PM: Scheringer-Wright mahnt dringend Wasserschutz an

21. Juni 2018  Umwelt

Der Europäische Gerichtshof hat Deutschland heute wegen Verletzung von EU-Recht verurteilt, weil die Regierung über Jahre zu wenig gegen Nitrate im Grundwasser unternommen hat. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Dr. Johanna Scheringer-Wright:

Es war vorauszusehen, dass Deutschland wegen der Nitratbelastungen in den Gewässern und Grundwasserkörpern verurteilt wird. 2016 hatte die EU-Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, weil Deutschland die Wasserrahmenrichtlinie nicht einhält. An diesem Fakt hat sich bis heute nichts geändert. Zu lange haben sich die Bundesregierung und Länderregierungen vieler Bundesländer geweigert, ausreichende Schritte umzusetzen. Die Novelle der Düngeverordnung, die ja auf Bundesebene beschlossen werden musste, wurde jahrelang verzögert. Ob die beschlossene Düngeverordnung nun Wirkung zeigt, bleibt abzuwarten.

Auch in Thüringen gibt es Probleme mit der Nitratbelastung in einzelnen Regionen, die landwirtschaftlich intensiv genutzt werden. Auch hier hat sich die Problemlage, wie sie in den Antworten, die die Abgeordnete Scheringer-Wright im letzten Jahr erhalten hat, noch nicht gebessert.

„Ohne zusätzliche freiwillige Wasserschutzmaßnahmen der Landwirte wird es nicht gehen“, ist sich Scheringer-Wright sicher. Deshalb fordert sie, dass Nährstoffüberschüsse, die sich durch eine überhöhte Düngung ergeben, konsequent reduziert werden, mindestens so wie es nach der neuen Düngeverordnung Pflicht ist. Weiterhin möchte sie auch im Fördersystem der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU, das gerade neu verhandelt wird, Wasserschutzmaßnahmen stärker berücksichtigt sehen.

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Polizeirazzia gegen kurdische Vereine – Wahlkampfhilfe für Erdogan?

18. Juni 2018  Allgemein

Die anhaltende Repression deutscher Behörden gegenüber kurdischen Vereinen hat letzte Woche einen weiteren Höhepunkt erlebt.
An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung des Genossen Tobias Pflüger.

13. Juni 2018 Tobias Pflüger

Zu der Polizeirazzia gegen das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit
Civaka Azad und gegen den kurdischen Dachverband NAV-DEM Berlin erklärt Tobias
Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wir verurteilen die völlig unverhältnismäßige Razzia bei kurdischen Vereinen
in Berlin. Laut Aussage der Staatsanwaltschaft läge ein Verstoß gegen das
Vereinsgesetz vor. Anlass sei eine Afrin-Solidaritätsveranstaltung, die im
vergangenen Jahr geplant worden war, aber von der Polizei verboten wurde. Dass
jedoch erst jetzt mitten im türkischen Wahlkampf und mit solcher Härte
vorgegangen wird, das wirft Fragen auf. Hinzu kommt, dass der
Durchsuchungsbeschluss nur für einen der beiden Vereine vorlag, dennoch die
Räumlichkeiten beider durchsucht worden sind.
Bei der Razzia wurden Computer beschlagnahmt, Büroräume verwüstet, Scheiben
zerbrochen und Türen beschädigt. Diese rabiate Vorgehensweise ist inakzeptabel.
In der Türkei leidet die kurdische Bevölkerung unter massiven Repressionen. Es
kann nicht sein, dass auch hierzulande kurdische Aktivistinnen und Aktivisten
derart eingeschüchtert werden. DIE LINKE fordert seit langem ein Ende der
Repressionen gegen Kurdinnen und Kurden und aus diesem Grund auch eine Aufhebung
des PKK-Verbots sowie die Aufhebung des Verbots kurdischer Symbole.
Wir erwarten eine umfassende Aufklärung und sprechen unseren Freundinnen und
Freunden von Nav-Dem und Civaka Azad unsere Solidarität aus!

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Hartz-IV-Aktionstag auch vor dem Gothaer Jobcenter

05. Juni 2018  Bundespolitik, Mein Wahlkreis

Am Freitag den 01. Juli waren wir vor dem Gothaer Jobcenter und haben Material für die Kampagne „Soziale Sicherheit statt Hartz IV, Armut und Schikane!“ verteilt.

 

Und hier noch unsere Pressemitteilung anlässlich des traurigen Jubiläums. Heute vor 15 Jahren beschloss ein SPD-Parteitag die Agenda 2010:

 

Am kommenden Freitag, den 01. Juni, veranstalten die Landtagsabgeordnete Johanna Scheringer-Wright und Mitlgieder des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE einen Infostand vor dem Gothaer Jobcenter. Von 09:00 bis 13:00 Uhr werden wir über die Kampagne „Soziale Sicherheit statt Hartz IV, Armut und Schikane!“ informieren. Die Landtagsabgeordnete wird ab etwa 11:00 Uhr vor Ort sein.
Vor 15 Jahren, am 01. Juni 2003 wurde auf einem SPD-Bundesparteitag die Agenda 2010 beschlossen.

Von der millionenfachen Ausgrenzung vom gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben sind seitdem besonders Menschen ohne Ausbildung oder mit Migrationshintergrund, Alleinerziehende und ältere Arbeitssuchende betroffen. Ältere Beschäftigte, die ihre Arbeit verlieren, haben vielfach keine realistische Aussicht auf Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt und erfahren einen schnellen und massiven sozialen Absturz.

„Wir widersprechen der neoliberalen Erzählung, dass die Einzelnen selbst schuld sind an ihrer Situation. Die Armut per Gesetz ist politisch gewollt und soll die Menschen dazu drängen auch schlechte und schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen“, so Scheringer-Wright.
Die Linke bleibt dabei: Hartz IV muss weg. Wir fordern eine Mindestsicherung von 1050€, ohne Kürzungen und Sanktionen.

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Gothaer Abgeordnetenbüro erneut attackiert

29. Mai 2018  Mein Wahlkreis

Am Wochenende haben in Gotha unbekannte Täter den Briefkasten und das Geschäftsstellenschild des Wahlkreisbüros der LINKE-Landtagsabgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright und der Kreisgeschäftsstelle der Partei Die LINKE von der Hauswand gerissen. Der Briefkasten konnte später in Tatortnähe gefunden werden. Eine darin befindliche Postsendung war geöffnet, inwiefern Briefe entwendet wurden, ist noch unklar.

Die Abgeordnete hat Anzeige erstattet wegen politisch motivierter Sachbeschädigung, Diebstahl und Verletzung des Briefgeheimnisses. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. „Es ist nicht das erste Mal, dass mein Wahlkreisbüro attackiert wurde. Und es ist auch in diesem Fall nicht auszuschließen, dass es bei den Tätern einen politisch motivierten Hintergrund gibt“, sagt die Abgeordnete und verweist auf das vielfältige Engagement vor Ort für Antifaschismus, Frieden und Freiheit. So waren nach dem Ostermarsch im vergangenen Jahr Scheiben der Abgeordnetenbüros von LINKEN und SPD in Gotha eingeschlagen worden.

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Solidarität mit Grup Yorum

22. Mai 2018  Antifaschismus

Vergangenes Wochenende trat Grup Yorum in Thüringen auf. Dem Konzert gingen Drohungen der Polizei, Verbotsverfügungen und ein Gerichtsprozess voraus. Die Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright zeigte sich solidarisch und besuchte auf Einladung der Veranstalter das Konzert.

 

Hier die Pressemitteilung der Abgeordneten von Freitag den 18. Mai:

Dieses Wochenende kommt die türkische Musikgruppe „Grup Yorum“ nach Thüringen. 2014 und 2016 trat die Gruppe auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt auf, 2017 beim Jahresauftakt der Europäischen Linken in Berlin. Im Waldgrund Truckenthal soll sie auf dem Musikfestival des Jugendverbandes REBELL spielen. Die Organisatoren des Festivals wendeten sich an die Abgeordnete Scheringer-Wright um eine mögliche polizeiliche Eskalation abzuwenden.

Seit ihrer Gründung 1985 ist die Musikgruppe von Repression durch den türkischen Staat betroffen. Die Mitglieder der Band mussten hunderte Verfahren, langjährige Gefängnisaufenthalte und Folter über sich ergehen lassen.

Auch der deutsche Staat unterstützt den NATO-Partner Türkei in seinem Verfolgungseifer gegen jegliche Opposition. Die Thüringer Polizei hat angekündigt einen Auftritt mit allen notwendigen Mitteln zu verhindern und sollte die Band eine Gage erhalten bestünde der „Anfangsverdacht der Terrorismusfinanzierung gemäß §89c StGB und der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung gemäß §129 StGB.“

Dieser Kniefall vor einem Herrscher, der zehntausende Oppositionelle eingekerkert hat und Seite an Seite mit islamistischen Milizen einen Angriffskrieg gegen die kurdischen Gebiete führt, ist für einen demokratischen Rechtsstaat beschämend.

„Es ist mir unbegreiflich, dass eine Musikgruppe die sich für demokratische Rechte in der Türkei und sozialistische Ideen einsetzt, hier in Thüringen mit einem Auftrittsverbot belegt werden soll“ so die Abgeordnete Scheringer-Wright. „Ich fordere die verantwortlichen Stellen auf hier Augenmaß anzuwenden. Thüringen kann sich nicht zum Handlanger eines Despoten machen“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Oettingers Vorschläge sind Gift für Bauern und ländliche Regionen

09. Mai 2018  Landwirtschaft, Umwelt

„Die Vorschläge des EU-Kommissars Oettinger (CDU) für den zukünftigen Haushalt der Europäischen Union sind Gift für die Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Europäischen Regionen“, erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Der gesamte EU-Haushalt soll erhöht werden, weil die Militarisierung und Abschottung der EU weiter vorangetrieben werden sollen. Zudem fehlen wegen des BREXIT die Nettoeinzahlungen von Großbritannien. Die Ausgaben-Erhöhung für die Militarisierung und für das Grenzregime an den Außengrenzen wird von der Bundesrepublik vollumfänglich unterstützt. Das zeigen sowohl die Aussagen der Bundeskanzlerin, wie des Außenministers und des Finanzministers. Nur will die Bundesregierung, dass für diese Mehrausgaben eine „faire Verteilung“ avisiert wird, was nichts anderes bedeutet, als dass andere EU-Staaten zur Kasse gebeten werden sollen.

Gleichzeitig sollen im EU-Haushalt Gemeinschaftsaufgaben, wie die Gemeinsame Agrarpolitik und die Förderung der strukturschwachen Regionen, gekürzt werden. Für den Agrarhaushalt ist eine Kürzung von fünf Prozent im Gespräch, was eine Kürzung der Direktzahlungen an die Landwirte von vier Prozent bedeutet.

Die Abgeordnete betont: „Diese Vorschläge von Oettinger und Junker sind vehement abzulehnen. Die EU zu einer militärischen Supermacht auszubauen, die sich selektiv aussucht, wer einreisen darf und wer an den Außengrenzen abgeschmettert wird, ist nicht im Sinne der überwältigenden Mehrheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Diese Politik wird zu einer weiteren Verarmung ganzer Regionen und Mitgliedsstaaten führen und damit zu einem weiteren Vertrauensverlust der Menschen in die EU. Für Linke muss es daher darum gehen, die EU auf der Grundlage von Frieden, Verständigung und sozialer und ökologischer Gerechtigkeit neu aufzustellen. Dies kann jedoch nicht den Regierungen der Mitgliedsstaaten überlassen werden. Die Einwohnerinnen und Einwohner müssen ihren Protest und ihre Forderungen in den Mitgliedsländern auf die Straße und vor und in die Parlamente tragen, um gegen diese falsche EU-Politik vorzugehen.“

DIE LINKE fordert, die Ausgaben für Militär und Grenzsicherung drastisch zu reduzieren und die ständige strukturierte Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik (PESCO) rückgängig zu machen. Damit wäre auch genügend Geld für andere wichtige Aufgabenfelder in der EU vorhanden. „Die Ausgaben für die Gemeinsame Agrarpolitik müssen für die Sicherstellung gesunder Nahrungsmittel, für die Ökologisierung der Landwirtschaft, für die Erhaltung der Biodiversität und des Klimaschutzes und für die Erhaltung von Arbeitsplätzen in den ländlichen Räumen verwendet werden. Die Regionalförderungen, die eine Angleichung der Lebensverhältnisse bewirken sollen, dürfen nicht gekürzt werden und müssen vor allem benachteiligten Gebieten zugutekommen“, so Scheringer-Wright abschließend.

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Gedenkveranstaltung am 8. Mai

04. Mai 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

Am 8. Mai jährt sich die Befreiung Europas vom Faschismus zum 73. Mal. Die Grundlage unseres heutigen Lebens, in Frieden, Freiheit und Vielfalt musste vor 73 Jahren blutig erkämpft werden. Wir danken den alliierten Streitkräften, den amerikanischen, britischen und französischen Soldaten ebenso wie den Angehörigen der Roten Armee und den verschiedenen Widerstandskämpfer_innen.

Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Vernichtungskrieg, Holocaust und Schreckensherrschaft zum Opfer. Unsere Verantwortung besteht heute darin an die Greul und die Entmenschlichung zu erinnern und aufzuzeigen welche Ideologien dem Faschismus den Weg bereitet haben. Heute gilt es  derartigen menschenverachtenden Entwicklungen Einhalt zu gebieten.

Am Tag der Befreiung veranstalten die Kreis-Organisationen des VVN/BdA und der Partei DIE LINKE eine Gedenkveranstaltung auf dem Gothaer Hauptfriedhof. Wir treffen uns am 8. Mai um 11:00 Uhr auf dem Hauptfriedhof am Sowjetischen Ehrenmal für die gefallenen Soldaten.

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26. April 2018  Allgemein, Mein Wahlkreis

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Der Ostermarsch in Ohrdruf – Für Frieden kämpfen

Ohrdruf liegt unter grauen Wolken, es ist kalt. Dennoch haben sich über einhundert Menschen in den kleinen Ort begeben, um für den Frieden zu marschieren und Mut zu machen gegen Krieg einzustehen. Gemeinsam stehen sie dafür, dass Menschen nicht mehr sterben und fliehen müssen, wegen gewaltsamer Konflikte, die häufig nur auf Machtinteressen Weniger aufbauen.

Die Rednerinnen und Redner, wie auch die Teilnehmenden kommen aus einem breiten Spektrum der Gesellschaft. Politische Parteien allen voran DIE LINKE, verschiedene Bündnisse und Einzelpersonen. Am Gedenkstein stehen viele Menschen mit Flaggen und Bannern, man hört einen Trommler, der kurz verstummt, denn es beginnt die erste Kundgebung. Danach setzt sich die Menschenmenge in einem Zug mit Musik und offenen Mikrofon in Bewegung.

Durch die Stadt wandert der Marsch zum Truppenübungsplatz, mancher Ohrdrufer lugt aus dem Fenster. Am Mikrofon verschiedene Reden zu Frieden und politisch wichtigen Veränderungen um Krieg aus der Welt zu schaffen.

Angekommen am Truppenübungsplatz wird die Gruppe begrüßt mit warmer Suppe, Kaffee, Tee und Kuchen von der Kommune Walthershausen. Gut versorgt lauscht man den weiteren Reden. Es regnet nun ein wenig. Aber die immernoch zahlreichen Anwesenden hören unserer Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright zu. Sie fordert laut die Abrüstung und das Verbot von Atomwaffen, sowie dass der Truppenübungsplatz Ohrdruf aufgelöst wird:

„Wir fordern von der Bundesregierung und insbesondere von Ministerin von der Leyen, dass dieser Truppenübungsplatz endlich einer friedlichen Nutzung zugeführt wird.

Wir fordern den Abzug aller Kriegsgerätschaften von diesem Platz, Räumung etwaiger Munitionsreste, Minen und kontaminierten Materials. Übergabe an das Land Thüringen damit hier ein Natur- Freizeit- und Landwirtschafts-Park eingerichtet werden kann.

Frieden jetzt! Schluss mit der Ausbildung zum Morden in Ohrdruf!“

Zudem machte sie die Forderung der Partei DIE LINKE und zahlreicher anderer Stimmen laut, den Austritt aus der NATO endlich durchzusetzen und diese zugunsten eines europäischen Bündnisses mit Russland aufzulösen, für Frieden und das Voranschreiten der Abrüstung auf der ganzen Welt.

Auch die Solidarisierung mit Afrin und allen kurdischen Menschen, die Vertreibung erfahren, wurde thematisiert. Dies erreichte auch die Ohren des Vertreters der kurdischen Minderheit. Aus Eisenach gekommen, berichtete er über die Situation der Kurden in seiner Landessprache mit anschließender Übersetzung.

Insgesamt war es ein sehr gelungener Ostermarsch 2018 in Ohrdruf, der Dank gilt allen OrganisatorInnen, RednerInnen und Teilnehmenden.

Hoch die internationale Solidarität!

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Anreise-Infos zum Ohrdrufer Ostermarsch

27. März 2018  Friedenspolitik, Mein Wahlkreis

hier findet ihr die Seite der Thüringer Ostermärsche

Ostern steht vor der Tür und auch in Thüringen wird für Frieden und Abrüstung demonstriert. Neben Erfurt, Jena und Gera findet auch der Ohrdrufer Ostermarsch wieder statt.

Seit dem Wegfall der Bahnverbindung ist die Anreise nach Ohrdruf etwas schwieriger. Daher unsere Bitte an alle die mit dem PKW nach Ohrdruf fahren wollen und noch ein oder zwei freie Plätze haben: Wir treffen uns am Gothaer Bahnhof und versuchen so viele Leute wie möglich auf die Autos zu verteilen.

Sollte es nicht reichen, vom Bahnhof aus fahren Linienbusse nach Ohrdruf.

Anreise von Eisenach:

09:00 Uhr Treffpunkt in Eisenach vor dem Hauptbahnhof.

09:13 Uhr Abfahrt mit RB 74615 auf Gleis 1. Ankunft 09:34 Uhr Gleis 3 Gotha.

10:05 Uhr Bus 860 (Oberhof). Ankunft 10:27 Uhr Ohrdruf Kirche.

oder

10:40 Uhr Bus 861 (Crawinkel). Ankunft 11:04 Uhr Ohrdruf Kirche.

Wir empfehlen den Kauf eines Hoppertickets für 8,20 Euro. Bus kostet 3,40 Euro pro fahrt.

Anreise von Erfurt:

10:10 Uhr Abfahrt mit RE 3674 Gleis 1. Ankunft 10:28 Uhr Gleis 1 Gotha

10:40 Uhr Bus 861 (Crawinkel). Ankunft 11:04 Uhr Ohrdruf Kirche.

 

Ostermarsch Ohrdruf 2018

Der Ohrdrufer Ostermarsch beginnt um 11:00 Uhr am Gedenkstein für die Opfer des Todesmarschs in der Waldstraße (gleich neben der Trinitatiskirche). Nach der Auftaktkundgebung laufen wir gemeinsam als Demonstrationszug zum Eingang des Truppenübungsplatzes.

Dort veranstalten wir unsere Abschluss-Kundgebung als kleines Friedensfest. Neben den Redner*innen gibt es Livemusik, Mittagsessen, Kaffee und Kuchen. Und hoffentlich viele gute Gespräche und eine kraftvolle Demonstration.

 

 

Rückfahrtmöglichkeiten:

Bus Ohrdruf Kirche nach Gotha: 14:50 Uhr, 15:30 Uhr, 16:50 Uhr

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Pressemitteilungen der Fraktion

20. Juli 2018 Presse

Die Rückkehr des Wolfes nach Deutschland und auch nach Thüringen ist aus Sicht des umweltpolitischen Sprechers der LINKEN im Thüringer Landtag ein großer Erfolg des europäischen Naturschutzes. „Um solche Erfolge zu erzielen, braucht es vor allem die Akzeptanz der Bevölkerung!“, ist sich Kummer sicher.

20. Juli 2018 Arbeit-Wirtschaft

Mit einer ganzen Reihe von öffentlichen Veranstaltungen hat die LINKE in Thüringen in diesem Jahr einen Diskussionsprozess „Pro und Contra bedingungsloses Grundeinkommen“ angeschoben, in dem sich auch die Landtagsabgeordnete und Sprecherin der Linksfraktion für Arbeitspolitik, Ina Leukefeld, engagiert. In diesem Zusammenhang weist die LINKE-Politikerin darauf hin, dass für das Jahr 2018 ein Grundeinkommen in Deutschland, das sich an der Armutsrisikogrenze orientiert, bei circa 1.170 Euro netto liegen müsste, und erklärt: „Nur diese Höhe des Grundeinkommens deckt die über einen Warenkorb ermittelte Höhe des Existenz- und Teilhabeminimums ab und wäre somit armutsfest. Da gibt es keinen Verhandlungsspielraum, denn sonst bestünde die reale Gefahr, dass sich Unternehmen und Staat der sozialen Verantwortung entziehen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne Mindestlohn, ohne tarifliche Bindung, ohne Bürgerversicherung, ohne Ausbau der Infrastruktur, ohne gute Bildung und Kultur ist nicht erstrebenswert. Soviel hat die bisherige Debatte schon gezeigt.“

19. Juli 2018 Gesellschaft-Demokratie

„Mit dem Thüringer Gesetz über Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, das nun knapp zwei Jahre in Kraft ist, haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen die bundesweit besten Regelungen zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene geschaffen. Das hat auch das Demokratie-Ranking von Mehr Demokratie e.V. bestätigt“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion. Nun sei es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Möglichkeiten der kommunalen Mitbestimmung noch stärker nutzen und dabei auch die gesellschaftspolitischen Auswirkungen im Blick haben.