinden Crawinkel, Gräfenhain, und Wölfis in die Stadt Ohrdruf beschlossen. Diese Neugliederungen werden zum 1. Januar 2019 wirksam.

Diese Neugliederungen werden vom Land finanziell gefördert. Neben der Fusionsprämie in Höhe von 200 Euro pro Einwohnerin und Einwohner erhalten Gemeinden unter bestimmten Voraussetzungen Strukturbegleithilfen und Entschuldungshilfen.

„Ich ermuntere dazu, die Chancen zur Neugliederung zu nutzen und Bestandteil des dritten Neugliederungsgesetzes zu werden, welches die Landesregierung Anfang des Jahres 2019 dem Landtag zuleiten wird.“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright abschließend.

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Gemeinsame Agrarpolitik der EU, Agrarstruktur und Bodenspekulation

17. Dezember 2018  Landwirtschaft, Umwelt

Gemeinsame Agrarpolitik der EU, Agrarstruktur und Bodenspekulation – das sind die Schwerpunkte der gemeinsamen Beratung der SprecherInnen für Agrarpolitik der LINKE-Fraktionen der Landtage der verschiedenen Bundesländer und des Bundestages am kommenden Montag im Thüringer Landtag.

„Bei den brennenden Themen, wie der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP), Spekulationen auf dem Bodenmarkt und den Verkäufen von Genossenschaftsanteilen, ist es von Vorteil, wenn wir auf Bundesebene und Länderebene eng zusammenarbeiten“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Linksfraktion. Gerade die Vorschläge von EU-Agrarkommissar Philip Hogan zur neuen GAP ließen für die Mitgliedsstaaten viel Spielraum. Ob dieser von der Bundesagrarministerin Klöckner jedoch so genutzt würde, müsse bezweifelt werden. In Thüringen wurden dazu fraktionsübergreifend im Ausschuss Vorschläge erarbeitet.

Hohe Brisanz misst Scheringer-Wright auch dem Problem der Bodenspekulationen bei, „vor allem mit Blick auf Gerechtigkeit im ländlichen Raum“, so Scheringer-Wright. DIE LINKE-Bundestagsfraktion hatte hierzu im Bundestag einen Antrag eingereicht. Erst kürzlich haben aber die CDU/SPD-Koalition im Bundestag wieder die Lösungsvorschläge der LINKEN abgelehnt. „Deshalb ist es notwendig auszuloten, was auf welcher Ebene zielführend ist und was wir in Thüringen auf den Weg bringen“, so Scheringer-Wright abschließend.

Für Rückfragen steht die Abgeordnete Scheringer-Wright nach der Beratung gerne per Mobilfunk unter 0151 1172 3000 zur Verfügung.

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Left talk about: grün, grüner, links

14. Dezember 2018  Energie, Landwirtschaft, Umwelt

An dieser Stelle posten wir die Einladung der AG Mitglieder der Jenaer Linken.

[Quelle: DIE LINKE. Jena]

Liebe Genoss*innen und Symphatisant*innen,

in diesen Monat wollen wir wieder in lockerer Atmosphäre mit Dir ins
Gespräch kommen und uns unter anderem über politische Themen
austauschen.

Hierzu haben wir am 14.11.2018 das Faß!, Wagnergasse 9, 07743 Jena (siehe Wegbeschreibung/Kartenausschnitt) ab 18 Uhr reserviert.

Die Partei DIE LINKE ist bekannt für eine zukunftsweisende und gerechtere Sozialpolitik. Doch wenn es um die Frage des Umweltschutzes geht, wird in diesem Zusammenhang immer erst an das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gedacht.
Aber gerade in Zeiten, einer überall sichtbaren, globalen Erwärmung kann man sich ökologischen Themen nicht verschließen.

Doch wie ist DIE LINKE in diesem Bereich aufgestellt? Welche Antworten zu Fragen um den Kohle- oder Atomausstieg kann sie bieten? Hängen wir in diesen Bereichen hinterher oder sind wir sogar schon grüner als die Grünen? Diese und weitere Fragen werden wir mit Johanna Scheringer-Wright – MdL beantworten.

Im Anschluss haben wir bei einem Getränk Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen, uns auszutauschen und andere Genoss*innen etwas besser kennenzulernen.

Wir freuen uns auf Dich!
AG Mitglieder

1. Barrierefreiheit:
Der reservierte Raum befindet sich in der 1. Etage und ist nicht frei passierbar. Wer Unterstützung benötigt, erhält dies selbstverständlich von uns.

2. Wegbeschreibung:
Um die Räumlichkeiten zu erreichen, fährst Du einfach mit der Straßenbahn bis zur Haltestelle Ermst-Abbe-Platz. Dort angekommen hältst Du dich nördlich und folgst dem Leutragraben bis zum Johannisplatz. An diesem biegst Du nach links ab und bei der Weggabelung nach rechts. Nach ca. 200m befindet sich das Faß! auf der linken Seite.
Kartenausschnitt: http://m.osmtools.de/0iBsZ32I0oJ0iBbT32I5y4

3. Rückmeldung zur Teilnahme:
Wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr bei Interesse eine unverbindliche Mail an julia.gerth@die-linke-jena.de sendet.

 

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Die AfD ist ein Phänomen. Aber ist sie auch eine unerklärliche Erscheinung? Buchlesung mit Johanna

26. November 2018  Allgemein

Am 28. November 2018 um 17:00 Uhr liest Dr. Johanna Scheringer-Wright,
Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag aus dem Buch „Wehret den Anfängen! Die AfD: keine Alternative für Deutschland“. Die Lesung mit Diskussion findet im Gewerkschaftsladen in der Pfortenstrasse in Gotha statt. Der Eintritt ist frei.

Die Alternative für Deutschland ist mittlerweile mehr als ein Phänomen. Trotz vieler Skandale, wie etwa dem kürzlich medial bekannt gewordenen Spendenskandal oder den umstrittenen Äußerungen ihres völkischen Flügels verankert sich die AfD weiter.

Sie ist inzwischen in allen Landtagen und im Bundestag vertreten. So wählten im Osten etwa 22% der Gewerkschaftsmitglieder die AfD, ebenso stimmte jeder fünfte Arbeitslose und jeder zehnte Beamte für die AfD.

Doch was und wer steckt hinter dieser Partei und was bedeutet es diese Partei zu wählen? Genau dieser Problematik stellt sich das Buch „Wehret den Anfängen“. Das Buch skizziert die Anfänge und den Werdegang der AfD. Es ist eine unverzichtbare Argumentationsstütze für alle, die Stellung beziehen wollen, und ein engagiertes Plädoyer für ein entschiedenes politisches Entgegentraten.

Johanna Scheringer-Wright ist eine der AutorInnen des Buchs und wird einige Passagen vortragen und zur Diskussion stellen.

„Als Gewerkschafterin interessiert mich natürlich auch sehr, wie es kommt, dass die AfD auch unter Gewerkschaftern solchen Zuspruch erhält“ erklärt Scheringer-Wright. Sie hofft, dass zur Lesung gerade auch solche Gewerkschafter kommen, die AfD gewählt haben oder sich vorstellen können sie zu wählen. „Deshalb habe ich mich gefreut, dass die Lesung im Gewerkschaftsladen stattfinden kann und ich möchte alle Kolleginnen und Kollegen herzlich einladen“ so Scheringer-Wright.

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Klima-Kohle-Demo in Berlin und Köln 1.12.18 – 12:00 Uhr

23. November 2018  Allgemein

Der Klimawandel geht uns alle an!

Die Abgeordnete ist in Berlin vor Ort und wird mitdemonstrieren. Hier noch einmal der Aufruf an alle: Teilnehmen und Gesicht zeigen!

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Abgeordnete Scheringer-Wright (DIE LINKE) ruft dazu auf das Gedenken an die Reichspogromnacht überall zu stärken

07. November 2018  Antifaschismus, Lokales

Am Freitag, den 09. November, jährt sich die Pogromnacht in Deutschland zum 80. Mal. Wie in vielen anderen Städten und Gemeinden wurde auch in Gotha die Synagoge niedergebrannt. 52 Jüdinnen und Juden wurden im direkten Anschluss an das Pogrom inhaftiert, 28 von ihnen direkt ins KZ Buchenwald deportiert. Dr. Johanna Scheringer-Wright, Abgeordnete für DIE LINKE im Thüringer Landtag ruft dazu auf, sich zahlreich an den Gedenkveranstaltungen zu beteiligen.

Wie in den Jahren zuvor, wird das Gothaer Bündnis gegen Rechts eine Kranzniederlegung auf dem Jüdischen Friedhof und anschließend einen Lichterlauf zur ehemaligen Synagoge durchführen.

„Wir dürfen nie vergessen, welche Konsequenzen völkische und faschistische Ideologien nach sich ziehen.“ so Scheringer-Wright. Auch heute ist Gewalt gegen Andersdenkende, religiöse Minderheiten, linke Politiker oder kritische Journalisten wieder ein Mittel, das gezielt zur Einschüchterung eingesetzt wird. „In Eisenach werden linke Jugendliche regelmäßig bedroht und angegriffen, im Eichsfeld wurden Journalisten von Neonazis überfallen und Gewalt gegen Geflüchtete ist leider auch in Thüringen an der Tagesordnung. Die politische Rechte, ihr militanter Arm auf der Straße und ihr parlamentarischer Flügel sind im Aufwind. Dagegen müssen wir mit allen notwendigen Mitteln ankämpfen – sei es durch Aufklärung, Demonstrationen gegen Rechts, das alltägliche Eintreten für eine offene Gesellschaft und eine antifaschistische Erinnerungskultur!“, resümiert die Abgeordnete, die an der Veranstaltung teilnehmen wird.

Treffpunkt ist am Freitag, dem 9. November 2018 um 16:30 Uhr vor dem Jüdischen Friedhof in der Eisenacher Straße. Dort werden Kranzniederlegungen stattfinden. Anschließend wird gemeinsam zum Gedenkstein an der ehemalige Synagoge in der Moßlerstraße gegangen. Auch dort gibt es ab 17.00 Uhr Kranzniederlegungen und kurze Ansprachen.

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Pressemitteilungen der Fraktion

23. Januar 2019 Arbeit-Wirtschaft

Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Linksfraktion sich einmütig dafür ausgesprochen, in einem Thüringer Vergabegesetz einen Mindestlohn von 12 Euro festzuschreiben.

22. Januar 2019 Gesellschaft-Demokratie

Das Kabinett der Landesregierung hat heute einen Gesetzentwurf zum Transparenzgesetz verabschiedet. Dazu erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Damit kann der Landtag ein Thüringer Transparenzgesetz noch in dieser Legislatur beschließen. Die Bürger des Freistaates bezahlen mit ihren Steuern die öffentliche Verwaltung, also haben sie auch einen Anspruch auf jene Informationen, die die Grundlagen für das Verwaltungshandeln sind. Indem wir durch einen transparenten Umgang die Entscheidungsfindung dieses Handelns transparent machen und den Informationszugang ausbauen, schaffen wir auch die Voraussetzungen für mehr Vertrauen in die Verwaltung und stärken die Teilhabemöglichkeiten an politischen Entscheidungen.“

22. Januar 2019 Presse

Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hat das Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts zur Kurbeitragssatzung zu Kenntnis genommen. Nach seiner Auffassung ergeben sich bessere Möglichkeiten als die mögliche Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht. „Mit der Reform des Kommunalabgabengesetzes hat Rot-Rot-Grün die neue Möglichkeit einer Tourismusabgabe geschaffen, die deutliche Vorteile gegenüber den bisherigen Kurbeiträgen hat, gerade für das Gastgewerbe. Suhl sollte ernsthaft in Erwägung ziehen, diesen Weg zu gehen. Vor dem Bundesverwaltungsgericht droht eine weitere Niederlage. Auch eine Neuauflage der Kurbeitragssatzung würde nur das Gastgewerbe belasten.“