Auf Wiedersehen…

10. November 2019  Allgemein

Ich möchte allen meinen Helfern in diesem Landtagswahlkampf ganz herzlich danken. Leider hat es nicht gereicht, das Direktmandat im Wahlkreis 16 zu gewinnen, aber ich habe mein persönliches Stimmenergebnis um 347 Stimmen gegenüber 2014 erhöhen können auf nunmehr 7270 Erststimmen. Dafür danke ich allen Wählerinnen und Wählern ausdrücklich. Es war ein Kopf an Kopf Rennen und letztlich hat es der CDU-Kandidat, der schon 2009 und 2014 das Rennen machte wiedergewonnen und 526 Erststimmen mehr erzielt als ich (teils mit fragwürdigen Methoden!).

Trotzdem bin ich froh, dass die AfD diesen Wahlkreis nicht gewonnen hat, im Gegensatz zu den angrenzenden ländlichen Wahlkreisen. Da ich nicht auf der Landesliste stand, scheide ich aus dem Landtag aus.

Ich möchte mich bei allen bedanken mit denen ich während meiner Landtagszeit gut zusammengearbeitet habe und auch bei allen die mit Ihren Anliegen Vertrauen in mich gesetzt haben.

Natürlich werde ich auch weiterhin gegen Krieg, Ausbeutung, Armut und Umweltzerstörung kämpfen und meinen Beitrag für eine bessere Welt leisten! Venceremos!

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Herausforderungen im ländlichen Raum meistern und Rechtsruck verhindern – Dr. Johanna Scheringer-Wright kandidiert im Wahlkreis Sömmerda I – Gotha III direkt für den Landtag

31. Juli 2019  Allgemein

Dr. Johanna Scheringer-Wright, Abgeordnete für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag kandidiert im Wahlkreis 16 (Sömmerda I – Gotha III) als Direktkandidatin für die bevorstehende Landtagswahl.

Die Herausforderungen im ländlichen Raum sind groß. Post- und Bankfilialen, Geschäfte, Gaststätten und Arztpraxen werden geschlossen. Das Auto wird unverzichtbar, weil Bahn- und Busverkehr immer weiter ausgedünnt werden.

„Deshalb kämpfe ich für eine gute staatliche Strukturpolitik, damit Kindertagesstätten, Schulen, Versorgungseinrichtungen und Unternehmen vor Ort gesichert werden und der öffentliche Personenverkehr ausgebaut wird“, sagt Scheringer-Wright.

Auch die Sicherheit und Lebendigkeit in den Dörfern ist Scheringer-Wright wichtig. „Damit sich alle, ob sehr jung oder sehr alt, sicher bewegen können ist insbesondere vor Kindereinrichtungen und Seniorenheimen die Geschwindigkeit des motorisierten Verkehrs zu reduzieren“, fordert Scheringer-Wright.

Der Klimawandel macht sich auch in diesem Jahr wieder deutlich bemerkbar. Energiewende und Klimaschutzmaßnahmen müssen unverzüglich und sozial verträglich umgesetzt werden. Scheringer-Wright setzt sich zudem für den Erhalt einer vielfältigen sozial-ökologischen Landwirtschaft ein, die in der Region verankert ist. Den Ausverkauf von Boden und Betrieben an Spekulanten und Großkonzerne möchte sie gesetzlich verhindern.

Probleme dürften nicht kleingeredet werden, sondern müssten offensiv angegangen werden. Das erfordert jedoch beharrliche Arbeit und keine Heilsversprechen aus rechter Ecke. Deshalb kandidiere sie im Wahlkreis 16 für den Thüringer Landtag.

Dr. Johanna M. Scheringer-Wright, MSc, MdL Thüringen geboren am 15. Januar 1963 in Kösching, Bayern verheiratet, 1 Kind Seit 2012 Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Linksfraktion und Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten des Thüringer Landtags Aktuelle außerparlamentarische Funktionen: Mitglied des Bundevorstandes der Partei DIE LINKE stellvertretende Vorsitzende der IG Bau Ortsgruppe Heiligenstadt und Delegierte für die Bezirksversammlung Nordthüringen Sprecherin der Ökologischen Plattform Thüringen Vorsitzende des Vereins Aktive Demokratie und Kultur e.V. Ausbildung und beruflicher Werdegang Seit 2012 Abgeordnete für DIE LINKE im Thüringer Landtag 2010 – 2012 Fachreferentin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Fraktion DIE LINKE im niedersächsischen Landtag. 2010 Gutachterin für die Europäische Kommission, DG Forschung 2004 – 2009 Abgeordnete für die PDS und DIE LINKE im Thüringer Landtag 2004 Gutachterin für die Europäische Kommission, DG Forschung 2003 Kurzzeitexpertin für die GTZ in der Mongolei 2002 – 2004 Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Göttingen 1998 – 2002 Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Promotion zur Dr. agr., Universität Göttingen 1995 – 1998 Erziehungszeit 1993 – 1994 Aufbaustudium in Edinburgh, Master of Science in Resource Management 1989 – 1992 Entwicklungshelferin in Ghana für den DED 1987 – 1989 Betriebs- und Familienhelferin bei der Alterskasse Hessen-Nassau 1983 – 1987 Studium der Agrarwirtschaft an der Universität Kassel, Diplomagraringenieurin 1982 Fachabitur in Schönbrunn, Landshut Politische Biographie seit 2014 Mitglied des Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten des Thüringer Landtags 2014 Direktkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl Thüringen im Wahlkreis Gotha III – Sömmerda I seit 2014 Mitglied des Bundevorstandes der Partei DIE LINKE 2013 – 2015 Mitglied des Landesvorstandes der Part

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PM: Tierhaltung, Tierschutz und Lebensmittelsicherheit gestärkt

17. Juni 2019  Allgemein

Mit der Verabschiedung des Tiergesundheitsgesetzes und zusätzlichen Stellen im Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz im Haushalt 2020 heute im Landtag werden Tierhaltung, Tierschutz und Schutz vor Tierseuchen in Thüringen weiter vorangebracht. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE, sieht in dem Gesetz „eine Stärkung der Tierhaltung, des Tierschutzes und auch eine Entbürokratisierung und damit Entlastung für die Landwirte“.

Besonders begrüßt sie, dass das Widerspruchsrecht erhalten bleibt und für die Bearbeitung von Widersprüchen und die Umsetzung von Tierschutzanordnungen zusätzliches Personal eingestellt wird. „Denn natürlich müssen Tierschutzverstöße abgestellt und geahndet werden, denn mehr Tierschutz muss auch in intensiven Tierhaltungsanlagen umgesetzt werden“, unterstreicht Frau Dr. Scheringer-Wright. „Was jetzt verabschiedet wurde, dient der Tierhaltung und den Tierhaltern, stärkt Tierschutz, Seuchenschutz, demokratische Rechte und ist für tierhaltende Betriebe wirklich eine Entlastung durch Reduzierung von Bürokratie“, betont die LINKE-Abgeordnete.

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Genossenschaftsübernahmen in Thüringen

05. Juni 2019  Allgemein

Dr. Johanna Scheringer-Wright zum Hofgespräch auf der Terra – Südzucker AG am 04.06.2019

Das Hof-Gespräch auf der Terra – Südzucker AG in Sömmerda war sehr interessant. Die Sprecher der Südzucker AG und deren Betriebsleiter gaben sich alle Mühe, den Betrieb Terra und den Konzern Südzucker AG im besten Licht darzustellen. Das ist natürlich deren Aufgabe und jede/r sollte seine Aufgaben so gut wie möglich machen. Den Hinweis von mir, dass durch den Anteilsverkauf der gesamten vormals eingetragenen Genossenschaft keine Transparenz angewendet werden musste, die Landwirtschaftsbehörden nicht wie sonst üblich beim Verkauf von landwirtschaftlichen Land außen vor waren und deshalb eine ganze Reihe von Bauern über die Übernahme erbost waren, nahmen die Sprecher der Südzuckerzucker AG freilich gelassen zur Kenntnis. Der Betriebsleiter berichtete noch, dass das ganze Geschäft über einen Makler abgewickelt wurde. Was in der Diskussion auf meine Nachfrage auch herauskam war, dass mitnichten eine Jobgarantie nach der Übernahme stattgefunden hat: von den 16 Mitarbeitern sind heute nur noch 12 fest im Betrieb. Das sind 4 Mitarbeiter – also immerhin 25% – weniger als vor drei Jahren. Dass die vier Ausgeschiedenen in Altersruhe gehen konnten oder in anderen Unternehmen im Kreis Sömmerda untergekommen sind, ist zwar erfreulich, aber ändert nichts an der Tatsache, dass in der Terra Arbeitskräfte eingespart wurden. Deshalb hat der Betrieb heute nur noch einen Arbeitskräftebesatz von 0,5 Arbeitskräften pro 100 ha. Das ist auch der Tatsache geschuldet, dass der Betrieb heute ein reiner Ackerbaubetrieb ist. Die Tierhaltung wurde verkauft und es gibt mit diesem separaten Schweinehaltungsbetrieb nur noch Gülleabsatzverträge. Meinem Leitbild einer vielfältigen Landwirtschaft mit integrierter Tierhaltung entspricht dies nicht! Auch der Vertreter des Thüringer Landwirtschaftsministerium merkte an, dass in der nächsten Legislatur ein Agrarstrukturgesetz erarbeitet werden muss, welches Anteilskäufe von Genossenschaften einerseits transparent machen muss und andererseits in Einklang mit den Vorgaben der landwirtschaftlichen Grundstücksverkehrsgesetzen bringt. Schade, dass das in die nächste Legislatur geschoben wird, aber es zeigt, dass die Bemühungen der Bauern und nicht zuletzt meine wiederholten Vorstöße im Ministerium doch für Bewegung gesorgt haben!

https://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Soemmerdaer-Terra-GmbH-blickt-zurueck-1048040755

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8. Mai: Tag der Befreiung!

09. Mai 2019  Allgemein

Am 8. Mai jährte sich die Befreiung Europas vom Faschismus zum 74. Mal. Die Grundlage unseres heutigen Lebens, in Frieden, Freiheit und Vielfalt musste vor 74 Jahren blutig erkämpft werden. Wir danken den alliierten Streitkräften, den amerikanischen, britischen und französischen Soldaten ebenso wie den Angehörigen der Roten Armee und den verschiedenen Widerstandskämpfer_innen.

Kränze vor dem Sowjet. Ehrenmal auf dem Gothaer Hauptfriedhof
VVN, Johanna Scheringer-Wright (DIE LINKE.), Piraten Gotha und die Stadt Gotha

Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Vernichtungskrieg, Holocaust und Schreckensherrschaft zum Opfer. Unsere Verantwortung besteht heute darin an die Greul und die Entmenschlichung zu erinnern und aufzuzeigen welche Ideologien dem Faschismus den Weg bereitet haben. Heute gilt es derartigen menschenverachtenden Entwicklungen Einhalt zu gebieten. Am Tag der Befreiung veranstalteten die Kreis-Organisationen des VVN/BdA und der Partei DIE LINKE eine Gedenkveranstaltung auf dem Gothaer Hauptfriedhof.

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Heraus zum 1. Mai!

29. April 2019  Allgemein

Johanna wird am 1. Mai vormittags in Erfurt unterwegs sein. Neben dem Zusammenstehen-Bündnis, ruft auch Alles-muss-man-selber-machen dazu auf nach Erfurt zu fahren.

Das Bündnis aus Seebrücke-Aktivist*innen, Feminist*innen, Ende-Gelände-Aktivistas und AfD-Wegbassen ruft zur Demonstration gegen den AfD-Wahlkampfauftakt auf.

An diesem Tag darf es jedoch nicht nur darum gehen, den Rechten den Tag zu vermiesen. Wir müssen unsere eigenen Ideen und Inhalte voran bringen. Das wird die Abgeordnete ab dem frühen Nachmittag dann auf der 1.-Mai-Kundgebung auf dem Gothaer Buttermarkt tun. Die Kundgebung des DGB startet um 13:00 Uhr auf dem Buttermarkt, neben dem Hauptredner Klaus Schüller (sehr zu empfehlen, also kommt pünktlich) wird es auch aus den demokratischen Parteien kurze Redebeiträge geben.

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Ostermarsch Ohrdruf 2019

23. April 2019  Allgemein

Hier dokumentieren wir den Artikel aus der Thüringer Allgemeinen vom 23.04.2019 zum Ohrdrufer Ostermarsch am 20.04.2019

Ohrdruf. Wie in den vergangenen Jahren war Ohrdruf auch an diesem Ostersamstag Schauplatz eines Ostermarsches der Friedensbewegung, die damit ihre Stimme gegen die Kriege in dieser Welt erheben wollte. Etwa 110 Teilnehmer versammelten sich zunächst am Gedenkstein für die Opfer des Todesmarsches. Sie liefen dann durch die Stadt bis vor die Tore des Standortübungsplatzes der Bundeswehr, wo sich ungefähr 125 Menschen zur Abschlusskundgebung trafen.

Barbara und Klaus-Dieter Gruß aus Ilmenau sind auch wieder dabei – wie seit vielen Jahren schon. „Weltweit gibt es noch so viele gefährliche Konflikte, und Deutschland verkauft weiter munter Waffen. Damit sind wir nicht einverstanden“, erklärt Barbara Gruß .

„Kein Truppenübungsplatz in Ohrdruf“ – dieser Spruch steht auf einem Anstecker, den Johanna Scheringer-Wright an ihrer Bluse trägt. Die Thüringer Landtagsabgeordnete der Partei Die Linke hat ihn extra herausgekramt, denn der Button ist schon viele Jahre alt. „Weil das Gelände immer noch militärischen Zwecken dient, kommen wir immer wieder hierher, um unsere Forderung zu erneuern“, sagte sie.

Zumal längst ein Konzept für eine friedliche Nutzung vorliege. „Heinz Bley, Landwirt aus Crawinkel , würde gern seine extensive Weidetierhaltung mit alten Haustierrassen auf dieses Gebiet ausdehnen“, machte Scheringer-Wright in ihrer Rede aufmerksam. „Und die Gebäude auf dem Übungsplatz, die 2015 und 2016 Unterkunft für Flüchtlinge boten, könnten für sanften Tourismus entwickelt werden. Schulklassen zum Beispiel hätten die Möglichkeit, Bildung in der Natur zu erleben. Und die Stadt Ohrdruf würde auch profitieren“, so die Politikerin.

Sie warf auch einen kritischen Blick auf deutsche Rüstungsexporte, mit denen Kriege unterstützt würden, vor denen Menschen fliehen müssten. „Und dann wundern sich manche, warum so viele Flüchtlinge nach Europa kommen“, sagt sie. Deshalb müsse der Zusammenhang immer wieder erklärt werden.

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Heraus zum Ostermarsch!

15. April 2019  Friedenspolitik

Am kommenden Samstag führen wir wieder in Ohrdruf unseren traditionellen Ostermarsch durch. Los geht´s um 11:00 Uhr am Gedenkstein für die Opfer des Todesmarsches (Waldstraße, neben der Kirche).

Von dort gehen wir dann gemeinsam zum Truppenübungsplatz. Dort gibt es dann ab etwa 12:00 Uhr unsere Friedenskundgebung mit Essen und Trinken von der KoWa, Redner*innen und Musik.

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Redebeitrag zur Generaldebatte in Gera

11. April 2019  Allgemein

Am 30. und 31. März 2019 fand in Gera der Landesparteitag statt. Zum Video des Redebeitrag von Dr. Johanna Scheringer-Wright gelangen Sie, indem Sie auf das Bild klicken. Im Folgenden ist auch das Redemanuskript veröffentlicht.


Liebe Genossinnen und Genossen,

Wir machen`s gerecht – so heißt es in dem vorliegenden Leitantrag.

Nach der letzten Umfrage, die diese Woche im MDR veröffentlicht wurde, ist die Stimmung bei vielen in der Partei sehr gut, weil die Umfragewerte für die Landtagswahl im Vergleich zur letzten Umfrage für uns nach oben zeigen. Obwohl es immer noch keine Mehrheit für rot-rot-grün gibt, steht doch zum Mindesten unser Ministerpräsident, wenn er denn direkt gewählt werden könnte, als absoluter Sieger da.

Trotzdem mache ich mir Sorgen um unsere Partei, weil fast zeitgleich vier Genossinnen und Genossen mit mir das Gespräch gesucht haben, und mir mitgeteilt haben, dass sie aus der Partei austreten wollen. Vielfach führen sie direkt Gründe aus der Bundespartei an – der Rückzug von Sahra Wagenknecht aus der ersten Reihe, Mobbing, was runter durch alle Ebene bis auf die Kreisebene geht und die fehlende Solidarität mit Venezuela und mit Friedensaktivisten, wenn diese z.B. für den Antrag für friedliche Beziehungen zu Russland werben, auf dem letzten Bundesparteitag.

Wenn ich dann das Gespräch auf unsere Partei in Thüringen lenke, dann kommt Enttäuschung rüber, auch in unseren Basisorganisationen. Viele Genossinnen und Genossen kommen nicht zur Ruhe, wegen der einseitigen Aufarbeitung der DDR.

Und nicht nur Genossinnen und Genossen sind enttäuscht, auch viele junge Leute erwarten viel mehr von uns, sei es aus der Antifa-Bewegung oder der Klimaschutzbewegung. Ende Gelände-Aktivisten und auch die Schülerinnen und Schüler fordern viel mehr als unsere Partei und Koalition bereit ist zu liefern. Sie wollen grundsätzliche Veränderungen im Wirtschaftssystem.

Als ich auf der ersten Fridays for Future Kundgebung auf dem Erfurter Anger war, da habe ich auch Schilder gesehen wie „System Change not Climate Change“ also Systemänderung statt Klimaänderung, oder „Fuck the System – Save the Planet“- Schaff das System ab oder Scheiß auf das System und Rette den Planeten. Das sind Forderungen der Jugend und naturgemäß ist die Jugend meist revolutionärer als Ältere. Aber auch viele Ältere sagen mir, dass unsere Partei inzwischen zu angepasst ist. Dass wir nur dort weitermachen, wo die CDU mit der SPD aufgehört hat.

Und dieser Vorwurf ist auch nicht von der Hand zu weisen. Das zeigt auch wieder die Debatte um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – wo Frau Taubert hier eben wieder gesagt hat, sie sei dagegen – für uns es überlebenswichtig, dass die Abschaffung durchgedrückt wird, denn dieses Thema hat DIE LINKE hier in Thüringen groß gemacht in den ländlichen Räumen.

Wenn gerade die bürgerliche Mitte mit der Koalition zufrieden ist, auch wenn diese uns nicht wählen wird, wie sich schon an den Umfragewerten zeigt, dann muss uns doch das zu denken geben. Und wenn wir dann gleichzeitig unsere linke Klientel verlieren, weil wir ihnen zu angepasst sind, dann ist das noch schlimmer.

Im letzten Jahr ist unsere Mitgliedschaft in Thüringen um 5% zurückgegangen. Damit ist dieses Jahr keine Ausnahme, sondern ein steter Trend. Und auch wenn im letzten Jahr zum ersten Mal die Todesfälle die Zahl der aktiven Austritte überstieg, so waren es doch 136 aktive Austritte allein im Jahr 2018. Und das, obwohl in unserer Partei zumindest auf Landesebene so viel Zuversicht herrscht. Wird sich mit dieser Zuversicht nicht etwas vorgemacht?

Liebe Genossinnen und Genossen: Für soziale Gerechtigkeit, für Klimaschutz, der nicht zu Lasten der Ärmsten geht, für Armutsbekämpfung, für eine gerechte Republik ist eine linke Partei unerlässlich. Eine linke Partei, die eine sozialistische Vision hat, die eine klare antikapitalistische Perspektive aufmacht. Eine linke Partei, die Demokratisierung voran bringt, weil sie eindeutig Front macht zum Beispiel gegen einen Verfassungsschutz, der immer noch blind ist gegenüber rechts, oder sogar darin verstrickt ist, gleichzeitig aber unsere linke Landesarbeitsgemeinschaft KPF oder die rote Hilfe oder die Gothaer Antifa überwacht.

Liebe Genossinnen und Genossen, ich bin sehr besorgt über die Entwicklung unserer Partei, gerade hier in Thüringen. Trotzdem sage ich den Genossinnen und Genossen, die mir mitteilen, dass sie austreten wollen immer noch, dass austreten nicht der richtige Weg ist.

Und ich sage allen wütenden Bürgerinnen und Bürgern, sei es in meinem Wahlkreis oder wo auch immer: Austritt oder Rückzug aus der Demokratie ist doch keine Option. Und den Bürgerinnen und Bürger sage ich, dass die Wahl der AfD, so wie bei der letzten Bundestagswahl, ist erst recht keine Option – auch wenn Wut herrscht. Nein, einmischen sollen sie sich. Ihre Forderungen laut und klar vertreten. Und wir sollten auf diese Forderungen eingehen und diese nicht von vornherein abtun. Denn wir wollen doch die Welt verändern und einen Rechtsruck verhindern. Daher liebe Genossinnen und Genossen besinnen wir uns auf unsere Programmatik und auf unsere Traditionen und lasst uns wieder unser klares linkes Profil schärfen und darstellen!


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Am 13.4. auf die Straße gegen den Naziaufmarsch in Gotha!

04. April 2019  Allgemein

Das Bündnis gegen Rechts organisiert für den 13.4. zahlreiche Gegenkundgebungen im gesamten Stadtgebiet zwischen dem Bahnhof und dem Coburger Platz.
Die Kundgebung auf dem Coburger beginnt bereits ab 11:00 Uhr mit einem bunten Fest der Vielfalt. Kommt vorbei, unterstützt die Vereine und Bewohner des Westviertels.
Alle weiteren Infos folgen hier oder auf Facebook in Kürze!

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Pressemitteilungen der Fraktion

21. November 2019 Ausbildungspolitik

Vor allem die CDU und die AfD im Kreistag des Landkreises Greiz haben gegen die Stimmen der LINKEN entschieden, dass das Azubi-Ticket im Landkreis Greiz weiterhin keine Gültigkeit haben wird. Der Landkreis Greiz ist der einzige, in dem das Thüringer Azubi-Ticket nicht genutzt werden kann. Dazu stellt Ute Lukasch, Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag, fest:

20. November 2019 Presse

Mit einem offenen Brief an die Landespräsidentenkonferenz, ein Zusammenschluss der zehn staatlichen Thüringer Hochschulen, unterstützen Lena Saniye Güngör, Katja Maurer und Christian Schaft, Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das Anliegen einer Hochschulstreikwoche der Students for Future auch in Thüringen. „In dieser Krisenzeit sehen wir in der geforderten Public Climate School und dem Hochschulstreik nicht nur eine Notwendigkeit, sondern auch eine Chance, dass Hochschulen als Labore für nachhaltige Zukunft noch weiter in die Gesellschaft ausstrahlen können“, so die Abgeordneten. 

15. November 2019 Gleichstellung

„Häusliche Gewalt, sexualisierte Gewalt, aber auch zunehmend digitale Gewalt sind noch immer Alltag in unserer Gesellschaft. Jede vierte Frau erlebt Gewalt in der Partnerschaft. Bewegungen wie #metoo zeugen eindrücklich davon, wie verbreitet Sexismus und sexualisierte Gewalt sind“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November.