Trauerfeier am 27.08.16 um 11:00 Uhr

25. August 2016  Allgemein
Konrad Scheringer (* 17. Oktober 1938 † 16. August 2016)

Konrad Scheringer (* 17. Oktober 1938 † 16. August 2016)

Konrad Scheringer, mein Onkel und politischer Mentor ist tot. Er wird in Gedanken immer bei mir sein.

Die Trauerfeier findet am 27. August 2016 um 11:00 Uhr im Gemeindesaal in Großfahner statt.

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01. September Weltfriedenstag – Kriegen entgegentreten, Fluchtursachen beseitigen!

25. August 2016  Friedenspolitik, Mein Wahlkreis
Friedenstaube auf einer Hauswand in den palästinensischen Gebieten

Friedenstaube auf einer Hauswand in den palästinensischen Gebieten

Am 01. September, dem Weltfriedenstag, wird DIE LINKE und das Kampagnenbüro der Landtagsabgeordneten Scheringer-Wright auf dem Gothaer Neumarkt ein Zeichen gegen Krieg und Militarisierung setzen. Dabei wird sowohl gegen die weltweiten Kriegseinsätze von Bundeswehr und NATO protestiert, als auch aufgeklärt über die Orte der Kriegsvorbereitung in unserer Nachbarschaft – wie den Übungsplatz in Ohrdruf und der Friedensteinkaserne.

Wir laden alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ein, am 01. September zwischen 12:00 und 15:00 Uhr an unserem unseren Infostand auf dem Gothaer Neumarkt vorbeizuschauen oder mitzumachen.

Seit Jahren kämpfen Friedensaktivisten und Mitglieder der Partei DIE LINKE darum den Truppenübungsplatz Ohrdruf stillzulegen und das Gelände nach über 100 Jahren Kriegsübungen endlich friedlich zu nutzen. Im Dezember 2013 wurde der Truppenübungsplatz zum Standortübungsplatz herabgestuft, und erste Überlegungen wie eine zivile Nutzung aussehen könnte nahmen Gestalt an. Am 09. August 2016 besuchte die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen den Übungsplatz, sie gab ein klares Standortbekenntnis ab und stellte 8 Millionen Euro zur Renovierung des Standortes zur Verfügung.

Die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright kritisiert von der Leyen scharf: „Das ist eine klare Ansage, den Truppenübungsplatz wieder aufzurüsten. Damit werden Ohrdruf und Gotha Teil der Aufrüstungsstrategie Deutschlands, damit Deutschland, wie von der Bundesregierung und dem Bundespräsidenten Gauck gefordert, endlich eine führende Rolle in der NATO einnehmen kann.

Alle Friedensaktivisten sollten den Weltfriedenstag nutzen um Aktionen zu machen und für eine friedliche Welt zu werben, denn jeder Euro der in die Rüstung gesteckt wird, schafft Tod und Flüchtlinge und fehlt bei Renten, Sozialleistungen und in der Bildung“, so die Abgeordnete abschließend.

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Remilitarisierung zerstört alternative, friedliche Nutzungsmöglichkeiten in Ohrdruf

10. August 2016  Bundespolitik, Lokales, Mein Wahlkreis

Die von der Bundesverteidigungsministerin angekündigte Wiederaufrüstung des Standortübungsplatzes in Ohrdruf wird von Dr. Johanna Scheringer-Wright aufs Schärfste kritisiert. „Nachdem der Truppenübungsplatz vor Jahren zum Standortübungsplatz herabgestuft wurde und im letzten Jahr auch für einen  friedlichen Zweck als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge genutzt wurde, war eine Konversion, das heißt eine zivile Nutzung des Geländes, zum Greifen nahe.“

Ostermarsch 2016 in Ohrdruf

Ostermarsch 2016 in Ohrdruf

 

Die Gothaer Wahlkreisabgeordnete und Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion die DIE LINKE im Thüringer Landtag, verweist darauf, dass durch einen großen ortsansässigen Agrarbetrieb in Crawinkel für den Truppenübungsplatz ein Konversionskonzept ausgearbeitet wurde, das eine umweltgerechte, ganzjährige Beweidung des Übungsplatzes mit Pferden, Rindern, Ziegen und Schafen vorsieht. Schon jetzt wird auf den an den Übungsplatz angrenzenden Flächen durch den Agrarbetrieb diese Bewirtschaftung mit ökologischer Zertifizierung praktiziert. Artenschutz, Landschaftspflege und die Produktion hervorragenden Fleisches, das regional vermarktet wird, sind Kernelemente des Agrarbetriebes. Dazu werden extensive Rassen und sogar Rückkreuzungen, wie das Heckrind und die alte, auch wildlebende Ponyrasse Konik gehalten. Auch Tierbeobachtungsfahrten in Kremserkutschen werden angeboten, um Besuchern die Schönheit der Landschaft und die verschiedenen Tier- und Pflanzenarten nahezubringen. Und nicht zuletzt werden Reit- und Zuchttiere aufgezogen und regelmäßig auf eigenen öffentlichen Auktionen, die Volksfestcharakter haben, versteigert.

Weidelandschaft

Weidelandschaft

„Diese extensive Weidehaltung auf dem großen Truppenübungsplatz wäre naturschutzfachlich sehr wertvoll, böte für die Weidetiere optimale Bedingungen und könnte als interessanter Besuchermagnet für die Region zwischen Hainich und Rennsteig touristisch ausgebaut werden. Leider verstaubt dieses Konzept aber in irgendwelchen Schubladen der Verantwortlichen“, so Scheringer-Wright. Nun scheint eine Entscheidung gefallen zu sein: im Zuge der geplanten massiven Aufrüstung der Bundeswehr soll auch der Truppenübungsplatz Ohrdruf wieder intensiv militärisch genutzt werden. Die erklärten acht Millionen Euro sollen aber offenbar erst einmal in die Sanierung der Kasernen am Truppenübungsplatz gesteckt werden.

„Dennoch ist das eine eindeutige Absage an die Konzepte zur friedlichen Nutzung des Geländes“, erklärt die Landtagsabgeordnete. „Die Anwohner und Akteure, die Hoffnungen auf die zivile Nutzung und die dadurch beförderte bessere Entwicklung des Tourismus gesetzt haben, sehen sich erst einmal enttäuscht. Auch für Friedensaktivisten ist die Nachricht niederschmetternd, denn sie zementiert die Vorbereitung deutscher Soldaten auf Auslandseinsätze im Aufklärungsbataillon 13 in Gotha.“ Für Scheringer-Wright ist dazu aber noch nicht das letzte Wort gesprochen, sie will mit einer Anfrage im Landtag jetzt ermitteln, wie die Landesregierung zu den Ankündigungen der Bundesministerin steht.

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Thüringeti

Heinz Bley über touristische Konzepte, Landschaftspflege und Ökofleisch

Heinz Bley über touristische Konzepte, Landschaftspflege und Ökofleisch

Am 05. August 2016 besuchte eine Delegation linker Kommunalpolitiker, und die Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright und Steffen Harzer die Agrar GmbH Crawinkel. Der Betrieb bewirtschaftet etwa 2.500 ha Weidefläche. Durch extensive und ganzjährige Beweidung mit Schafen, Ziegen, Rindern und Pferden trägt der Betrieb zur Erhaltung der Wiesen- und Heckenlandschaft rund um Crawinkel bei.

 

Konik-Ponys mit weißem Deckhengst

Konik-Ponys mit weißem Deckhengst

Neben der Landschaftspflege produziert und vermarktet der Betrieb Bio-Rindfleisch, züchtet Sport- und Freizeitpferde und hat mit der „Thüringeti“ ein touristisches Standbein. Zu Fuß, mit der Pferdekutsche oder im amerikanischen Schulbus kann die Landschaft erkundet werden, die vorbeiziehenden Pferde- und Rinderherden sorgen für Safarifeeling am Rande des Thüringer Waldes.

 

Johanna Scheringer-Wright, Heinz Bley, Steffen Harzer und Holger Auerswald (v.l.n.r.)

Johanna Scheringer-Wright, Heinz Bley, Steffen Harzer und Holger Auerswald (v.l.n.r.)

Diese Mischung aus ökologischer Landwirtschaft, Naturschutz und Tourismus ließe sich auf eine weitere angrenzende Region übertragen. Der Standortübungsplatz der Friedenstein-Kaserne, seit über 100 Jahren in militärischer Nutzung, könnte sinnvoller und friedensschaffend genutzt werden. Eine Konversion des Geländes nach dem Konzept „Thüringeti“ (Öko-Landwirtschaft, Naturschutz, Tourismus) hat das Potential zivile Arbeitsplätze zu schaffen, die Kulturlandschaft langfristig zu erhalten und  Thüringens Tourismusangebot zwischen Hainich und Thüringer Wald zu erweitern.

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Entwicklungschancen im ländlichen Raum – gemeinsam Handeln

22. Juli 2016  Allgemein, Mein Wahlkreis
Dr. Klaus Sühl, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Bürgermeisterin Martina Rieke

Dr. Klaus Sühl, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Bürgermeisterin Martina Rieke

Im Zuge eines Besuchs in der VG Mittleres Nessetal der linken Abgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright, konnten Bürgermeister, Gemeindevertreter und die Verwaltung ihre Probleme, Ideen und Konzepte für ihre Region direkt an das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft weitergeben. Der Staatssekretär Dr. Klaus Sühl nahm gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten und den Kreistagsabgeordneten Vera Fitzke und Bernd Fundheller an einer Gesprächsrunde mit der VG-Vorsitzenden Cornelia Frohn, der Bürgermeisterin Martina Rieke aus Wangeheim, den Bürgermeistern Heiner Both aus Brüheim und Horst Dünkel aus Ballstädt teil.

Inhalt der Gespräche waren unter anderem die Gestaltung des Erholungsgebietes rund um den Wahngenheimer Stausee, eine Erweiterung der Landstraße als Zubringerstr. zum Gewerbegebiet in Sonneborn und die bessere Nutzung des Bahnhofes in Brühheim. So beklagte die Bürgermeisterin Frau Rieke, das sie die nutzbaren Flächen um den Stausee nicht erweitern kann, da es sich derzeit im Regionalplan größten Teils um Vorrangflächen für Landwirtschaft bzw. Freiraum Sicherung handelte. Hier steht auch immer noch das Ergebnis einer Flurneuordnung, die seit vielen Jahren schon aus. Bürgermeister Heiner Both aus Brühheim gab mit den Plänen der Erweiterung des Gewerbegebietes, durch die Firma VELUX zu Bedenken, das die vorhandene Landstraße innerhalb der Ortsdurchfahrung Brühheim zum Problem werden könnte. Die vorhandene Engstelle könnten bei ansteigendem LKW Verkehr zum Nadelöhr dieser Strecke werden. Schon heute ist die Belastbarkeit und Zumutung für die Einwohner dieser Straße, als Zubringer für das Gewerbegebiet an seine Grenzen gekommen.

Der neugewählte Bürgermeister Horst Dünkel möchte für eine Idee sich Herr Dünkel in seiner Amtsperiode besonders stark machen, das wäre eine Baumaßnahme für ein altersgerechtes Wohnen im Kern des Dorfes, auf den Grundmauern eines alten Rittergutes. Alle drei Bürgemeister_Innen wünschten sich, dass der bereits begonnen Radweg endlich in Richtung Gotha fertiggestellt würde und alle Gemeinden des Mitteleren Nessetals angebunden würden um auch den Touristischen Wert der Gemeinde zu erhöhen. Die VG Chefin, Cornelia Frohn begrüßte unter anderem die Möglichkeiten die aus der Gebietsreform resultieren und sagte die einzelnen Gemeinden würden schon immer auf Augenhöhe zusammen arbeiten und die Probleme gemeinsam meistern, daher wäre es für sie eine gute Lösung in eine Landgemeinde überzugehen. Ihr Großes Sorgenkind ist der Abwasser-Zweckverband Mittleres Nessetal, der auf Grund von hohen Schulden nicht in der Lage ist Neuinvestitionen zu planen. Alle Versuche diesen Zweckverband mit anderen zu fusionieren sind bisher gescheitert.

Dr. Klaus Sühl, nahm die Anregungen und Probleme gern mit und versprach, sich für Lösungen einzusetzen. Einen kleinen Hinweis gab es dann doch noch vom Staatssekretär. Um das touristische Image des ländlichen Raumes in Thüringen zu stärken könnte sich das Ministerium vorstellen, ein Programm für Feriensiedlungen aufzulegen. Dazu bräuchte es die Stellungnahmen der Gemeinden. Das Mittlere Nessetal, besonders Wangenheim hätte dafür die besten Voraussetzungen.

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Landwirtschaft – leistungsfähig, sozial und umweltverträglich

07. Juli 2016  Allgemein, Landwirtschaft

Dr.Johanna Scheringer-WrightUm zu aktuellen Problemen der Landwirtschaft Stellung zu beziehen, hatte der Kreisverband DIE LINKE.LIPPE Dr. Johanna Scheringer-Wright am Mittwoch, 29. Juni in die Kulturkneipe in Blomberg-Dalborn eingeladen. Die diplomierte Agrarwissenschaftlerin ist Sprecherin für Agrarpolitik und Regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die thüringische Landesregierung wird vom Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der Linken geführt.
In Zentrum der Diskussion stand die Frage: Was verstehen wir unter gesunden Lebensmitteln? Es sind Pflanzen, die wir selbst erzeugen. Bei der Solidarischen Landwirtschaft Dalborn pflanzen und ernten durchschnittlich 80 Familien Salate und standortgerechte Gemüsesorten für den eigenen Bedarf auf einer etwa zwei Hektar großen Kulturfläche. Sie teilen somit solidarisch den Erfolg, aber auch den naturbedingten Misserfolg miteinander. Karen Wüllenweber stellte die Gemeinschaft bei einer Hof- und Feldbesichtigung vor.
Im Anschluss daran dokumentierte Dr. Johanna Scheringer-Wright mit Hilfe des sogenannten „Ökologischen Fußabdruckes“ das erschreckende Ungleichgewicht der pro Kopf benötigten Ackerfläche und des freigesetzten Kohlenstoffdioxids zwischen der Bevölkerung, den Industriestaaten und den Entwicklungsländern. Die Spitze bilden die Nordamerikaner mit einem bis zu fünffachen Ressourcenverbrauch. Scheringer-Wright forderte daher eine radikale Kehrtwende in der Agrarpolitik, denn nur so könne man ein weiteres Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich verhindern und weiterer Klimaerwärmung entgegenwirken. Statt von Großkonzernen beherrschte Mono- und Megabetriebe, müssten wieder nachhaltige Kreislaufwirtschaften und eine bodengebundene, tiergerechte Nutztierhaltung angestrebt werden. Sie forderte, Landgrabbing zu verbieten, um das Grundeigentum denen zu überlassen, die es bearbeiten.
Alternativ zu den Lebensmittelmonopolen der Industriestaaten, seien Agrar- und Absatzgenossenschaften zu stärken. Außerdem seien Importverbote für genveränderte und glyphosathaltige Futtermittel zu verhängen. Des Weiteren fordert Dr. Scheringer-Wright die sofortige Umwandlung der flächenabhängigen EU-Prämien und stattdessen Fördermaßnahmen für Nachhaltigkeit und mehr Umweltschutz einzusetzen. Somit könne man gleichzeitig auch die strukturellen Benachteiligungen ländlicher Räume wirkungsvoll ausgleichen.
Die Agrarwissenschaftlerin verheimlichte nicht, dass ein Ausstieg aus der jetzigen verhängnisvollen Agrarpolitik kaum durchsetzbar sei. Landwirte und Verbraucher könnten gemeinsam nur erfolgreich sein, wenn sie ihren Druck auf die gewählten Vertreter drastisch intensivieren. Mit ihrem Schlussappell „sprechen Sie ihre Volksvertreter persönlich an“, schloss Scheringer-Wright ihren Beitrag und eröffnete damit eine anregende Diskussion. Kreisvorstandsmitglied Fritz Ehlert bedankte sich beim Biolandwirt Ulf Allhoff-Cramer für die Räumlichkeiten.

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Öffentliche Anhörung zur Milchkrise

16. Juni 2016  Aus dem Landtag, Landwirtschaft

800px-milk_-_olly_claxtonIm Vorfeld der morgen (am 16.06.) stattfindenden öffentlichen Anhörung zur Milchkrise im Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft im Thüringer Landtag erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

„Ich bin gespannt auf die Stellungnahmen der Milchbauern, der Interessenverbände und der Handelsverbände zum Thema Milchkrise und wie den Milchbauern geholfen werden kann. Ich möchte mit den Betroffenen auch über Marktregulierung sprechen und ihre Meinung dazu hören.“

Die Abgeordnete unterstreicht ihre Auffassung, „dass ein freier Markt, für den alle gleichen Zugang und Rechte haben, eine Utopie ist. In der Realität des Kapitalismus bedeutet der Markt immer, dass einige Akteure leer ausgehen oder zum Ausscheiden gezwungen werdenDas wird oft mit ‚effizient‘ bezeichnet, ist aber unmenschlich. Deutlich wird dies daran, dass bei zeitgleicher Überproduktion Menschen verhungern. Ich kann das nicht akzeptieren und daher kämpfe ich dafür, dass Märkte so reguliert werden, dass niemand sterben muss – keine Menschen und auch keine Höfe.“

Es gibt die „Gemeinsame Agrarpolitik“ in der Europäischen Union. In diesem Rahmen werden Subventionen (Flächenbeihilfen) an die Landwirte ausgezahlt – mit und ohne Regulierung und Bedingungen. Die Regulierung des Milchmarktes (z.B. die Milchquote) komplett aufzugeben, war ein Fehler, der nur einigen Großen hilft, und der Konzentration im Sektor Vorschub leistet. Deshalb möchte ich eine Mengenregulierung diskutieren, die ein ausgewogenes Instrument ist, das den milchproduzierenden Landwirtschaftsbetrieben eine Zukunft sichert. Bei der Gestaltung dieses Regulierungsinstrumentes müssen die Erfahrungen der alten Milchquote eingebracht werden. Und bei den großen Handelsketten möchte ich die Durchsetzung der Wettbewerbsregeln, die z.B. Dumping untersagen.“

Wie solche Vorschläge von den Praktikern gesehen werden wird auch Gegenstand der morgigen Anhörung sein.

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Alternative 54 e.V.

03. Juni 2016  Allgemein, Frauen, Mein Wahlkreis

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag haben es sich zur Tradition gemacht ein Teil ihrer Diätenerhöhung zu spenden. Dazu hat die Fraktion den Verein Alternative 54 e.V. gegründet. Der Name steht für den Artikel in der Thüringer Verfassung, in dem die Diätenerhöhung der Abgeordneten geregelt ist. Dieser Verein spendet das Geld an gemeinnützige Vereine und Verbände.

So konnten in den letzten Monaten auch durch die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright, mehrere Schecks an verschiedene Vereine zur Unterstützung sozialer Projekte übergeben werden.

Scheckübergabe kubixx e.V.

Scheckübergabe kubixx e.V.

Im Mai erhielt der kubiXX e.V. in Gotha einen Scheck über 400€. Dieser Verein organisiert, koordiniert und führt Veranstaltungen in den Bereichen Freizeitgestaltung, Bildung und Kultur durch. Seit dem letzten Sommer bietet der Verein mehrmals die Woche Deutschkurse für Geflüchtete an. Neben den Sprachkursen gibt es noch viele weitere Möglichkeiten der Integration. So werden ein Nähkurs, regelmäßige Spieleabende, Englischunterricht und verschiedene gesellschaftspolitische Informationsveranstaltung angeboten.

Des Weiteren konnte einem gemeinnützigen Verein bei der Durchführung eines wichtigen

Scheckübergabe an das Euphonia Mandolinenorchester aus Waltershausen

Scheckübergabe an das Euphonia Mandolinenorchester aus Waltershausen

Projektes geholfen werden. Das Euphonia Mandolinenorchester aus Waltershausen möchte sich in einem musikalischen Wettstreit mit ihren italienischen Kolleginnen und Kollegen messen. Dazu hat das kleine Orchester eine Fahrt in das Ursprungsland der Mandoline, Italien geplant. Der Verein will dazu alle seine Musikerinnen und Musiker sowie ihre Kinder mittnehmen. Bei dieser, doch auch kleine Bildungsveranstaltungen, werden Fertigkeiten, Möglichkeiten und Ideen ausgetauscht. Am Abend der Scheckübergabe überzeugte das Orchester durch einen kleinen musikalischen Beitrag. Wir wünschen den Musikern weiter viel Erfolg und eine angenehme Reise.

Scheckübergabe an die DFD-Frauen aus Gräfentonna

Scheckübergabe an die DFD-Frauen aus Gräfentonna

Einen weiteren Scheck erhielt die Ortsgruppe Gräfentonna des DFD. Mit der Spende wurde das Frauentagsprojekt „Mut tut Gut“ unterstützt. Der Demokratische Frauenbund organisiert des Weiteren regelmäßige Wanderungen, Kegelnachmittage, Spielenachmittag, Sport- und Seniorentreffen, sowie ein Frühstück für Arbeitssuchende. Außerdem bindet sich die Ortsgruppe intensiv in die Vorbereitung verschiedener örtlicher Veranstaltungen oder Feiern ein.  So wird beispielsweise die traditionelle Frauentags-Feier in Gräfentonna vom DFD organisiert und durchgeführt. Und dazu ist jede finanzielle Unterstützung willkommen. Zur Übergabe besuchte die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright eines der wöchentlichen Frauenfrühstücke.

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„Milchgipfel“-Vorschläge sind keine Lösung

31. Mai 2016  Landwirtschaft

800px-milk_-_olly_claxtonZum heute in Berlin stattgefundenen sogenannten Milchgipfel erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Mitglied des Bundesparteivorstands der Partei DIE LINKE: „Die Vorschläge von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt (CSU) gehen an der Lösung der Probleme vorbei. Die Milchkrise ist durch das neoliberale Marktmodell verursacht, das überall auf der Welt durchgesetzt wird. CDU/CSU, SPD und Grüne sowie die Führung des Deutschen Bauernverbands setzen aber nach wie vor auf genau dieses neoliberale Modell. Das Überangebot auf dem Weltmarkt wird ohne Regulierung nur dadurch abgebaut, dass einige Bauern aufhören zu produzieren – also durch ein Höfesterben. Diesen Zusammenhang leugnet Schmidt geflissentlich und wahrheitswidrig.“ Das ist nicht der Ansatz der LINKEN, der direkt Betroffenen und bäuerlichen Verbände.

DIE LINKE fordert die Einführung einer europaweiten Mengenregulierung als Teil der gemeinsamen Agrarpolitik. Diese Mengenregulierung darf nicht nur als eine kurzfristige Maßnahme angewandt werden, wie die Grünen meinen, sondern muss ein ausgewogenes Instrument sein, das den milchproduzierenden Landwirtschaftsbetrieben eine Zukunft sichert. Bei der Gestaltung dieses Regulierungsinstrumentes müssen die Erfahrungen der alten Milchquote eingebracht werden. „Ein Handeln von Produktionsrechten darf es nicht wieder geben. Das Milchmengenmodell auf europäischer Ebene muss auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sein, so dass verhindert wird, dass ein kannibalischer Verdrängungswettbewerb stattfindet, durch den sich die Produktion immer mehr konzentriert“, unterstreicht Frau Scheringer-Wright.

Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt und auch EU-Agrarkommissar Hogan sperren sich, eine solidarische Milchmengenregulierung auszuarbeiten. „Das ist auch nicht erstaunlich, denn damit verfolgt man weiter die Linie, die sich auch in CETA und TTIP findet. Auch diese Freihandelsabkommen werden die Milchkrise weiter verschärfen. Denn sie stärken auch in der Landwirtschaft und im Lebensmittelhandel die großen Unternehmen und schwächen die kleinen. Verschärft wird dies durch die fragwürdige Praxis, dass im Lebensmitteleinzelhandel verschiedene Molkereiprodukte mit Dumpingpreisen in die Supermarkt-Ketten gebracht werden, um andere auszustechen und weder Regierung noch Bundeskartellamt gegen ein solches Gebaren einschreiten“, so die LINKE- Abgeordnete.

Scheringer-Wright abschließend: „Kurzfristige Finanzhilfen, Steuererleichterungen oder Pauschalen pro Kuh z.B. als Schlachtprämien werden langfristig nicht helfen und sind im besten Fall Ersthilfen, im schlechten Fall aber nur Aktionismus. Wer keine Steuer mehr zahlen kann, weil er Verlust macht, dem helfen auch keine Steuererleichterungen. Es braucht daher eine sozial ausgerichtete, existenzsichernde Mengenregulierung im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU, daran führt kein Weg vorbei, wenn wir auch in Zukunft noch eine vielfältige Landwirtschaft haben wollen.“

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Rede auf dem Magdeburger Bundesparteitag

31. Mai 2016  Allgemein, Bundespolitik

Die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright wurde auf dem Magdeburger Parteitag erneut in den Bundesvorstand gewählt. An dieser Stelle ihre Rede:

frisch gewählter Parteivorstand Bild: Die LINKE

frisch gewählter Parteivorstand
Bild: Die LINKE

Liebe Genossinnen und Genossen

Deutschland, Europa, ja die Welt steht vor einer Zäsur:

Für mehr und mehr Menschen nimmt soziale Sicherheit ab und unsichere Lebensumstände werden die Regel. Es wird Krieg geführt, gegen Menschen, gegen soziale Sicherheit und gegen die Umwelt. Die Gründe für diese Entwicklung werden tatkräftig verschleiert. Ursache und Wirkung werden gezielt durcheinandergeworfen und Sündenböcke geschaffen. Das schafft Ängste, Unbehagen und Wut, und öffnet die Tür nicht nur für rechte Demagogen, sondern auch für Faschismus.

Es ist wichtig klar und deutlich Ursache und Wirkung zu benennen. Das reicht aber nicht. Wir müssen auch Lösungsvorschläge bringen. Und da haben wir doch einiges: Stichwort Umverteilung, Stichwort Reichensteuer, Stichwort Verbot von Waffenexporten, Stichwort Inklusion, Stichwort Grenzen auf für Menschen in Not Stichwort sozial-ökologischer Umbau.

Das sind alles gute linke Konzepte, auf die wir LINKEN stolz sein können und die wir auch immer wieder selbstbewusst einbringen müssen.

Wir dürfen diese Vorschläge aber nicht nur wie eine Monstranz vor uns her tragen, sondern müssen auch in der Praxis dafür kämpfen und sie umsetzen. Bleiben diese Vorschläge nur Lippenbekenntnisse um Regierungsposten zu ergattern, dann werden wir unglaubwürdig und verkaufen unsere Seele. Wenn mit linker Regierungsbeteiligung Menschen in Not, die bei uns Zuflucht suchen abgeschoben werden, wenn wir Schäubles sogenannte schwarze Null akzeptieren und uns um die Abgehängten nicht kümmern, wenn wir Proteste aus unserem Umfeld nicht unterstützen, weil uns nicht jede Einzelmeinung gefällt, dann verlieren wir nicht nur Wählerinnen und Wähler, sondern auch Mitglieder und Substanz.

Liebe Genossinnen und Genossen, ich bin nicht gegen Regierungsbeteiligungen. Aber ich stehe dafür, dass wir nicht einfach umfallen, nur weil mögliche Regierungspartner nicht mitziehen wollen.

Ich ermutige uns alle, Haltung und Standfestigkeit für unsere Standpunkte zu bewahren, um gemeinsam die Ungerechtigkeit in diesem Land zu bekämpfen. Das will ich auch weiter tun, auch im Parteivorstand und dafür bitte ich um Eure Stimme.

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Pressemitteilungen der Fraktion

31. August 2016 Presse

Im Vorfeld des morgen stattfindenden Weltfriedenstages reicht die Sprecherin für Agrarpolitik und...

31. August 2016 Presse

Mit Blick auf die aktuellen Arbeitsmarktdaten erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische...

31. August 2016 Presse

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag behauptete heute in einer Pressemitteilung, dass Thüringen...