Stärkung der regionalen, umweltverträglichen und sozialen Landwirtschaft

19. Januar 2018  Landwirtschaft, Umwelt

Eine regionale, umweltverträgliche und soziale Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft ist wichtiger denn je“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin.

Die Entwicklung der Land- und Ernährungswirtschaft in Deutschland und der Europäischen Union gehe unvermindert weiter in die falsche Richtung. „Anstatt auf gesunde Nahrung für alle, Vielfalt, Umweltverträglichkeit und Sicherung der Arbeitsplätze im ländlichen Raum zu setzen, werden die Konzentration und das Wachstum in der Branche vorangetrieben“, unterstreicht Scheringer-Wright. Gerade die lokalen Erzeuger, seien es Bauernhöfe oder die regional verankerten Agrargenossenschaften, können dem Preisdruck des Weltmarktes nicht standhalten.

Die Orientierung in der Landwirtschaft auf den kapitalistischen Markt führe immer wieder zu Überproduktion in den industrialisierten Ländern, die mit Agrarsubventionen auch noch angekurbelt werde. Im Zuge der Überproduktion würden Produkte durch wiederum subventionierte Exporte in Schwellen- und sogenannte Entwicklungsländer abgesetzt. Hand in Hand mit diesen Exporten gehe insbesondere der Import von Futtermitteln in die industrialisierten Länder.

Dieser ausbeuterische Zweiklang verdrängt Bauern und raubt ihnen die Existenzgrundlage. Damit ist Überproduktion auf der einen Seite bei gleichzeitigem Hunger, Unterernährung und Armut auf der anderen Seite programmiert“, resümiert die Linkspolitikerin. Nutznießer dieser Entwicklung seien die Konzerne der Branche. Die europäischen Exporte sind neben Kriegen und Klimawandel eine weitere, nicht zu vernachlässigende Fluchtursache. „Die mit unseren Steuermitteln subventionierten, konkurrenzlos billigen industriellen Nahrungsmittel verunmöglichen den Aufbau einer eigenständigen, regionalen und leistungsfähigen Land- und Ernährungswirtschaft in den afrikanischen Abnehmerstaaten“, so Scheringer-Wright und fordert dringend „ein Umsteuern, da dies letzten Endes in unser aller Interesse ist“.

Die landwirtschaftliche Produktion sollte viel stärker ökologisch und regional aufgestellt werden: „Die Tiere, die uns Milch und Fleisch liefern, müssen mit regional angebauten Futtermitteln ernährt werden. Dadurch werden klimaschädliche Transporte vermieden und auch der Raubbau in Drittländern eingeschränkt, weil dort weniger Fläche für die Erzeugung von Eiweißfutter für die Industrienationen verbraucht wird. Zudem müssen in den industrialisierten Ländern die Düngung und der chemische Pflanzenschutz reduziert werden. „Dass hierbei kein Verlass auf die alte und neue GroKo ist, hat die jüngste Verlängerung der Glyphosat-Zulassung schmerzlich bewiesen“ bedauert die Abgeordnete Scheringer-Wright. Wir müssen hin zu nachhaltigen Erträgen, die die Ernährung sichern aber gleichzeitig das Klima und die Umwelt schützen. Dies ist nur möglich, wenn es eine Abkehr von der Exportorientierung der Land- und Ernährungswirtschaft und vom kapitalistischen Wachstumszwang gibt.“, so die Abgeordnete. Ein wichtiger Ansatz hierbei ist die Unterstützung von Agrargenossenschaften und regionalen Bauernhöfen, als Gegenentwurf zu den großen Agrar- und Nahrungsmittelkonzernen.

Ihre Forderung wird die Abgeordnete während der Grünen Woche bei Ausstellern und Verbandsvertretern thematisieren. Sie nimmt am 20. Januar an der Demonstration „Wir haben es satt“, die um 11 Uhr am Berliner Hauptbahnhof startet, teil.

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Besuch des Heimatmuseums Ingersleben

16. Januar 2018  Lokales, Mein Wahlkreis

Johanna und der Kurator Dieter Manns vor dem Blaudruck-Musterbuch aus der Waidfärberei

Am Montag den 08. Januar besuchte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright das Heimatmuseum in Ingersleben.

Der Besuch des von Kürzungen stark betroffenen Museums war sehr interessant und aufschlussreich. Dabei gab es von Bombensplittern des zweiten Weltkriegs, bis zu einem seltenen Blaudruck- Musterbuch aus der Waidfärberei, vieles zu sehen, was auch weit über die Ortsgeschichte hinausgeht.

Das Museum ist bedroht, da Personal und Sachmittel fehlen und teilweise große Hürden für die Beantragung von Fördermitteln bestehen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Museum unterstützt wird.

Ein Heimatmuseum, das klingt erst mal heimelig. Doch was Kustos Dieter Manns in Ingersleben verwaltet, wissenschaftlich bearbeitet und zusammenträgt, geht weit darüber hinaus. Er ist vom Fach und ausgebildet Sammlungen zu verwalten, zu katalogisieren und zu forschen. Dabei hat er in der Ausstellung und zahlreichen Räumen des alten Ritterguts vieles, was Seltenheitswert hat. Auch viele Gegenstände von hohem weltlichem Wert, die jedoch für Forschungszwecke und zur Dokumentation unersetzbar sind. So bekommt er viele Anfragen zur Nutzung verschiedener Objekte, Bücher und anderer Dinge für Forschungszwecke und Ausstellungen an anderen Standorten und das deutschlandweit.

Eingerichtete voll eingerichtete Schwarzküche

Die zahlreichen Exponate bieten eine unterhaltsame und informative Reise durch die Region. Da gibt es Handwerkliches, besondere Persönlichkeiten und deren Werk, Hochprozentiges in Form eines geschichtlichen Abrisses zu weltbekannten Kräuterschnaps Aromatique und ganz viel Informationen und Geschichten rundherum. Auch kann man in den Räumlichkeiten des Museums im Sommer Feierlichkeiten bis 25 Personen abhalten.

Das größte Problem des Museums ist die personelle Ausstattung. Dieter Manns selbst, ist hier Mädchen für Alles, von der Toilettenreinigung bis zur Aufarbeitung geschichtlicher Zusammenhänge, muss er alles abdecken. Dennoch wird er nur zehn Wochenstunden bezahlt, was gerade mal die Öffnungszeiten am Sonntag abdeckt. Die Folgen für sein persönliches Leben sind unangenehme Ämtergänge, um seinen Lebensunterhalt und das Bestehen des Museums zu ermöglichen. Über die Jahre wurde die finanzielle Ausstattung des Museums immer weiter reduziert. Ankäufe und notwendige Renovierungen sind kaum mehr möglich. Dabei geht es aber auch um bürokratische Hürden, da Dieter Manns selbst keine Anträge auf Fördermittel stellen darf. So ist das stattliche Museum langfristig bedroht, da es keinen personellen Nachwuchs gibt und vor Ort wenig für des Bestehen getan wird.

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Liebknecht-Luxemburg-Demo 2018

04. Januar 2018  Allgemein

Bild stammt aus der Frankfurter Gemeinen Zeitung (http://kwassl.net/)

Am 14. Januar findet in Berlin die jährliche Demonstration zur Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht statt.

Unser Parteitag in Ilmenau hat mehrheitlich beschlossen, das „Ehrende Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht“ zu unterstützen. Daher rufen wir die Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten unserer Partei auf, am ehrenden Gedenken am 14. Januar anlässlich des 99. Jahrestages ihrer Ermordung in Berlin teilzunehmen.

Der Landesvorstand unterstützt euch bei der Anreise und übernimmt 1/3 eurer Fahrtkosten. Die Kreisverbände sind angehalten auch 1/3 der Kosten zu übernehmen.

Wenn ihr nach Berlin fahren wollt, aber nicht unbedingt alleine, dann meldet euch im Wahlkreisbüro in Gotha.

Die Linke Gehren hat eine Facebook-Veranstaltung zur Anreise aus Thüringen erstellt. Dort findet ihr auch mögliche Zugverbindungen und könnt Leute finden die auch nach Berlin fahren wollen.

Hier findet ihr den Aufruf zur Demonstration, sowie die Möglichkeit euch in die Unterstützerliste einzutragen.

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22. Dezember 2017  Allgemein

Bild hier geklaut… ähm aus Privateigentum überführt… http://www.die-linke-weissenburg.de/

Das gesamte Wahlkreisbüro wünscht euch ein paar schöne freie Tage. Das Büro ist zwischen den Feiertagen geschlossen, ab Dienstag 02.01.2018 sind wir wieder in der Blumenbachstraße erreichbar & anzutreffen.

Lasst euch beschenken, schenkt was schönes zurück und rutscht gut rein.

Wer am 24.12. arbeiten muss, obwohl er/sie weder Pfarrerin, Altenpfleger noch Feuerwehrfrau ist, sollte dringend zum Arzt gehen!

Aldi, Kaufland und Lidl haben angekündigt alle ihre Filialen am 24. geschlossen zu lassen. Andere Einkaufsmärkte nutzen eventuell die Regelungen zum „verkaufsoffenen Sonntag“ und lassen ihre Angestellten antreten.

Wer das doof findet, sollte seine Einkäufe schon bis Samstag erledigt haben und in einen der Märkte gehen, der seine Angestellten am Sonntag in Ruhe lässt.

 

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PM: Das neue Kita-Gesetz ist Meilenstein für Kinderrechte in Thüringen

15. Dezember 2017  Aus dem Landtag

Das nun verabschiedete neue Kindertagesbetreuungsgesetz beinhaltet weit mehr als das gebührenfreie Kita-Jahr“, betont Johanna Scheringer-Wright, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Landtag. „Es ist ebenso ein Meilenstein für die Rechte der Kinder in den Kitas.“

Die Einführung des gebührenfreien Kita-Jahres in Thüringen ab Januar 2018 ist ein Herzstück rot-rot-grüner Politik. Das Gesetz beinhaltet die Verbesserung des Leitungsschlüssels, eine schrittweise Anhebung des Mindestpersonalschlüssels für die Drei- bis Vierjährigen sowie die Stärkung der Rechte von Eltern im Bereich Transparenz und Mitsprache. Alle Verbesserungen sind durch den Landeshaushaltsentwurf abgesichert und werden vollständig vom Land ausfinanziert.

„Mit diesem Kita-Gesetz sind aber auch zum ersten Mal in der Geschichte Thüringens die Mitwirkungsrechte von Kindern in der Kita gesetzlich verankert“, betont Johanna Scheringer-Wright.

Die pädagogische Arbeit in den Kindertageseinrichtungen sei zukünftig so zu gestalten, dass Kinder entsprechend ihres Entwicklungsstandes in die Gestaltung der Bildungs- und Betreuungsarbeit einbezogen werden sowie bei der Gestaltung des Alltags und der Organisation der Kindertageseinrichtung mitentscheiden können. Zudem seien für die Kinder Möglichkeiten der Beschwerde vorzusehen und zu praktizieren, erläutert Scheringer-Wright. „Neben dem Recht auf Beteiligung und Beschwerde haben Kinder aber auch das Recht, eine Vertrauensperson zu bestimmen, welche sich für ihre Belange einsetzt und dies sogar im Elternbeirat.“

„Außerdem sind die MitarbeiterInnen in den Kindertageseinrichtungen nun per Gesetz verpflichtet die UN-Kinderechte nicht nur zu achten, sondern diese auch altersgerecht zu vermitteln“, freut sich die Abgeordnete.

Bereits 1989 hatten 191 UNO-Staaten die Kinderrechtskonvention unterschrieben. Diese fußt auf drei Säulen: Dem Recht auf Schutz, dem Recht auf Förderung der Entwicklung und dem Recht auf Beteiligung der Kinder.

„Nach mehr als 25 Jahren UN-Kinderrechtskonvention war es höchste Zeit, Kinderrechte auch im Kindertagesbetreuungsgesetz aufzunehmen“, so die Abgeordnete Scheringer-Wright. „Kinder dürfen nicht allein als Bestandteil von Familien betrachtet werden, denn auch Kinder sind Träger eigenständiger Rechte. Das neue Kita-Gesetz verbessert nicht nur die Qualität in den Kitas und entlastet die Familien, sondern ist auch ein wichtiger Schritt hin zu stärkeren Kinderrechten.“

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Rede am 12.12.2017 in der Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag

15. Dezember 2017  Aus dem Landtag

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen

Bildquelle: www.campact.de
Kampagne: Glyphosat muss vom Tisch!

Zeitgleich debattiert gerade der Bundestag zum Thema Glyphosat, es liegen verschiedene Anträge im Bundestag dazu vor, unter anderem ein Antrag der Fraktion DIE LINKE mit dem Titel „Glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel in Deutschland verbieten“. Das ist ein weitreichender Antrag, der jedoch darauf fußt, dass nach EU-Recht jene EU-Staaten, die den Gebrauch von Glyphosat auf ihrem Territorium nicht wünschen, das Mittel auch trotz einer Zulassung untersagen können.

Im September letzten Jahres habe ich hier an diesem Pult noch beklagt, dass Thüringen keine Bundesratsinitiative bezüglich des Verbots oder wenigstens der Einschränkung des Einsatzes von Glyphosat eingebracht hat. Nun hat Thüringen eine eingebracht, dass nehme ich zustimmend zur Kenntnis und freue mich darüber.

Wir hatten ja im September 2016 hier einen Antrag zur Einschränkung des Glyphosat-einsatzes beschlossen, jedoch muss ich kritisch feststellen, dass in den Gemeinden, Städten, privaten Freizeitgärten und auch im Zusammenhang mit Solaranlagen der Einsatz von Glyphosat immer noch stattfindet. Hier haben wir ein Umsetzungsdefizit, das von der Verwaltung dringend angegangen werden muss!

Meine Damen und Herren:

Glyphosat wurde in fast allen Nahrungsmitteln nachgewiesen.

Glyphosat und dessen Abbauprodukte kommt auch in Böden, Grundwasser und in Pflanzen und Tieren in der Natur vor. 70 Prozent aller untersuchten Urinproben in Deutschland sind mit Glyphosat belastet. Das möchte ich noch einmal hier betonen. Glyphosat ist möglicherweise krebserregend und die Beimischungs- und Abbauprodukte in den entsprechenden Herbiziden sind auf jeden Fall nicht gesundheitsfördernd. Und wer einerseits beklagt, dass z.B. Autoimmunerkrankungen in der Bevölkerung ansteigen, muss doch andererseits zur Kenntnis nehmen, dass das ubiquitäre Vorkommen von Giften in unserer Umwelt und den Lebensmitteln damit etwas zu tun hat. Aus dem Vorsorgeprinzip heraus muss deshalb der Einsatz von Glyphosat, aber auch weiterer chemischer Pestizide beendet werden.

Die letzte viel beachtete Studie zeigt, wie sehr in Deutschland Insekten zurückgehen. Zum Teil ist das auf den direkten Einsatz von Insektiziden zurückzuführen, aber auch der Rückgang der Blühpflanzen, z. B. von Ackerunkräutern oder Begleitpflanzen in Gärten, öffentlichen Flächen, Grasflächen usw. stellt einen bedeutenden Faktor dar, weil es vielen Insekten, gerade zum Beispiel Bienen schlicht und einfach an Futterpflanzen mangelt. Und dafür sind glyphosathaltige Mittel maßgeblich verantwortlich.  Und allein schon deshalb ist, wenn man Biodiversität erhalten will, der Wir hatten ja letztes Einsatz von Glyphosat drastisch zu reduzieren.

Kürzlich hat ein hoher Vertreter des Thüringer Bauernverbandes öffentlich gesagt, der TBV fordere eine Zulassungsverlängerung weil Glyphosat für die Thüringer Landwirtschaft systemrelevant sei! Und da muss ich als Wissenschaftlerin, die lange Agrarsystemforschung betrieben hat, sagen: systemrelevant ist es nur, weil sich die die Bauernführer weigern, das System zu verändern, und zwar hin zu einer umweltverträglichen, d.h. nachhaltigen Bewirtschaftung.

Natürlich gibt es auch Zielkonflikte. Und  niemand sagt, dass ein Verbot von Glyphosat für die jetzige konventionelle Landwirtschaft einfach wegzustecken sei. Doch möglich ist auch eine leistungsfähige Landwirtschaft ohne chemischen Pflanzenschutz. Aber leider hat der chemische Pflanzenschutz heute so viele wertvolle Ackerbaumethoden verdrängt und vergessen lassen.

Also noch einmal: die Landwirtschaft muss sich darauf vorbereiten, dass dieses Gift über kurz oder lang verboten wird. Sich darauf vorzubereiten in den Betrieben, in der Agrarforschung und der Agrarförderung ist das Gebot der Stunde. Und auch allen Kleingartenbesitzer, Gemeinderäte und Bürgermeister rufe ich zu: blühende Landschaften brauchen wir, also weg mit diesen Giften!

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Artgerechte Schweinehaltung in Thüringen stärken

08. Dezember 2017  Landwirtschaft

Während der heutigen Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten wurde das Thema „Situation der Schweinezucht und Schweinehaltung in Thüringen“ abschließend beraten. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Ich bedaure, dass es nicht möglich war, eine gemeinsame Beschlussempfehlung der demokratischen Fraktionen zu erreichen. Unser Ziel ist, die Schweinezucht und Schweinehaltung in Thüringen voran zu bringen. Denn die Schweinehaltung steht vor großen Herausforderungen.“

Aus ökologischen, klimapolitischen und ethischen Gesichtspunkten sind eine bessere Umweltverträglichkeit und eine artgerechte Haltung unerlässlich. Dies würde auch für eine bessere Akzeptanz der Tierhaltungsanlagen sorgen.

Um diesem Anspruch gerecht zu werden, braucht es eine zielgerichtete Förderung. „Mit dem neuen Agrarinvestitionsprogramm wurde ein erster Schritt gegangen. In Thüringen existiert kein eigener Schweinezuchtverband. Um den züchterischen Herausforderungen sowohl im ökologischen, als auch im konventionellen Bereich gerecht zu werden, soll die Schweinezucht gestärkt und die Zusammenarbeit mit Zuchtverbänden anderer Länder intensiviert werden“, so Scheringer-Wright.

DIE LINKE setzt sich für eine flächengebundene, artgerechte Tierhaltung ein, die in den Kreislauf der landwirtschaftlichen Betriebe eingebunden ist. Zugleich müssen die in der Landwirtschaft arbeitenden Menschen auskömmlich von der Landwirtschaft, einschließlich der Tierhaltung leben können.

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Bruch mit dem Programm – nicht mit uns

05. Dezember 2017  Allgemein

Zur Diskussion über die „Konzeption einer LINKEN Flüchtlings und Einwanderungsgesetzgebung“ im Bundesvorstand der Partei DIE LINKE.

Erklärung von  Mitgliedern des Parteivorstandes Ali Al-Dailami, Judith Benda, Arne Brix, Harri Grünberg, Claudia Haydt, Andrej Hunko, Franziska Riekewald und Johanna Scheringer-Wright.

Am 03.12.2017 diskutierte der Parteivorstand der LINKEN über die „Konzeption einer LINKEN Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung“.

Das Wesen eines Einwanderungsgesetzes besteht naturgemäß darin, zu regeln, wer kommen und bleiben darf und wer wieder gehen muss.

Zu unterbreiten, wie dies gesetzlich geregelt werden sollte, kann nicht Aufgabe einer linken sozialistischen Partei sein.

Die Konzeption erweckt den Anschein, besonders liberal zu sein. Befasst man sich jedoch genauer mit dem Papier, so kann man feststellen, dass einerseits Wunschdenken vorherrscht und andererseits durchaus ein restriktives Regelwerk vorhanden ist.

Exemplarisch machen das zwei Formulierungen aus dem vorliegenden Konzept besonders deutlich.

  • „Ein emanzipatorisches Einwanderungs- und Flüchtlingsrecht muss zweifelsohne die Forderung nach einer gänzlichen Abschaffung des Zuständigkeitssystems der Dublin III Verordnung beinhalten, der Vorschlag eines linken Einwanderungsrechts mit rein nationaler Stoßrichtung kann aufgrund des europarechtlichen Anwendungsvorrangs eine solche Forderung allerdings nicht einschließen.“
  • „Eine zwangsweise Durchsetzung der Ausreisepflicht ist zulässig, wenn die Voraussetzungen des Abschnitts VIII.2. vorliegen und der Zielstaat eine konkret-individuelle und nachvollziehbare Zusicherung abgegeben hat, dass er  den* die Migrant *in aufnimmt und dem * der Migrant*in bei einer Rückkehr eine menschenwürdige Existenz gewährleistet“.

Wir lehnen die Konzeption ab. Wir hätten es begrüßt, im Parteivorstand über die Notwendigkeit eines solchen Papiers zu beraten, bevor Tatsachen geschaffen sind. Völlig unverständlich finden wir die Tatsache, dass die Erarbeitung eines solchen Papiers gänzlich ohne Rücksprache mit und ohne Einbeziehung der Bundes-Arbeits-Gemeinschaft „Migration, Integration und Antirassismus der LINKEN“ stattfand.  Nun liegen die Tatsachen in Form einer „Konzeption“ auf dem Tisch und wir fordern Gleichberechtigung in der bevorstehenden Debatte, die wir uns nicht gewünscht haben. Es sei wiederholt: wir brauchen und wollen diese Konzeption nicht. Ein Entwurf der Abschiebungen möglich macht ist nicht links! Wir machen darauf aufmerksam, dass unser Parteiprogramm weitreichende und eindeutige Aussagen zu diesem Thema formuliert.

Abschließend sei bemerkt: die den Inhalt verzerrende Kurzfassung der Konzeption, die auch kursiert, lehnen wir als Diskussionsgrundlage ab.

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Internationale Konferenz zu 100 Jahre Oktoberrevolution

16. November 2017  Allgemein

Am 04. November fand in London eine große internationale Konferenz anlässlich der Oktoberrevolution vor 100 Jahren in Russland.

Auf der Konferenz kamen Menschen aus Europa, Mittelamerika und Asien zusammen und diskutierten sowohl das historische Ereignis, als auch die Bedeutung die die Revolution auch heute noch hat. Wir dokumentieren an dieser Stelle sowohl die einführenden Worte der Abgeordneten zur Podiumsdiskussion bezüglich der aktuellen Relevanz der Russischen Revolution. Und weiter unten findet ihr den Vortrag von Johanna zur Novemberrevolution 1918 in Deutschland.

Sobald Videomitschnitte der Konferenz vorliegen werden die hier ebenfalls verlinkt.

Ladies and Gentlemen, Comrades

My name is Johanna Scheringer-Wright, I am a member of the national executive committee of the German left Party, DIE LINKE, of the communist platform within my party and I am a member of the regional Parliament of Thuringia. I have the pleasure to chair this last session today.

The whole day we occupied ourselves with the various aspects of the Russian revolution, the question of women in the revolution, the revolutions in the other countries it inspired; we looked at filmmaking and cinema of the Soviet Union,

In this session we try to answer the question Is the Legacy of the Russian Revolution still relevant in the World today?

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Für Verkehrs-, Agrar- und Energiepolitik werden in Brüssel die Weichen neu gestellt

13. November 2017  Landwirtschaft, Umwelt

Vom 6. bis 9. November fand die gemeinsame Informationsreise des Landtagsausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz statt. Die Vertretung des Freistaates Thüringen bei der Europäischen Union organisierte für beide Ausschüsse ein ausführliches Programm. Als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vertraten Dr. Gudrun Lukin, Ute Lukasch, Diana Skibbe, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Tilo Kummer die Thüringer Interessen vor Ort.

 

Schwerpunkte der Reise war unter anderem die anstehende Reform der gemeinsamen Agrarpolitik mit der drohenden Kappung und Degression der Direktbeihilfen für Agrarbetriebe. Dass diese Kürzungen besonders die ostdeutschen Agrargenossenschaften treffen würden, darüber waren sich alle Ausschussmitglieder einig. Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin, begrüßte die Diskussion, zukünftig die Direktzahlungen auch an die Zahl der Arbeitskräfte zu koppeln. Auch die weitere Zulassung von Glyphosat wurde kontrovers diskutiert. Auf der einen Seite stehen, so Diana Skibbe, Sprecherin für Verbraucherschutz, die Ablehnung der Bevölkerung und das cancerogene Potential des Totalherbizids. Andererseits gibt es noch keine unbedenklicheren chemischen Alternativen für die pfluglose Bodenbearbeitung. „Glyphosat steht damit exemplarisch für eine Form der Landwirtschaft, die in der gesellschaftlichen Diskussion steht“, gibt Johanna Scheringer-Wright zu bedenken.

Im Verkehrsbereich wurde deutlich, dass zukünftige Entwicklungsziele zur CO2-Reduktion auf Elektromobilität und alternative Antriebe, wie Wasserstoffbrennzellen, ausgerichtet werden. Klar wurde auch, dass in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern wie z.B. der Schweiz ein deutliches Defizit im Schienenausbau besteht. Darüber hinaus gibt es im gesamten Europa ein enormes Investitionsdefizit beim Schienennetz. Ein angekündigtes neues EU-Großprojekt der internationalen Lückenschlüsse macht Hoffnung darauf, europäische Hilfe für den einen oder anderen grenzübergreifenden Lückenschluss in Thüringen beantragen zu können. Die verkehrspolitische Sprecherin Dr. Gudrun Lukin machte sich dabei besonders für den Lückenschluss bei Höllentalbahn und Werrabahn in Thüringen stark.

Im Bereich Energiepolitik wurde von den Gesprächspartnern unterstrichen, dass man auf einen gesamteuropäischen Strommarkt aufgrund eines europaweiten Stromnetzes baut. Tilo Kummer, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion, kritisiert in diesem Zusammenhang, dass die EU nicht plant, Anreize für Speichersysteme zu schaffen. „Regionale Energieerzeugung wird durch das Setzen auf große Erzeuger und Übertragungsnetze benachteiligt“, so Kummer.

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Pressemitteilungen der Fraktion

19. Januar 2018 Presse

An der Demonstration und Kundgebung der warnstreikenden Kolleginnen und Kollegen der IG Metall in...

19. Januar 2018 Presse

„Angesichts des tragischen Unfalltods eines Feuerwehrmanns beim Orkan-Notfalleinsatz in der Nähe...

18. Januar 2018 Presse

„Eine regionale, umweltverträgliche und soziale Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft ist...